Den „Schatz unter der Straße“ bewahren

Welche zentrale Rolle eine reibungslos funktionierende und jederzeit verlässliche Wasserver- und Abwasserentsorgung für das tägliche Leben haben, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern erst durch die Corona-Pandemie und die verheerende Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bewusst geworden. Dennoch muss in den Köpfen dauerhaft verankert werden: die notwendige Grundlage dafür ist ein „Infrastruktur-Schatz“! Dessen Erhalt gibt es nicht zum Nulltarif und er bedarf kontinuierlicher und wachsender Investitionen. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung setzt dafür einen Ankerpunkt: er ruft das Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen aus und kündigt dafür eine Investitionsoffensive in öffentliche Infrastrukturen an. Damit greift die neue Bundesregierung zentrale Forderungen der kommunalen Wasser- und Abwasserwirtschaft auf, indem sie die Bedeutung von Infrastrukturinvestitionen hervorhebt. Notwendig sind eine gezielte Förderung, der Abbau von Investitionshemmnissen und die Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Mit dem Positionspapier „Den Schatz unter der Straße bewahren“ verleiht der VKU den dazu anstehenden politischen Diskussionen zum richtigen Zeitpunkt Gehör, formuliert konkrete Forderungen für die kommunale Wasser- und Abwasserwirtschaft und untersetzt diese mit Ergebnissen aus einer aktuellen Mitgliederbefragung. Daraus wird erkennbar, dass die Infrastrukturausgaben in den kommenden Jahren in vielen Regionen nochmals deutlich ansteigen müssen, wenn die gute infrastrukturelle Basis der Leitungs- und Kanalnetze dauerhaft erhalten und zugleich fit für die wachsenden Herausforderungen gemacht werden soll. Trotz beständig hoher Investitionen brauchen viele Regionen ein Infrastruktur-Update, um die Versorgungssicherheit resilient und zukunftsfest gewährleisten zu können. Neben der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel müssen dazu auch nicht-monetäre Investitionshemmnisse abgebaut werden.

In der nun anstehenden Legislaturperiode gilt es die von der Politik gezogenen, übergeordneten Linien in operative Maßnahmen zu übersetzen. Der VKU wird diesen Prozess eng begleiten und kommunikativ anhand konkreter Herausforderungen und Lösungsansätze der Wasserversorger und Abwasserentsorger untersetzen.