Erfurt. Die Landesgruppe Thüringen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) hat mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen bei ihrem diesjährigen Sommerfest die Wärmewende in den Fokus gerückt. Künftig wird Thüringen vor allem mit Wärmepumpen, Fernwärme oder grünen Gasen heizen - statt mit Öl und Gas. Den Weg dorthin skizzieren die Kommunen in ihren Wärmeplänen, die sie ausarbeiten müssen. Für die Kommunen und ihre Stadtwerke eine Herkulesaufgabe – insbesondere mit Blick auf die Finanzierung. „Das neue Landesgesetz zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes des Bundes bringt den Kommunen und ihren Unternehmen zwar mehr Planungssicherheit“, so Thomas Zaremba, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe Thüringen, „aber die aktuelle Förderkulisse und Investitionsförderungen von Bund und Land reichen bei weitem nicht aus. Das gehört ganz oben auf die To-Do-Liste der neuen Landesregierung.“
Zaremba weiter: „Die Wärmewende braucht Akzeptanz, deswegen muss sie für alle machbar sein. Jeder Förder-Euro hilft, Kosten zu senken“. Beispiel Fernwärme: „Bei der Fernwärme bitten wir den Bund, die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) auf 3 Milliarden pro Jahr bis 2035 aufzustocken. Bisher sind es in Summe nur drei Milliarden Euro bis 2026. Das reicht hinten und vorne nicht. Ergänzend brauchen wir auch eine direkte Investitionsförderung des Landes oder entsprechende Bürgschaften zur Kreditabsicherung.“
Mehr Entschlossenheit bei den Erneuerbaren
Mit Blick auf die Thüringer Ausbauziele bei den Erneuerbaren Energien fordert Zaremba schnellere Genehmigungsverfahren. „Die Verzögerungen und der Zeitaufwand verhindern aktuell die Umsetzung vieler Erneuerbare-Energien-Projekte. Abgesehen davon, das Personal an den entscheidenden Stellen weiter auszubauen und entsprechend zu schulen, müssen die Verfahren endlich digitalisiert werden“, so Zaremba. „Aktuell müssen pro Genehmigungsverfahren Papier-Ordner in mehrfacher Ausfertigung eingereicht werden. Das muss nicht sein. Wir wünschen uns die digitale 'Ein-Stempel-Lösung' von der Antragstellung bis zur Genehmigung."
Was aus Sicht der kommunalen Unternehmen in der nächsten Legislaturperiode sonst noch wichtig wird, finden Sie hier in dem Positionspapier.