Fachausschuss Recht

Der Fachausschuss Recht vermittelt Informationen zu aktuellen Entwicklungen von Gesetzgebung und Rechtsprechung an Verbandsmitglieder, erarbeitet rechtliche Stellungnahmen und bietet eine Plattform für Beratung und Erfahrungsaustausch. Das Gremium trifft sich mindestens dreimal jährlich und pflegt den fachlichen Austausch mit anderen Fachausschüssen des Verbandes. Die Mitglieder kommen aus allen Landesteilen und aus Betrieben unterschiedlichster Rechtsformen. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit besteht auch mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, die als Gäste an den Sitzungen teilnehmen.
Für die Auseinandersetzung mit wichtigen Themen bildet der Fachausschuss Projektgruppen. Häufig nehmen die Mitglieder des Ausschusses an Arbeitsgemeinschaften anderer Ausschüsse teil, um rechtliche Fragen zu erörtern und rechtliche Expertise in die Arbeitsergebnisse mit einfließen zu lassen. Bei rein rechtlichen Fragestellungen erarbeiten die Fachausschussmitglieder die Verbandspositionen federführend.

Inhaltlich beschäftigt sich der Fachausschuss Recht mit allen Fragen rund um die Verpackungsentsorgung und den Umgang mit den Dualen Systemen in Deutschland, die aktuellen Entwicklungen auf der europäischen Ebene, wie auch die Frage der Umsetzung europäischer Vorgaben in deutsches Recht, sowie allen für die kommunale Abfallwirtschaft relevanten Fragen des Kommunalwirtschaftsrechts und des Umweltrechts. 

Fachausschussvorsitzende: Almut Grebe, HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetriebe