Heute wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Dazu gratulieren Ulf Kämpfer, Präsident, und Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU):
„Mit dem Wissen um die Schwächen der Weimarer Republik, die erst den Nationalsozialisten den Weg zur Macht und schließlich den Weg ins Verderben ebneten, gelang den Vätern und Müttern des Grundgesetzes eine stabile Basis für Freiheit und Demokratie.
Auch die Selbstverwaltung der Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge verankerten sie im Grundgesetz. Bis heute versorgen uns kommunale Unternehmen deswegen mit Wasser, Strom, Wärme und schnellem Internet. Sie entsorgen Abwasser und Abfall – und zwar immer und überall, in Stadt und Land, in West und Ost: und das zuverlässig, sicher und bezahlbar.
Rückspiegel der Geschichte: Daseinsvorsorge als Stabilitätsanker
So legte das Grundgesetz mit der Daseinsvorsorge nicht nur die Basis für die wirtschaftliche Entwicklung, für Wohlstand und Zusammenhalt, sondern schuf mit Föderalismus und dezentralen, kommunalen Strukturen auch die Basis für ein resilientes, widerstandsfähiges Land. Der Blick in den Rückspiegel der Geschichte offenbart: Daseinsvorsorge ist ein Stabilitätsanker, der uns gerade in Krisen Halt gibt. Beim Wiederaufbau brachten kommunale Unternehmen Licht und Wärme in Asche und Trümmer. Sie legten damit auch den Grundstein für das Wirtschaftswunder – ohne Strom, keine Produktion – und sollten später ihren Beitrag zur Wiedervereinigung leisten.
Versprechen: Daseinsvorsorge ist für alle da
Kommunale Daseinsvorsorge stärkt unsere Resilienz. Das macht Mut - gerade in Zeiten multipler Krisen wie Corona, Krieg, Inflation und Rezession, die unserem Land zusetzen. Wir sehen, dass politische Ränder erstarken, Extremismus und Populismus immer mehr Zuspruch finden und mancher gar zweifelt, ob die Demokratie noch handlungsfähig ist.
Vielleicht ist dieser Zweifel die größte Bewährungsprobe, vor der unsere Bundesrepublik seit der Verabschiedung des Grundgesetzes steht. Denn wie jede Verfassung lebt auch das Grundgesetz davon, dass Bürgerinnen und Bürger überall im Land ihre Rechte nutzen und für Demokratie und Freiheit einstehen.
Optimistisch stimmt uns, dass wir schon viele Krisen gemeistert haben. Wir nehmen daher das 75. Jubiläum unseres Grundgesetzes zum Anlass, das Versprechen unserer Daseinsvorsorge zu erneuern: Wir versorgen alle Bürgerinnen und Bürger. Wir lehnen jede Form von Extremismus ab. Wir stehen für Freiheit und Demokratie.
Daseinsvorsorge ist für alle da: Dieses Versprechen haben wir eingelöst, lösen es ein und unser Anspruch ist, dieses Versprechen auch künftig einzulösen.“
Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.550 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit über 300.000 Beschäftigten wurden 2021 Umsatzerlöse von 141 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 17 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 66 Prozent, Gas 60 Prozent, Wärme 88 Prozent, Trinkwasser 89 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Die kommunale Abfallwirtschaft entsorgt jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und hat seit 1990 rund 78 Prozent ihrer CO2-Emissionen eingespart – damit ist sie der Hidden Champion des Klimaschutzes. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 206 Unternehmen investieren pro Jahr über 822 Millionen Euro. Künftig wollen 80 Prozent der kommunalen Unternehmen den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2023
Wir halten Deutschland am Laufen – denn nichts geschieht, wenn es nicht vor Ort passiert: Unser Beitrag für heute und morgen: #Daseinsvorsorge. Unsere Positionen: www.vku.de