Der sichere Umgang mit beihilferechtlichen Fragestellungen: Für kommunale Unternehmen ist Beihilferecht inzwischen ein Dauerbrenner. Wie aktuelle Rechtsprechungen zeigen, müssen sich insbesondere kommunale Unternehmen mit potenziellen Risiken auseinandersetzen, um Rückforderungen von unzulässigen Beihilfen in Millionenhöhe zu vermeiden. Dieses Risiko wird zusätzlich gesteigert, da potenzielle Wettbewerber die Möglichkeit haben, vermeintliche Verstöße gegen das Beihilferecht vor den nationalen Gerichten anzuzeigen. Daher hat der VKU eine Anwendungshilfe zum Beihilferecht veröffentlicht, die auf breite Resonanz gestoßen ist. Derzeit läuft die Redaktion zur zweiten Auflage. Zusätzlich zu dieser Publikation ist der VKU-Infotag „Beihilferecht für kommunale Unternehmen“ Ihr optimaler Einstieg in das Thema. Sie erhalten sowohl einen grundlegenden Einblick in die aktuelle Rechtsprechung der EU als auch in praktische Anwendungsbeispiele. Zum einen wird die Bundesrahmenregelung Next Generation Access (NGA) beim Breitbandausbau erläutert. Aber auch beihilferechtliche Herausforderungen im Bereich Abwasserentsorgung werden diskutiert sowie Besonderheiten bei Bürgschaften und den Pflichten des Beihilfeempfängers erörtert. Abschließend wird die Privilegierung von Kommunen bei Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) dargelegt. Informieren Sie sich über aktuelle beihilferechtliche Fälle und zukünftige Entwicklungen, um frühzeitig Aufgabenstellungen in Ihrem Unternehmen zu identifizieren und erfolgreich damit umgehen zu können.

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Für kommunale Unternehmen ist Beihilferecht inzwischen ein Dauerbrenner. Wie aktuelle Rechtsprechungen zeigen, müssen sich insbesondere kommunale Unternehmen mit potenziellen Risiken auseinandersetzen, um Rückforderungen von unzulässigen Beihilfen in Millionenhöhe zu vermeiden. Dieses Risiko wird zusätzlich gesteigert, da potenzielle Wettbewerber die Möglichkeit haben, vermeintliche Verstöße gegen das Beihilferecht vor den nationalen Gerichten anzuzeigen.

Daher hat der VKU eine Anwendungshilfe zum Beihilferecht veröffentlicht, die auf breite Resonanz gestoßen ist. Derzeit läuft die Redaktion zur zweiten Auflage. Zusätzlich zu dieser Publikation ist der VKU-Infotag „Beihilferecht für kommunale Unternehmen“ Ihr optimaler Einstieg in das Thema. Sie erhalten sowohl einen grundlegenden Einblick in die aktuelle Rechtsprechung der EU als auch in praktische Anwendungsbeispiele. Zum einen wird die Bundesrahmenregelung Next Generation Access (NGA) beim Breitbandausbau erläutert. Aber auch beihilferechtliche Herausforderungen im Bereich Abwasserentsorgung werden diskutiert sowie Besonderheiten bei Bürgschaften und den Pflichten des Beihilfeempfängers erörtert. Abschließend wird die Privilegierung von Kommunen bei Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) dargelegt.

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