VKU-Chef Liebing zur Novelle des TKG: „Ein Netz ist besser als kein Netz: TKG-Novelle macht großen Schritt in die richtige Richtung“

Berlin 21. April 2021. „Ein Netz ist besser als kein Netz: TKG-Novelle macht großen Schritt in die richtige Richtung“ VKU-Chef Liebing zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes

„Schnelles Internet ist entscheidend für einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort und gleichwertige Lebensverhältnisse. Deshalb müssen Glasfasernetze flächendeckend vorhanden sein. Auf dieses Ziel zahlt das neue TKG ein.

Damit es schnell geht beim Glasfaserausbau, brauchen wir alle (!) Markteilnehmer. Kein Unternehmen kann den Ausbau allein stemmen. Kooperationen sind das Gebot der Stunde. Und: Infrastrukturwettbewerb ist kein Selbstzweck. Vielmehr brauchen wir Wettbewerb auf dem Netz, damit der Kunde zwischen möglichst vielen guten Diensten wählen kann. Basis dafür sind fair verhandelte Angebote für den Netzzugang.

In der Vergangenheit haben rechtliche Unklarheiten vielfach zu einem Über- und Doppelausbau geführt - zum Nachteil kommunaler Telekommunikationsunternehmen. Die Folge: Investitionszurückhaltung. So sollte die gute Idee der Baustellenkoordinierung nicht dazu missbraucht werden dürfen, dass Wettbewerber durch punktuelle Mitverlegungen Investitionen in flächendeckende Glasfasernetze entwerten. Auch hier gilt: Kooperationen bringen den Ausbau voran, Überbau verhindert ihn.

Die nun modernisierte Umlagefähigkeit beschleunigt den Ausbau von hochleistungsfähigen Inhouse-Netzen. Es ist gut, dass der Bundestag an diesem bewährten Instrument festhält und an die heutigen Gegebenheiten anpasst. Die nun vorliegende Lösung ist ein guter Kompromiss. Nun gibt es einen richtigen Anreiz, dass diejenigen Technologien ausgerollt werden, die heute und in Zukunft riesige Datenmengen mit höchsten Geschwindigkeiten übertragen. Und das ist Glasfaser.“

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit mehr als 275.000 Beschäftigten wurden 2018 Umsatzerlöse von rund 119 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 12 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen große Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 62 Prozent, Erdgas 67 Prozent, Trinkwasser 90 Prozent, Wärme 74 Prozent, Abwasser 44 Prozent. Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen durch getrennte Sammlung entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 67 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Immer mehr kommunale Unternehmen engagieren sich im Breitbandausbau. 190 Unternehmen investieren pro Jahr über 450 Mio. EUR. Sie steigern jährlich ihre Investitionen um rund 30 Prozent. Beim Breitbandausbau setzen 93 Prozent der Unternehmen auf Glasfaser bis mindestens ins Gebäude.