Artikel zum ausgewählten Schlagwort

04.12.2020 Die Bundesnetzagentur hat das Ergebnis der ersten Ausschreibung zur Reduzierung von Kohlekraftwerkskapazitäten bekannt gegeben. Ab dem 1. Januar 2021 dürfen die Betreiber ihre bezuschlagten Kraftwerke mit einer Gesamtleistung von 4,8 GW nicht mehr am…

02.10.2020 § 8 des Kohleausstiegsgesetzes regelt das Verfahren zur Erfassung von Kohleanlagen. In einer Liste werden Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen mit Genehmigung zur Kohleverstromung erfasst. Nach Veröffentlichung der Liste durch die…

20.08.2020 Seit dem 14. August 2020 ist das „Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (KVBG)“ in Kraft. Die Umsetzung erfolgt unmittelbar: Bis zum 1. September 2020 konnten im Rahmen der ersten…

06.07.2020 Fast anderthalb Jahre nach dem Votum der Kohlekommission und langem Ringen wurde das Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Der VKU hat die parlamentarischen Beratungen in den vergangenen Wochen intensiv begleitet und bei den Regierungsfraktionen einige…

01.06.2020 Gut vier Monate nachdem das Bundeskabinett den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen hatte, fand am 25. Mai die Anhörung im Wirtschaftsausschuss statt. Im Rahmen des dreistündigen Termins legten Verbände, Unternehmen und Gewerkschaften…

26.03.2020 Am 29. Januar hatte das Bundeskabinett den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen. Nach ursprünglichem Plan sollte der Bundesrat dem Gesetz Mitte Mai final zustimmen. Infolge von EU-Vorgaben verzögert sich dieser Zeitplan bis mindestens Juni.…

30.01.2020 Nach zähem Ringen und einer mehrmonatigen Ressortabstimmung hat das Bundeskabinett am 29. Januar den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen. Das Gesetz soll die rechtlichen Grundlagen für die sukzessive Reduktion und Beendigung der…

03.09.2019 Mit dem Kabinettsbeschluss zum „Strukturstärkungsgesetz“ wurde ein erster wichtiger Meilenstein erreicht, um den Strukturwandel in den Kohleregionen und an den Kraftwerksstandorten erfolgreich zu gestalten. Er bietet den betroffenen Menschen und…