VKU zum bekannt gewordenen Vorentwurf des Wärmeplanungsgesetzes 23.05.23

Berlin, 23.05.2023. Zum bekannt gewordenen Vorentwurf des „Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ sagt Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU):

„Der Vorentwurf des Wärmeplanungsgesetzes zeigt die Relevanz der dringend notwendigen kommunalen Wärmeplanung. Sie ist der strategisch-planerisch beste Ansatz, um das Klimaneutralitätsziel für 2045 im Gebäudebestand zu erreichen. Die im Entwurf angelegte Systematik der Wärmeplanung erscheint nach erstem Eindruck schlüssig.

Unrealistische Vorgaben aus dem geplanten Gebäudeenergiegesetz sollten allerdings nicht ins Wärmeplanungsgesetz übernommen werden, die Vielfalt technischer Lösungen nicht unnötig eingeengt werden. Fehler bleiben auch durch Kopieren Fehler. Wir brauchen viele realistische Optionen für die Wärmewende. Sonst gibt Wärmeplanung keinen Sinn.

Die Wärmeplanung stellt für die Kommunalwirtschaft das Leitinstrument für die kosteneffiziente Wärmewende dar. Mit Wärmeplänen können Städte und Gemeinden ihre eigene Strategie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung entwickeln, die optimal zu den Bedingungen vor Ort passt.“

Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 293.000 Beschäftigten wurden 2020 Umsatzerlöse von 123 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 16 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 66 Prozent, Gas 60 Prozent, Wärme 88 Prozent, Trinkwasser 89 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Die kommunale Abfallwirtschaft entsorgt jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und hat seit 1990 rund 76 Prozent ihrer CO2-Emissionen eingespart – damit ist sie der Hidden Champion des Klimaschutzes. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 206 Unternehmen investieren pro Jahr über 957 Millionen Euro. Künftig wollen 80 Prozent der kommunalen Unternehmen den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022
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