Artikel aus dem Bereich Energiewirtschaft

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Vorschlag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürgern am Betrieb von Windparks vorgelegt. Dieser enthält aus Sicht des VKU gute Ansätze. Allerdings vermisst der VKU Anreize dahingehend, Windparks…

Seit über einem Jahr wird innerhalb der Regierungskoalition über Mindestabstände für Windräder gestritten. Am 18. Mai wurde bekannt, dass es zu einer Einigung gekommen ist. Damit soll nun auch der 52-GW-Deckel für die Förderung der Solarenergie zügig…

Das Bundeskabinett hat am 27.05.2020 die Maßgaben des Bundesrates zur Überarbeitung der AVV und DepV akzeptiert. Somit wird das EU-Recht für Deponien 1:1 umgesetzt und auch zukünftig für die DK 0 keine erste Abdichtungskomponente gefordert.

Die Corona-Krise zeigt erneut die große Bedeutung der Abfallentsorgung für die Hygiene in Städten und Gemeinden. Einerseits müssen möglicherweise mit Viren kontaminierte Abfälle sicher entsorgt werden. Andererseits wird deutlich, wie wichtig die…

Derzeit befindet sich das 1. Änderungsgesetz zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), mit dem die ab 2021 geltenden CO2-Preise erhöht werden sollen, in der parlamentarischen Beratung, am 16.9.2020 findet hierzu eine Sachverständigenanhörung mit…

Ende April hat das BMU die lang erwartete und durch ein spezielles Forschungsprojekt vorbereitete Novelle der Altholzverordnung eingeleitet. Den Verbänden wurde die Möglichkeit gegeben, bereits frühzeitig zu einem „Diskussionsentwurf“ Anmerkungen…

Gut vier Monate nachdem das Bundeskabinett den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen hatte, fand am 25. Mai die Anhörung im Wirtschaftsausschuss statt. Im Rahmen des dreistündigen Termins legten Verbände, Unternehmen und Gewerkschaften…

Im März geht die mittlerweile vierte Staffel unserer Webinarreihe zu 5G Campusnetzen an den Start. In den bisherigen Veranstaltungen haben wir uns mit den technischen, rechtlichen und organisatorischen Grundlagen von 5G Campusnetzen vertraut gemacht.…

Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni in diesem Jahr digital begangen. Auch wenn Klassiker wie der „Tag der offenen Tür“ oder Werksführungen in diesem Jahr aus Gründen des Infektionsschutzes nicht möglich sein…

Am 28.05.2020 hat der Deutsche Bundestag das Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Auch für kommunale Unternehmen sind einige Gesetzesänderungen relevant. Von besonderer Bedeutung ist die Verlängerung des Optionszeitraums für § 2b UStG um zwei Jahre.…

Das Bundesumweltministerium konsultiert bis Anfang Juni den 2. Fortschrittsbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie (DAS). Der vorliegende Entwurf greift zahlreiche Aspekte auf, die der VKU in den vergangenen Jahren in die Diskussionen eingespeist…

Die Covid 19-Pandemie beschäftigt uns nach wie vor und hat leider auch massive Auswirkungen auf alle Veranstaltungen, die in diesem Jahr geplant waren. Auch die Vorstände unserer VKS Landesgruppen mussten sich intensiv mit der Frage…

Anlässlich des ersten bundesweiten Digitaltags stellt der VKU zusammen mit der Initiative Stadt.Land.Digital des BMWi am 19. Juni die „Digitale Daseinsvorsorge am Beispiel Smarter Quartiere“ in den Mittelpunkt. Stadtwerke zeigen die Potenziale einer…

Im November 2019 startete zum zehnten Mal die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV). Nach dem Abschluss der Europäischen Woche der Abfallvermeidung wurde der Preis zur besten Aktion zur Abfallvermeidung 2019 ausgerufen. Jede Aktion erhielt…

Im Juni 2020 wird die 2. Auflage der Infoschrift „Unterflursysteme“ erscheinen. Die Schrift beinhaltet umfassend aktualisierte und überarbeitete Informationen zum Stand der Technik von Unterflursystemen.