Berlin, 13.07.2022
„Die Gigabitstrategie hat viele gute Ansätze, beispielsweise das klare Infrastrukturziel Glasfaser. Um den flächendeckenden Glasfaserausbau regulatorisch zu begleiten, spricht die Gigabitstrategie auch die richtigen Punkte an. Wenn es konkret werden soll, ist die Strategie aber viel zu zögerlich und will nochmals Studien in Auftrag geben, beobachten und Bestandssaufnahmen vornehmen.
Dabei ist folgendes schon heute klar: Wir brauchen mehr Anreize für Kooperationen. Sinnvoll wäre, das Open Access-Prinzip stärker zu verankern. Heißt: Unternehmen mit Glasfasernetz bieten allen anderen Anbietern Zugang zu ihrem Netz – diskriminierungsfrei und zu marktverhandelten Konditionen. Statt Wettbewerb zwischen den Netzen, würde der Wettbewerb auf den Netzen im Sinne der Kundinnen und Kunden gestärkt. Die nach wie vor bestehende schädliche Überbau-Praxis, wegen der manche Gebiete doppelt und dreifach ausgebaut werden und andere gar nicht, würde deutlich gebremst.
Außerdem brauchen wir den beschleunigten Kupfer-Ausstieg und Glasfaser-Einstieg, den Politik klar und damit für die ausbauenden Unternehmen planbar regeln sollte: Wer Zugang zum Glasfasernetz hat, sollte ihn auch nutzen können.“
Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 283.000 Beschäftigten wurden 2019 Umsatzerlöse von 123 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 13 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 62 Prozent, Gas 67 Prozent, Trinkwasser 91 Prozent, Wärme 79 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen durch getrennte Sammlung entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 67 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 203 Unternehmen investieren pro Jahr über 700 Millionen Euro. Beim Breitbandausbau setzen 92 Prozent der Unternehmen auf Glasfaser bis mindestens ins Gebäude. Wir halten Deutschland am Laufen – klimaneutral, leistungsstark, lebenswert. Unser Beitrag für heute und morgen: #Daseinsvorsorge. Unsere Positionen: 2030plus.vku.de.