Wärmewende: Kommunale Unternehmen benötigen politische Rückendeckung

Berlin, 01. Oktober 2020

Im September vergangenen Jahres ist das Hamburger Wärmenetz vollständig rekommunalisiert worden. Ein Ziel des neu gegründeten städtischen Unternehmens ist es, die Wärmeversorgung in der Hansestadt klimaschonender zu gestalten. Heute stellen der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und Wärme Hamburg in Berlin Projektdetails zur Umsetzung und Erkenntnisse zur weiteren politischen Ausgestaltung der Wärmewende in Deutschland vor.

Dazu VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: "Wärme Hamburg geht voran und zeigt die enormen Potenziale für eine klimaschonende und diversifizierte Wärmeversorgung in unseren Städten auf. Im Detail sehen wir am Beispiel Hamburgs jedoch auch, an welchen Stellschrauben politisch noch gedreht werden muss, um die Wärmewende effizient und im Sinne des kommunalen Klimaschutzes zu fördern."

Christian Heine, Geschäftsführer der Wärme Hamburg: "In Hamburg setzen wir eines der ambitioniertesten Wärmewendeprojekte der Republik um. Die jüngsten Verbesserungen u.a. bei der Förderung von Abwasserwärmepumpen helfen uns dabei. Wir brauchen aber noch mehr mutige Schritte, zum Beispiel bei der Förderung von Industrieabwärme und Biomasse zur Abdeckung von Lastspitzen, um auch die mittel- und langfristigen Klimaziele zu erreichen."

Auch weitere große Städte wie Bremen, Chemnitz, Dresden, Hannover, Leipzig und München stehen vor Investitionsentscheidungen im dreistelligen Millionenbereich. Liebing: "In dieser Phase benötigen Unternehmen Rückendeckung und Planungssicherheit. Zu lange war die Wärmewende das wenig beachtete Stiefkind der Energiewende. Das muss sich ändern. Zwar hat das KWKG 2020 die Rahmenbedingungen für die infrastrukturintensive Wärmeversorgung bereits deutlich verbessert. Das reicht jedoch noch nicht aus".

Der VKU setzt sich daher dafür ein, das Förderprogramm "Bundesförderung effiziente Wärmenetze" mit einem Fördervolumen von einer Milliarde Euro pro Jahr bereits im Bundeshaushalt 2021 bzw. im Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds auszustatten. Liebing: "Das wird sich langfristig sowohl ökologisch als auch finanziell auszahlen."

Hintergrund:

Mit dem Erwerb der Fernwärmegesellschaft im September 2019 hat der Senat den Auftrag zur vollständigen Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze sowie des Fernwärmegeschäfts aus dem Volksentscheid vom 22. September 2013 "Unser Hamburg - Unser Netz" vollständig umgesetzt. Alle drei Gesellschaften sind im städtischen Eigentum und in den Konzernverbund der Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH (HGV) integriert. Mit einem Marktanteil von 22 Prozent versorgt die Wärme Hamburg aktuell rund 495.000 Wohneinheiten in der Hansestadt mit Fernwärme.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit mehr als 275.000 Beschäftigten wurden 2018 Umsatzerlöse von rund 119 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 12 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen große Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 62 Prozent, Erdgas 67 Prozent, Trinkwasser 90 Prozent, Wärme 74 Prozent, Abwasser 44 Prozent. Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen durch getrennte Sammlung entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 67 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Immer mehr kommunale Unternehmen engagieren sich im Breitbandausbau. 190 Unternehmen investieren pro Jahr über 450 Mio. EUR. Sie steigern jährlich ihre Investitionen um rund 30 Prozent. Beim Breitbandausbau setzen 93 Prozent der Unternehmen auf Glasfaser bis mindestens ins Gebäude.