Berlin, 09. Februar 2022. Wir unterstützen grundsätzlich das Anliegen, SARS-CoV-2 systematisch im Abwasser zu überwachen und aus Forschungsmitteln finanzierte Modellregionen von Gesundheitsbehörden und Abwasserentsorgern einzurichten. Die bisherigen Erfahrungen von VKU-Mitgliedern zeigen, dass man durch regelmäßige Abwasseruntersuchungen das Corona-Virus frühzeitig erkennen kann oder ob sich die Infektionsdynamik ändert. Das ist auch im Hinblick auf Virus-Varianten und die Erfassung symptomlos Infizierter bedeutsam.
Für eine langfristige Umsetzung ist es jedoch wesentlich, dass die rechtlich-finanziellen Rahmenbedingungen für die kommunalen Abwasserentsorger über Regelungen im Infektionsschutzrecht gesichert sind. Warum? Die Überwachung von SARS-CoV-2 im Abwasser weist nicht die sogenannte notwendige Betriebsbezogenheit zur Aufgabe der Abwasserbeseitigung auf. Sprich: Durch die Überwachung anfallende Kosten dürfen nicht über Abwasserentgelte refinanziert werden.
In der weiteren Umsetzung muss daher insbesondere die Frage der Kostenübernahme durch die (für die Pandemiebekämpfung) zuständigen Stellen in Bund und Ländern klar geregelt werden.
Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 283.000 Beschäftigten wurden 2019 Umsatzerlöse von 123 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 13 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 62 Prozent, Gas 67 Prozent, Trinkwasser 91 Prozent, Wärme 79 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen durch getrennte Sammlung entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 67 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 203 Unternehmen investieren pro Jahr über 700 Millionen Euro. Beim Breitbandausbau setzen 92 Prozent der Unternehmen auf Glasfaser bis mindestens ins Gebäude. Wir halten Deutschland am Laufen – klimaneutral, leistungsstark, lebenswert. Unser Beitrag für heute und morgen: #Daseinsvorsorge. Unsere Positionen: 2030plus.vku.de.