Den „Schatz unter der Straße“ bewahren

Vorfahrt für Investitionen in die kommunale Wasser- und Abwasserinfrastruktur

Karsten Specht

VKU-Vizepräsident und Geschäftsführer Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband

„Leitungs- und Kanalnetze sind unverzichtbare Lebensadern der Städte und Gemeinden. Sie zu erhalten und fit für die Zukunft zu machen, ist eine Kernaufgabe für eine starke wirtschaftliche Entwicklung. Das gibt es nicht zum Nulltarif.“

Bildquelle: OOWV

VKU-Position

Hier finden Sie das neue VKU-Positionspapier "Den Schatz unter der Straße bewahren"

Infrastrukturerhalt gibt es nicht zum Nulltarif. Mit dem neuen Positionspapier „Den Schatz unter der Straße bewahren

verleiht der VKU den damit verbundenen politischen Diskussionen zum

richtigen Zeitpunkt Gehör, formuliert konkrete Forderungen für die

kommunale Wasser- und Abwasserwirtschaft und untersetzt diese mit

Ergebnissen aus einer aktuellen Mitgliederbefragung.

Finanzierung kontinuierlich sicherstellen

Der Schatz unter der Straße muss fortlaufend gepflegt werden. Für den zukünftig wachsenden Investitionsbedarf braucht es politische Akzeptanz und gezielte Förderung.

Verursacherprinzip konsequent umsetzen

Die Kosten umweltpolitischer Maßnahmen landen zu häufig beim Wasser- und Abwasserkunde. Es bedarf einer erweiterten Herstellerverantwortung zur Umsetzung des Verursacherprinzips.

Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort stärken

Passgenaue Investitionsentscheidungen der Unternehmen brauchen Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort und können so die lokalen Gegebenheiten im Interesse der Bürger berücksichtigen.

Investitionshemmnisse abbauen

Investitionshemmnisse bremsen den Infrastrukturerhalt. Es braucht geeignete Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Kostenfolgen in der Gesamtschau berücksichtigen

Jeder Gebühreneuro kann nur einmal ausgegeben werden. Nicht alles umweltpolitisch Wünschenswerte kann deshalb überall und sofort umgesetzt werden.

540.000 Kilometer Trinkwassernetz

8 Milliarden Euro
Investitionen pro Jahr

590.000 Kilometer Abwasserkanäle


Welche zentrale Rolle eine reibungslos funktionierende und jederzeit verlässliche Wasserver- und Abwasserentsorgung für das tägliche Leben haben, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern erst durch die Corona-Pandemie und die verheerende Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bewusst geworden. Dennoch muss in den Köpfen dauerhaft verankert werden: die notwendige Grundlage dafür ist ein „Infrastruktur-Schatz“! Dessen Erhalt gibt es nicht zum Nulltarif und er bedarf kontinuierlicher und wachsender Investitionen. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung setzt dafür einen Ankerpunkt: er ruft das Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen aus und kündigt dafür eine Investitionsoffensive in öffentliche Infrastrukturen an. Damit greift die neue Bundesregierung zentrale Forderungen der kommunalen Wasser- und Abwasserwirtschaft auf, indem sie die Bedeutung von Infrastrukturinvestitionen hervorhebt. Notwendig sind eine gezielte Förderung, der Abbau von Investitionshemmnissen und die Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Mit dem Positionspapier „Den Schatz unter der Straße bewahren“ verleiht der VKU den dazu anstehenden politischen Diskussionen zum richtigen Zeitpunkt Gehör, formuliert konkrete Forderungen für die kommunale Wasser- und Abwasserwirtschaft und untersetzt diese mit Ergebnissen aus einer aktuellen Mitgliederbefragung. Daraus wird erkennbar, dass die Infrastrukturausgaben in den kommenden Jahren in vielen Regionen nochmals deutlich ansteigen müssen, wenn die gute infrastrukturelle Basis der Leitungs- und Kanalnetze dauerhaft erhalten und zugleich fit für die wachsenden Herausforderungen gemacht werden soll. Trotz beständig hoher Investitionen brauchen viele Regionen ein Infrastruktur-Update, um die Versorgungssicherheit resilient und zukunftsfest gewährleisten zu können. Neben der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel müssen dazu auch nicht-monetäre Investitionshemmnisse abgebaut werden.

In der nun anstehenden Legislaturperiode gilt es die von der Politik gezogenen, übergeordneten Linien in operative Maßnahmen zu übersetzen. Der VKU wird diesen Prozess eng begleiten und kommunikativ anhand konkreter Herausforderungen und Lösungsansätze der Wasserversorger und Abwasserentsorger untersetzen.

 

Grafiken und Bilder zum Download

 

Ihre Ansprechpartner