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Breitbandausbau

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VKU-Positionspapier Steuerlicher Querverbund muss dauerhaft erhalten bleiben

04.01.2018 Der steuerliche Querverbund ist eine wichtige Säule der Finanzierung kommunaler Leistungen. Er ermöglicht es, dauerdefizitäre Leistungen der Daseinsvorsorge, z.B. den ÖPNV und die Bäderbetriebe, durch eine steuerliche Ergebnisverrechnung mit…

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Breitband Mieter müssen für Kabelanschluss zahlen

25.11.2021 Vermieter von Wohnungen dürfen mit ihren Mietern vertraglich vereinbaren, dass diese die Kosten für einen vom Vermieter bereitgestellten Breitbandkabelanschluss bezahlen. Eine solche Vereinbarung darf über die gesamte Mietdauer abgeschlossen werden,…

VKU-Positionspapier Kommunale Unternehmen gestalten den digitalen Wandel

13.12.2017 Für kommunale Unternehmen stehen bei der digitalen Transformation gemeinwohlorientierte Ziele im Vordergrund, um Städte und Gemeinden lebenswerter zu machen und gleichzeitig die Wertschöpfung vor Ort zu stärken. Somit ist die Digitalisierung von…

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EU-Kostensenkungsrichtlinie Breitbandausbau in der EU voranbringen

23.02.2021 Die Digitalisierung gehört zu den politischen Prioritäten der EU-Kommission. Voraussetzung dafür: der Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur. Um den Breitbandausbau voranzubringen, will die Kommission die EU-Kostensenkungsrichtlinie…

VKU-Positionspapier Positionspapier zur Reform der KWK- und Wärmenetzförderung

04.07.2019 Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und die Wärmenetze sind wesentliche Elemente für die Energiewende und bilden die Grundlage für eine erfolgreiche Wärmewende, da sie als Basis für die weitere Dekarbonisierung der Nah- bzw. Fernwärme dienen. Aus diesem…

VKU-Stellungnahme VKU-Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Energiesammelgesetzes

22.11.2018 Pünktlich zur Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hat der VKU eine Stellungnahme zum Energiesammelgesetz abgegeben. Darin fordert der VKU, das KWKG jetzt bis 2025 zu verlängern und die Förderung bestehender KWK-Anlagen…

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Breitbandförderung Bayerns Breitbandförderprogramm für „graue Flecken“

27.01.2020 Die Europäische Kommission hat die neue bayrische Gigabitrichtlinie nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Damit kann in Bayern der geförderte Breitbandausbau in sogenannten „grauen Flecken“ ab voraussichtlich März beginnen. Insgesamt werden 3…

Ein Jahr DigiNetzG; zentrale Rolle der BNetzA © VKU/Schuster

DigiNetzG Ein Jahr DigiNetzG: Zentrale Rolle der BNetzA

13.12.2017 Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) ist rund ein Jahr in Kraft. Die Regelungen sollen die Kosten des flächendeckenden Breitbandausbaus durch Synergien senken. Telekommunikationsnetzbetreiber dürfen…

Unsere Themen

Thema Daseinsvorsorge

Kommunale Unternehmen haben grundlegende gesellschaftspolitische Bedeutung. Ihre nachhaltige Leistungserbringung ist die notwendige Voraussetzung für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.

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Thema Umwelt

Kommunale Unternehmen gestalten mit den Kommunen Klimaschutz vor Ort. Nachhaltigkeit gehört zu ihrem Selbstverständnis.

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Thema Europa

Eine starke kommunale Selbstverwaltung mit starken kommunalen Unternehmen setzen eine europäische Gesetzgebung erfolgreich um.

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Thema Recht

Kommunale Unternehmen erfüllen einen öffentlichen Zweck. Aus ihrer Nähe zur öffentlichen Hand ergeben sich besondere Sorgfalts- und Handlungspflichten.

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