Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie NRW

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Mitte 2019 wurde die Energieversorgungsstrategie NRW veröffentlicht. Der Veröffentlichung war ein ausführlicher Beteiligungsprozess mit Stakeholdern der Energiewirtschaft in NRW vorausgegangen, an der auch die VKU-Landesgruppe NRW beteiligt war.

Zwischenzeitlich haben sich die Rahmenbedingungen der Energie- und Klimaschutzpolitik weiterentwickelt. Erst kürzlich wurde neben dem Bundes-Klimaschutzgesetz auch das Klimaschutzgesetz NRW mit neuen Zielen versehen. Gleichzeitig sollen auch auf EU-Ebene neue Rechtsetzungspakete umgesetzt werden, die ein Handeln der Mitgliedstaaten erforderlich machen.

Vor diesem Hintergrund beabsichtigt die Landesregierung die Energieversorgungsstrategie NRW fortzuschreiben. Vorgesehen ist, Status und Fortschritte der Handlungsfelder der Energieversorgungsstrategie zu erfassen und auf Grundlage der neuen Rahmenbedingungen weiterentwickelte Maßnahmen zu prüfen bzw. aufzunehmen.

Die Energieversorgungsstrategie aus dem Jahr 2019 soll dabei in ihrer grundsätzlichen Struktur und Darstellung erhalten bleiben. Die Fortschreibung soll in Form von Fokusthemen erfolgen und dabei sowohl die veränderten Rahmenbedingungen als auch bisherige Aktivitäten und Erfolge berücksichtigen. Im Zentrum stehen hierbei die Themen Ausbau der erneuerbaren Energien, Gewährleistung von Versorgungssicherheit, Energiepreisreform und Herausforderungen der Wärmewende.

Zur fachlichen Begleitung der Fortschreibung wurde (wieder) ein Beteiligungsprozess gestartet, bei dem auch die VKU-Landesgruppe eingebunden ist. Am 17.09.2021 hat ein erster, vom NRW-Wirtschaftsministerium (MWIDE) ausgerichteter Stakeholder-Workshop stattgefunden, an dem der VKU NRW teilgenommen und die Interessen der Kommunalwirtschaft eingebracht hat. Am 24.09. hat die VKU-Landesgruppe beim MWIDE eine ergänzende schriftliche Stellungnahme zur Fortschreibung der Strategie eingereicht.

Am 22.10.2021 wird die Landesregierung einen „Energiegipfel NRW“ durchführen, bei dem der Arbeitsstand mit Stakeholdern der nordrhein-westfälischen Energiewirtschaft diskutiert werden soll. Voraussichtlich Ende November soll die aktualisierte Strategie dann veröffentlicht werden.