Energiesicherheit Novelle des Energiesicherungsgesetzes beschlossen Die vom Bundeskabinett beschlossene Novelle des Energiesicherungsgesetzes schafft zusätzliche Handlungsmöglichkeiten im Falle einer [...] Unternehmen offen. 05.05.22 Energiehandel und Energiebeschaffung Speicher Das Bundeskabinett hat eine Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG) beschlossen. Ziel der Reform ist es angesichts der aktuellen [...] Dennoch besteht aus Sicht des VKU weiterer Anpassungs- und Klärungsbedarf. Der erste Entwurf der EnsiG-Novelle enthielt einen Kündigungsvorbehalt für Bilanzkreis- und Energielieferverträge, wonach Kündigungen

Septemberwoche 2022 wurden wichtige gesetzgeberische Maßnahmen zur Stärkung der Energiesicherheit auf den Weg gebracht. Am 30. September 2022 hat der Deutsche Bundestag die dritte Novelle des Energiesi [...] andere Verbände sich in einer Sachverständigenanhörung am 23. September 2022 eingesetzt hatten. Mit Stellungnahme vom 21. September 2022 hat der VKU sich auch schriftlich zum Gesetzesvorhaben geäußert. Die [...] um Betreibern von Industrieanlagen einen zügigen Brennstoffwechsel zu ermöglichen. Am 7. Oktober 2022 haben beide Gesetze den Bundesrat passiert. Im Vorfeld des Bundestagsbeschlusses zum EnSiG 3.0 hatten