Suche

Suchergebnisse

Einführung in das Abfallrecht für Neu- und Seiteneinsteiger Das neue Lehrbuch „Grundzüge des Abfallrechts“ ist erschienen

gefordert. Dr. jur. Holger Thärichen: Grundzüge des Abfallrechts, Berlin 2022 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG 2022, 322 Seiten, Grundzüge des Abfallrechts 42,00 EUR: ISBN 978-3-503-20014-6 [...] Einführung in das Abfallrecht für Neu- und Seiteneinsteiger Das neue Lehrbuch „Grundzüge des Abfallrechts“ ist erschienen Die Einführung in das Abfallrecht gibt insbesondere Neu- und Seiteneinsteigern [...] Grundstrukturen des Abfallrechts und dessen bedeutende Begriffe überschaubar darzulegen. 27.04.22 Abfallvermeidung Klimaschutz Recycling und Wertstoffe Das Lehrbuch „Grundzüge des Abfallrechts“ richtet sich

Bundesrat unterstützt Vorschlag des VKU bei der KrWG-Novelle

durch diese Änderung an der KrWG-Novelle geschlossen. Durch das am 04.07.2018 in Kraft getretene EU-Legislativpaket zur Kreislaufwirtschaft müssen wesentliche abfallrechtliche Regelungen novelliert werden [...] Bundesrat unterstützt Vorschlag des VKU bei der KrWG-Novelle Starrer Verweis auf die Kunststoffrichtlinie wird gestrichen 20.05.2020 Der VKU begrüßt es, dass sich der Bundesrat dafür ausgesprochen hat

Bundesverwaltungsgericht entscheidet positiv für Kommune Tübinger Verpackungssteuer ist rechtmäßig

von Mehrwegsystemen gesetzt werden. Nachdem der VGH Baden-Württemberg dies in einer Entscheidung aus 2022 als rechtswidrig einschätzte, hat das BVerwG die Steuer nunmehr größtenteils als rechtmäßig anerkannt [...] vorliegenden Fall nicht als gegeben an. Weiter stellt das BVerwG dar, dass es keinen Widerspruch zum Abfallrecht des Bundes erkenne. Der kommunale Satzungsgeber dürfe durch eine Lenkungssteuer nicht in den R [...] stehe. Abfallvermeidung sei sowohl nach dem KrWG, wie auch nach dem VerpackG oberstes Ziel des Abfallrechts. Hierauf genau ziele die Verpackungssteuer. Problematisch wäre dies nur, wenn die Verpackungssteuer

Verschärfte Ziele und Klimaneutralität in 2045 Novelle des Klimaschutzgesetzes

alität in 2045 Novelle des Klimaschutzgesetzes 20.05.21 Erneuerbare Energien Klimaschutz CO2-Bepreisung Das Bundeskabinett hat sich auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novelle des Bundes-Kli [...] maschutzgesetzes geeinigt. Die Novelle wurde innerhalb von nur wenigen Tagen nach dem wegweisenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in das Bundeskabinett eingebracht, der das derzeitige Klimasc [...] auszugehen, dass die Gesetzesänderung noch im Juni 2021 vom Deutschen Bundestag beschlossen wird. Die Novelle sieht eine umfassende Neufassung der Klimaziele vor. Treibhausgasneutralität in Deutschland soll

EU-Trinkwasser-Richtlinie VKU fordert Anpassungen bei der Novelle der Trinkwasserverordnung

Bundesrat bereits am 16. Dezember 2022 erfolgen. Die Sitzung des federführenden Gesundheitsausschusses wäre dafür am 29.11.2022, die Kabinettbefassung müsste noch im Oktober 2022 erfolgen. Ziel ist es, ein nahezu [...] ebenfalls in Abstimmung mit den Ländern erforderlich. VKU Stellungname zur Novelle der Trinkwasserverordnung VKU Stellungahme zur Novelle der Trinkwasserverordnung Tabelle [...] EU-Trinkwasser-Richtlinie VKU fordert Anpassungen bei der Novelle der Trinkwasserverordnung 08.09.22 Wasserqualität Die Einführung eines risikobasierten Ansatzes vom Brunnen bis zum Zapfhahn, Verschärfungen

EU-Trinkwasser-Richtlinie VKU fordert Anpassungen bei der Novelle der Trinkwasserverordnung

Bundesrat bereits am 16. Dezember 2022 erfolgen. Die Sitzung des federführenden Gesundheitsausschusses wäre dafür am 29.11.2022, die Kabinettbefassung müsste noch im Oktober 2022 erfolgen. Ziel ist es, ein nahezu [...] EU-Trinkwasser-Richtlinie VKU fordert Anpassungen bei der Novelle der Trinkwasserverordnung 08.09.22 Wasserqualität Die Einführung eines risikobasierten Ansatzes vom Brunnen bis zum Zapfhahn, Verschärfungen [...] Anpassungen bei den neuen Verpflichtungen für die Wasserversorger gefordert. Zweck des Entwurfs zur Novelle der Trinkwasserverordnung ist insbesondere die Umsetzung der EU-Trinkwasser-Richtlinie . Insbesondere

Gute Signale, aber kein Gesamtfahrplan „Klima-Sofortprogramm 2022“ flankiert neues Klimaschutzgesetz

kein Gesamtfahrplan „Klima-Sofortprogramm 2022“ flankiert neues Klimaschutzgesetz 25.06.21 Energieeffizienz und Energiedienstleistungen Klimaschutz Die Novelle des Klimaschutzgesetztes sieht eine umfassende [...] Bundesregierung nun in Teilen gefolgt. Am 23. Juni hat das Bundeskabinett das „Klima-Sofortprogramm 2022“ beschlossen. Insgesamt 8 Mrd. Euro sind für die Förderung ausgewählter Maßnahmen in den Bereichen

Erste Schritte zur Umsetzung der Trinkwasserrichtlinie Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Wasserhaushaltsgesetzes

am 8. Juli 2022 nunmehr in das parlamentarischen Verfahren. Die Änderung des WHG soll am 27. Juli 2022 vom Kabinett verabschiedet werden, so dass der Gesetzentwurf daher erst im September 2022 dem Bundesrat [...] 01.2023 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzung soll einerseits über eine umfassende Novelle der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) auf Grundlage des entsprechend angepassten Infektionsschutzgesetzes [...] kann. Daneben steht dann auch noch die Beratung im Bundestag aus. Das BMG wird zudem bis Ende Juli 2022 einen Referentenentwurf der neuen TrinkwV vorlegen. Die Vorlage der neuen „ Artikel 8-Verordnung “

BMU legt Entwurf für die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor

BMU legt Entwurf für die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor 14.08.2019 Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket enthält eine umfassende Änderung wichtiger EU-Richtlinien im Abfallbereich. Es ist im Juli [...] eingesetzt und begrüßt die vorgesehene Bestimmung entsprechend. Getrennt zu sammelnde Abfälle: Die Novelle des KrWG präzisiert getrennte Sammelpflichten der örE für verschiedene Abfälle. Hierbei werden erstmalig [...] EU-Kunststoffrichtlinie angelegt ist, ins Gesetz aufgenommen. Umfang der freiwilligen Rücknahme: Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes präzisiert, in Reaktion auf die kürzlich ergangene Rechtsprechung

Thema Umwelt

„Ökolandbau und Wasserschutz - Jede Region ist anders“ 16.01.2024 Abfallverbrennung, Immissionsschutz Novelle der 17. BImSch-Verordnung vor dem Abschluss 15.01.2024 Neuordnung Ausbildung Fachkraft für Kreislauf- [...] rt Sustainable Finance PDF Download VKU-Publikation Der Kommunalbrief "11011" Berlin – Ausgabe Q1/2022 PDF Download Information 105 - Betriebsdaten 2020 PDF Download VKU-Publikation Wasserschutzgebiete