Arbeitsbesuch des Vorstandes: die Landesgruppe Nord zu Besuch im VKU Büro Brüssel

Vom 31.08 bis zum 01.09. begrüßten Christiane Barth, Leiterin des VKU Büro Brüssel mit ihrem Team, Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing und Dr. Heiko Schäffer, Leiter der Zentralabteilung, acht Teilnehmende aus der Landesgruppe Nord. Die Vorstandsmitglieder wurden von Vertreter:innen der Geschäftsstellen in Kiel und Schwerin begleitet. An zwei Tagen erhielten sie umfangreiche Einblicke in die Politik auf europäischer Ebene und diskutierten aktuelle Gesetzesvorhaben.

05.09.22

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Am ersten Tag erläuterten Christiane Barth und Heiko Schäffer die Arbeit des VKUs in Brüssel. So begleitet das Team in Brüssel aktuell insbesondere die Gesetzgebungsprozesse in den Bereichen „Europäischer Grüner Deal“ sowie Digitalisierung und bringt die Interessen der deutschen Kommunalwirtschaft ein. Dabei arbeitet der VKU mit anderen Verbänden zusammen und arbeitet aktiv in seinen drei europäischen Dachverbänden mit. Sehr wichtig für die politische Arbeit in Brüssel ist dabei die Netzwerkpflege.

Daran anschließend stellte Gert de Block, Generalsekretär der European Federation of Local Energy Companies (CEDEC), einen europäischen Dachverband des VKU vor. CEDEC vertritt die Interessen von kommunalen und lokalen Energieunternehmen aus elf verschiedenen Ländern auf Ebene der Europäischen Union. Es werde ein intensiver Austausch mit dem VKU gepflegt, so Gert de Block. Mit den Teilnehmenden wurde hier insbesondere die, in den letzten Jahren deutliche gestiegene Wichtigkeit der Gesetzgebung auf europäischer Ebene diskutiert.

Beim Dinner begrüßten die Teilnehmenden MdEP Niclas Herbst. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses sowie Mitglied im Fischereiausschuss. Aus Schleswig-Holstein kommend, gab er den norddeutschen VKU Mitgliedern sehr konkrete Einblicke in die Funktions- und Arbeitsweisen des Europäischen Parlamentes und berichtete von seiner Arbeit als Abgeordneter. So gäbe es viele informelle Regeln innerhalb der verschiedenen europäischen Institutionen zu beachten.

Der zweite Tag begann für die Teilnehmenden in der Heimat: Im Hanse-Office, der gemeinsamen Vertretung der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein, begrüßte Thorsten Augustin, Leiter Schleswig-Holstein und Karsten Gödderz, Referent für Energie und Umwelt die Landesgruppe. Fragen nach der Verbindung zwischen Landes- und EU-Ebene aber auch zum großen Projekt „Fit for 55“ wurden besprochen. Zu digitalen Themen konnten die Teilnehmenden MdEP Svenja Hahn befragen. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und hier stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Digitaler Binnenmarkt“. Die Digitalisierung nimmt auch für Stadtwerke eine immer größere Bedeutung ein. So wurde MdEP Svenja Hahn zum EU Data Act und dem KI-Gesetz befragt. Außerdem treibt die Kommunalwirtschaft der Bereich Datenanalyse und –sicherheit um. Hier gäbe es große Chancen für innovative Projekte, wie dem Abwassermonitoring während der Corona Pandemie. Die Wahrung von Datensicherheit insbesondere mit Blick auf Haftungsfragen wurden in der Diskussion jedoch auch als Hemmschuh identifiziert.

Nach einem Mittagsimbiss ging es für die Teilnehmenden zur Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, die die Verlinkung zwischen der Bundesregierung und dem Gesetzgebungsprozess auf europäischer Ebene darstellt. Dr. Norbert Schultes, Leiter der Abteilung Wirtschaft und Energie erläuterte die Aufgaben und Struktur der Ständigen Vertretung und ging auf die Rolle der Ratspräsidentschaft ein. Zurück im VKU Büro diskutierten die Vorstandsmitglieder des VKU Nord das EU-Gaspaket mit Verena Hof, Referentin im Abgeordnetenbüro von MdEP Jens Geier. Im Vordergrund der Diskussion standen insbesondere die Entflechtungsregelungen im Wasserstoffbereich und die lokale Wärmenetzplanung.

Als letzten Programmpunkt hielten die Teilnehmenden eine hybride Vorstandssitzung ab. Hier wurden die Ergebnisse der zwei Tage zusammengetragen und ein erstes, positives Resümee gezogen. Bei einem Imbiss bedankte sich die Landesgruppe Nord bei Herrn Liebing und Christiane Barth sowie ihrem Team für das spannende Programm und die interessanten Gespräche. Der Landesgruppenvorstand wird den zwei Jahresturnus für einen Arbeitsbesuch in Brüssel nach Unterbrechung in der Corona Pandemie wieder aufnehmen.

In der Landesgruppe Nord sind 105 kommunale Unternehmen im VKU organisiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen in der Landesgruppe Nord leisten jährlich Investitionen in Höhe von über einer Milliarde Euro, erwirtschaften einen Umsatz von fast 6 Milliarden Euro und sind wichtiger Arbeitgeber für über 18.000 Beschäftigte.