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22.06.2022 Stuttgart, 23.06.2022. Am heutigen Tag findet bundesweit der sechste Tag der Daseinsvorsorge statt. Auch in diesem Jahr zeigen die Mitglieder des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) mit vielen Aktionen, wie die Energie-, Wasser- und…

21.06.2021 Stuttgart, 21. Juni 2021. Am 23. Juni 2021 findet bundesweit der fünfte Tag der Daseinsvorsorge statt. Auch dieses Mal zeigen die Mitglieder des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) mit vielen Aktionen, wie die Energie-, Wasser- und…

15.02.2021 Stuttgart, 12. Februar 2021. Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Baden-Württemberg hat begonnen. Erwartungsgemäß stehen Gesundheitspolitik und Klimaschutz im Mittelpunkt der meisten Wahlprogramme. Dazu wird durch die Corona-Pandemie offensichtlich,…

25.05.2023 Mit der Gigabit-Infrastrukturverordnung (GIA) werden die Themen Mitnutzung von Breitband-Infrastrukturen und Mitverlegung neu geregelt. Aus Sicht kommunaler Telekommunikationsunternehmen weist der Kommissionsvorschlag für den GIA an einigen Stellen…

16.01.2022 Stuttgart, 14.01.2022. Aktuell haben einige Energiediscounter ihren Kunden die Lieferverträge gekündigt. Andere mussten sogar Insolvenz anmelden. Ihre Kunden werden aber je nachdem in der Grund- oder Ersatzversorgung vom örtlichen Grundversorger…

18.04.2023 Die Netzbetreiber sollen ihre Mobilfunknetze öffnen müssen. Dafür macht sich der VKU zusammen mit anderen Verbänden in einem Positionspapier stark. Kommunalen Unternehmen böte die Öffnung neue Chancen und Wettbewerbsgleichheit. Die Bundesnetzagentur…

12.04.2023 Anfang April ist die neue Gigabitförderung des Bundes in Kraft getreten. Sie nimmt die Gebiete mit dem größten Nachholbedarf beim Gigabitausbau in den Fokus. In den Beratungen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Gigabitförderung hat…

13.03.2023 Mit dem Gigabit Infrastructure Act wird die bisherige Kostensenkungsrichtlinie der Europäischen Union überarbeitet. Das Ziel ist die weitere Beschleunigung des Gigabitausbaus. Im Fokus stehen dabei der Infrastrukturwettbewerb und geänderte…

30.01.2023 Die neuen EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen wurden am 12. Dezember 2022 von der Europäischen Kommission vorgestellt. Sie bilden die europäischen Regeln für die Förderung des Breitbandausbaus auch in Deutschland.…

30.01.2023 Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet aktuell eine neue Richtlinie zur Gigabitförderung des Bundes. Damit reagiert es auf die Überzeichnung des bisherigen Förderprogramms Ende letzten Jahres. Im Interesse der kommunalen…

27.04.2021 Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 26. April 2021 die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Die neue…

30.08.2021 Mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TK-MoG) werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für den weiteren Glasfaserausbau neu formuliert. Änderungen betreffen die Marktregulierung, den Kundenschutz, gebäudeinterne Glasfasernetze und das viel…

06.10.2020 Die EU-Kommission plant eine Reihe von Vorhaben für eine „digitale Dekade“ Europas. Ein Eckpfeiler: die Infrastruktur um Breitband und 5G. Deren Ausbau soll in der EU weiter beschleunigt werden. Dazu arbeitet die Kommission auch an der Überprüfung…

28.06.2021 Der Bundestag hat am 22. April 2021 final über das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-MoG/TKG-Novelle) beraten. Der Bundesrat hat dem Gesetz Anfang Mai zugestimmt. Damit ist ein langwieriges Gesetzgebungsverfahren auf der Zielgeraden – bis…

25.09.2019 Aktuell werden die Regelungen im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vielfach für einen Doppel- bzw. Überbau von Breitbandinfrastrukturen genutzt. Änderungen im Telekommunikationsgesetz sollen die…

30.08.2019 Das Telekommunikationsgesetz (TKG) muss wegen europäischer Vorgaben bis Ende 2020 umfangreich überarbeitet werden. Für die Große Koalition hat der Weg in die Gigabit-Gesellschaft höchste Priorität. Sie will den flächendeckenden Ausbau mit…

24.06.2019 Aktuell werden die Regelungen im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vielfach für einen Doppel- bzw. Überbau von Breitbandinfrastrukturen genutzt. Änderungen im Telekommunikationsgesetz sollen die…

26.03.2021 Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TK-MoG) wird Mitte April 2021 abschließend im Bundestag beraten. Schon heute tangieren verschiedene Regelungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) nicht nur kommunale Telekommunikationsunternehmen, sondern…

22.02.2021 Der Bundestag hat am 22. April 2021 final über das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-MoG/TKG-Novelle) beraten. Der Bundesrat hat am 07. Mai 2021 zugestimmt. Damit ist ein langwieriges Gesetzgebungsverfahren auf der Zielgeraden. Bis zuletzt…

12.12.2018 Anfang Dezember hat der VKU mit politischen Entscheidungsträgern in Brüssel über Errungenschaften der bisherigen Legislaturperiode und über den weiteren Ausbau digitaler Infrastruktur diskutiert. Im Dezember haben die EU-Minister den neuen…

08.11.2018 5G steht für sehr hohe Übertragungsgeschwindigkeiten. Vor allem aber steht 5G für eine sehr zuverlässige und verzögerungsfreie Kommunikation und die Einbeziehung sehr vieler Endgeräte. Dies ist auch für künftige kommunale Dienste und Anwendungen im…

22.10.2018 5G steht für sehr hohe Übertragungsgeschwindigkeiten. Vor allem aber steht 5G für eine sehr zuverlässige und verzögerungsfreie Kommunikation und die Einbeziehung sehr vieler Endgeräte. Dies ist auch für künftige kommunale Dienste und Anwendungen…

28.03.2018 Die Digitalisierung ist eines der zentralen Themen des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD. Auch die Koalitionäre betonen: ohne flächendeckendes hochleistungsfähiges Internet keine Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Der Ausbau…

13.12.2017 An den Vorstellungen zum Breitbandausbau sind die Sondierungen zu einer Jamaika-Koalition wohl nicht gescheitert. Die Unterhändler Dorothee Bär (CSU), Helge Braun (CDU), Manuel Höferlin (FDP) und Reinhard Bütikofer (Grüne) hatten sich schon vor dem…

12.07.2019 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 02.07.2019 in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass sie gegen die Vodafone Kabel Deutschland GmbH wegen unerlaubter Telefonwerbung ein Bußgeld in Höhe von 100.000 Euro verhängt hat.

21.02.2019 Die Bundesnetzagentur hat entschieden, dass die Telekom den Zugang anderer Anbieter zur „letzten Meile” einschränken darf, damit sich keine negativen Störungen auf die von der Telekom genutzten Vectoring-Technologie ergeben.

29.04.2019 FDP fragt zum Breitbandausbau und zu Mobilfunknetzen, Megaförderprojekt gestartet und neues Materialkonzept zum Förderprogramm veröffentlicht

25.02.2019 Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will mit einem neuen Förderprogramm den Ausbau von Gigabitnetzen in so genannten grauen Flecken fördern. Neu ist dabei vor allem eine zentrale Marktabfrage.

25.05.2018 Der Breitbandausbau ist ein zentrales Thema im Koalitionsvertrag von Union und SPD: Die Koalition will den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 und den Netzinfrastrukturwechsel zur Glasfaser. VKU, Deutscher Landkreistag, BREKO und…

09.05.2018 Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) soll die Kosten des flächendeckenden Breitbandausbaus durch Synergien senken. Telekommunikationsnetzbetreiber haben das Recht, öffentliche Ver- und…

09.05.2018 In einer Reihe von Kleinen Anfragen hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen die Bundesregierung nach den abgerufenen Mitteln beim geförderten Breitbandausbau in Baden-Württemberg, dem Saarland, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und…