VKU-Landesgruppe NRW lud zum 10. VKU-NRW-Stadtwerke-Juristentag Teilnehmer diskutierten Querschnitt aktueller Rechtsfragen für Stadtwerke

Am 8. und 9. Mai 2019 lud die nordrhein-westfälische Landesgruppe des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) gemeinsam mit den Veranstaltungsunterstützern, der Stadtwerke Essen AG und AULINGER Rechtsanwälte & Notare, zum 10. VKU-NRW-Stadtwerke-Juristentag ein.

Markus Moraing, Geschäftsführer der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Dr. Peter Schäfer, Vorstandsvorsitzender der „gastgebenden“ Stadtwerke Essen AG, und Dr. Andreas Lotze, Rechtsanwalt bei AULINGER, begrüßten rund 35 Teilnehmer in Essen und freuten sich in ihren Eröffnungsreden über den erneut guten Zuspruch der Veranstaltung.

Unter den Teilnehmern waren acht hochrangige Referenten aus Verwaltung, Wissenschaft, Unternehmen und Beratung. Neben Prof. Dr. Johannes Heyers, Dr. Andreas Lotze und Dr. Nicola Ohrtmann, Rechtsanwälte bei AULINGER, referierten Christoph Fabritius, PwC, Dr. Phillip Fest, MWIDE, Prof. Dr. Heiko Fuchs, Kapellmann & Partner, Prof. Dr. Joh.-Christian Pielow, Ruhr-Universität Bochum sowie Daniel Richard, Rödl & Partner.

Anknüpfend an die Tradition früherer Veranstaltungen boten die beiden Tage einen Querschnitt der zurzeit für Stadtwerke aktuellen Rechtsfragen. Gemeinsam diskutierten die Teilnehmer unter anderem über Regulierungsrecht, die zunehmende Bedeutung des Kartellrechts auch für Stadtwerke und Aktuelles zur Vergabe von Wasserkonzessionen und Trinkwasserpreisen.

Prof. Pielow stellte in seinem Vortrag die gesetzlichen Aspekte der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vor und resümierte, dass die Empfehlungen der WSB-Kommission mit ihrer multipolaren Zielsetzung gewissermaßen eine „Quadratur des Kreises“ fordern. Für eine Umsetzung bedürfe es letztlich einer Rundum-Reform des Energie- und Klimaschutzrechts.

Dr. Fest berichtete zum Stand des Netzausbaus zur Netzintegration Erneuerbarer Energien. Dabei betonte er, dass die Diskussion über Nord-Süd-Trassen und stockenden Netzausbau überdeckt, dass der Großteil der Vorhaben in Landeszuständigkeit bereits genehmigt ist und umfangreich Verteilnetzumbau und Fernleitungsnetzumbau erfolgen.

Am Abend des ersten Veranstaltungstages gab es natürlich auch wieder ein Programm für den gemeinsamen Austausch. Nach einer Führung auf Zeche Zollverein durch die einst größte Zentralkokerei Europas ließen die Teilnehmer den Abend bei einem gemeinsamen Essen im Casino Zollverein ausklingen.

©VKU/Kruse

Prof. Dr. Joh.-Christian Pielow, Ruhr-Universität Bochum, referiert zu gesetzlichen Aspekten der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“