RSS VKU-Positionen Wärmeplanungsgesetz - Handlungsempfehlungen für einen beschleunigten Aus- und Umbau von Wärmenetzen als Eckpfeiler der WärmewendeStellungnahme zur Novellierung der Förderrichtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude - Einzelmaßnahmen (BEG EM)Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht vom 19.04.2023Positionspapier zur Kraftwerksstrategie und KraftwerkszubauVorschlagskatalog: Klimaschutz und Versorgungssicherheit durch einen schnellen Hochlauf der Nutzung und Integration Erneuerbarer Wärme und Abwärme in WärmenetzeVorschlagskatalog: Klimaschutz und Versorgungssicherheit durch einen beschleunigten Ausbau von Wärmenetzen als nachhaltige EnergieinfrastrukturStellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Gesetzentwurf der Bundesregierungzum Entschließungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Gesetzentwurf der BR „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- u. Überprüfungsordnung"Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 14.08.2023Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze vom 21. Juli 2023Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eines Gesetzes zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer EnergieerzeugungStellungnahme zu den Leitplanken der Ampel-Fraktionen zur weiteren Beratung des Gebäudeenergiegesetzes vom 13.06.2023Stellungnahme zum Entwurf des BMWK und des BMWSB eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze vom 1. Juni 2023Stellungnahme zum Arbeitspapier des BMWK zum Industriestrompreis „Wettbewerbsfähige Strompreise für die energieintensiven Unternehmen in Deutschland und Europa sicherstellen“ vom 05.05.2023Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eines Vollzugsleitfadens zu § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz vom 28. April 2023Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und Ergänzungen von Regelungen zum Wasserstoff-KernnetzStellungnahme zum Regierungsentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes und zur Änderung der Heizkostenverordnung sowie zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 19. April 2023STELLUNGNAHME zum Konsultationsentwurf der Grundsätze zu Art, Umfang und Bedingungen des offenen Netzzugangs gemäß § 155 Abs. 4 TKG vom 07.12.2022Wettbewerbsförderndes Potenzial der Frequenzvergabe nutzen und Verbraucherinteressen stärkenStellungnahme zum Eckpunktepapier der BK 4 der BNetzA zur beabsichtigten Festlegung der Fremdkapitalzinssätze im Kapitalkostenaufschlag gem. § 10a Abs. 7 AregV vom 28.05.23 Die Beschlusskammer 4 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Eckpunkte zur beabsichtigten Festlegung des… Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher und sozialrechtlicher Gesetze vom 05.04.2023Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes und zur Änderung der Heizkostenverordnung sowie zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 3. April 2023Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes vom 3. April 2023Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht vom 03.04.2023Stellungnahme zum Entwurf für Eckpunkte einer Windenergie-an-Land-StrategieStellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für eine Photovoltaik-StrategieStellungnahme zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Gesetze vom 01.03.2023VKU-Positionspapier zur Wasserstrategie Die Nationale Wasserstrategie der Bundesregierung setzt die zentralen Themen für eine zukunftsfeste… Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Entwurf: Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) vom 08.12.2022Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Emissionshandelsverordnung 2030 und der Emissionsberichterstattungsverordnung 2022Stellungnahme zur Formulierungshilfe der Bundesregierung für ein Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen vom 25.11.2022Stellungnahme zu den Richtlinienentwürfen des Förderprogramms „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ vom 19.10.2022Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung anderer Vorschriften (Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz – EWPBG)Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für ein Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen vom 22.11.2022Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung anderer Vorschriften (Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz – EWPBG)Vorläufige Stellungnahme zum Modellvorschlag des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz für eine Abschöpfung von Stromerlösen vom 08.11.2022Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas und Kunden von WärmeStellungnahme zu Artikel 2 des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2023) Gesetz über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem ErdgasStellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien und zur Änderung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung vom 14.09.Stellungnahme Zu einer „Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030”Positionspapier Verbraucherentlastung und Markteingriffe als befristete NotfallmaßnahmenStellungnahme zur Formulierungshilfe der Bundesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften vom 12.09.2022Positionspapier zur Beschleunigung des Geothermie AusbausStellungnahme zum Referentenentwurf für eine Sonderverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anlässlich eines Brennstoffwechsels wegen einer ernsten oder erheblichen Gasmangellage (AwSV-Sonderverordnung – AwSV-SV)Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im InfrastrukturbereichStellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme vom 25.07.2022Stellungnahme zur Konzeption zur Umsetzung 65 Prozent erneuerbare Energien beim Einbau von neuen Heizungen ab 2024 vom 14.07.2022Stellungnahme zum Diskussionspapier des BMWK: Konzept für die Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung als zentrales Koordinierungsinstrument für lokale, effiziente Wärmenutzung vom 28.07.2022Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK und des BMDV einer Verordnung zur priorisierten Abwicklung von schienengebundenen Energieträgertransporten zur Sicherung derStellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK eines Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben in Art. 19 der RL (EU) 2018/2001 zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme und Kälte aus erneuerbaren EnergienPositionspapier Ausgestaltung der saldierten Preisanpassung nach § 26 EnSiG im Kontext einer wirtschaftlich und sozial umsichtigen Regulierung von PreissignalenVerordnung nach § 26 des Energiesicherungsgesetzes über einen finanziellen Ausgleich durcheine saldierte PreisanpassungStellungnahme zum Referentenentwurf einer Änderungsverordnung zur Einfügung einer zeitlich erleichterten Preisweitergabeklausel in die AVBFernwärmeV vom 29.06.2022Stellungnahme zur Formulierungshilfe der Bundesregierung zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 15.06.2022Positionspapier Sicherung der Liquidität im Energiehandel, Abschirmung kommunaler UnternehmenStellungnahme zum Entwurf für eine Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden GasmangellageStellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 25.05.2022Stellungnahme zum gemeinsamen Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) einer Formulierungshilfe für ein Wind-an-Land-Gesetz vom 10.06.2022Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für eine Formulierungshilfe zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 10.06.2022Stellungnahme zur Formulierungshilfe zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes vom 29.04.2022Stellungnahme zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz vom 25.05.2022Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften vom 25.04.2022Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 06.04.2022Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 07.03.2022Stellungnahme zum Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften vom 04.03.2022Stellungnahme zur Datenerhebung für den Monitoringbericht 2022Stellungnahme für die 2. Konsultation in dem Festlegungsverfahren der Beschlusskammern 7 „GeLi Gas 2.0“Stellungnahme Datenerhebung für die Kostenprüfung Strom für die 4. RegulierungsperiodeStellungnahme zum Entwurf eines ergänzenden delegierten Taxonomie-Rechtsakts über bestimmte Gas- und KernenergietätigkeitenStellungnahme zu Biologisch Abbaubaren Werkstoffen (BAW) Die nachhaltige Entwicklung erfordert den umweltverträglichen Einsatz endlicher Ressourcen und den… Positionspapier zum Ausbau der erneuerbaren EnergienPositionspapier zum Abbau von Hemmnissen beim Ausbau der Windenergie an Land und der Freiflächen-PhotovoltaikVKU-Positionspapier Hochwasser, Starkregen, Sturzfluten Extremwetterereignisse wie Hochwasser, Starkregen und Sturzfluten, aber auch Hitzewellen und Dürren… Stellungnahme zum Regierungsentwurf einer Verordnung über die Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung vom 4. August 2021Stellungnahme zum Richtlinienentwurf des Förderprogramms „Bundesförderung für effiziente Wärmenetze“ vom 16. Juli 2021Wasser 2050 Wasserver- und Abwasserentsorgung in Deutschland funktioniert verlässlich und sicher, jederzeit und… Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einer Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 12.05.2021Klimaschutzziele brauchen endlich die richtigen InstrumenteStellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes vom 10. Mai 2021Stellungnahme zur Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Umsetzung der Vorgaben zu Fernwärme und Fernkälte in der Richtlinie (EU) 2018/2002 sowie in der Richtlinie (EU) 2018/2001 vom 15. April 2021Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung einer Verordnung zur Neufassung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) vom 30.03.2021Stellungnahme und Praxisbeispiele zur Gefährdung kommunaler Wasserstoffprojekte Bei dem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Ausschluss von Wasserstoff aus biogenen Quellen… SN zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz vom 02.12.2020Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht (Energiewirtschaftsrechtsänderungsgesetz) vom 10.02.2021Stellungnahme zu den Vorschlägen für Kriterien für eine Verordnung zum Grünen Wasserstoff vom 18.03.2021Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote Die kommunalen Unternehmen der Energie-, Wasser- und Abfallwirtschaft setzen zunehmend auf… Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Änderung der Heizkostenverordnung vom 10. März 2021Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie 2018/2002/EU im Bereich der Fernwärme und Fernkälte vom 4. März 2021Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Gesetz über die Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (Schnellladegesetz, SchnellLG) vom 10. Februar 2021Positionspapier Strategie zur Transformation der GasverteilnetzeStellungnahme zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Besondere Gebührenverordnung Strom (StromBGebV) vom 12.02.2021Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel (BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung – BECV) vom 11.02.2021Stellungnahme zum Referententwurf des Bundesumweltministeriums zu einer Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen Der VKU verzichtet auf eine Stellungnahme zu Artikel 2, begrüßt die geplante Änderung der AbfAEV… Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetz Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Novelle des ElektroG von Anfang an begleitet und… Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz vom 02.12.20Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Kohleausstiegs im Bergrecht und andere berg- und wasserrechtliche Änderungen zur Dekarbonisierung vom 15. Dezember 2020Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf der Zweiten Änderungsverordnung zur Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile (LSV)Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMU eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und in anderen Gesetzen Der VKU bedankt sich für die Möglichkeit, zur geplanten Novelle des Verpackungsgesetzes Stellung… Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher VorschriftenStellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher VorschriftenStellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz vom 02.08.2020Positionspapier Roadmap Methane EmissionsStellungnahme SDL-Zukunft BMWi-Entwurf §12h EnWGWasserstoff und kommunale UnternehmenStellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer VorschriftenVKU-Positionspapier zum Umgang mit post-EEG-Anlagen und zum zu-künftigen Umgang mit der Eigenversorgung bei Alt- und NeuanlagenStärkung der Teilhabe von Bürgern und ihrer Kommunen an örtlichen WindenergieanlagenAktuelle Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)Gemeinsame Stellungnahmen des VKU, bne und BWEStellungnahme zum Entwurf eines Änderungsgesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)VKU Stellungnahme zum Entwurf eines Änderungsgesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)Kohleausstiegsgesetz - Kernforderungen des VKUStellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude vom 23. Oktober 2019VKU-Stellungnahme Änderung des Zeitpunkts der 15-minütigen Intraday-Auktion an der EPEX BerlinSteuerlicher Querverbund muss dauerhaft erhalten bleiben© VKU Der steuerliche Querverbund ist eine wichtige Säule der Finanzierung kommunaler Leistungen. Er… Recht auf Reparatur: Position von VKU und VÖA zu einem EU-weiten Reparaturbonus Das Recht auf Reparatur wurde schon lange vom Europäischen Parlament gefordert. Nun hat die… 18 Punkte zur Beschleunigung des erneuerbare Energien-Ausbaus Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien muss konsequent und kosteneffizient ausgebaut werden,… Positionspapier zum Ersatz von Kohle-KWK-Anlagen durch gas- und EE-basierte KWK-AnlagenFaktencheck Abwasserabgabe Die Abwasserabgabe muss umfassend reformiert werden – oder sie gehört abgeschafft. Nach 30 Jahren… Positionspapier zur Verbesserung der Mieterstromförderung im EEGPositionspapier zum Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren EnergienPositionspapier zum Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren EnergienKlimaanpassung und kommunale Wasserwirtschaft Extreme Wetterereignisse nehmen in den letzten Jahren zu. Während 2017 und die Jahre davor vor allem… Positionspapier zur Reform der KWK- und Wärmenetzförderung Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und die Wärmenetze sind wesentliche Elemente für die Energiewende und… Position zur Entsorgung von biologisch abbaubaren Kunststoffen über die Bioabfallbehandlung/Kompostierung Die EU-Kommission arbeitet derzeit an einem „Entwurf des Durchführungsrechtsaktes zu Etiketten und… Eckpunktepapier zur Reform der Abwasserabgabe Die Bundesregierung plant das Abwasserabgabengesetz zu novellieren. 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November 2016 Die vorgeschlagenen Änderungen dienen der besseren Vollziehbarkeit der Trenn- und… Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWi einer Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme sowie zur Änderung weiterer Verordnungen vom 19.04.2017 Der VKU plädiert dafür, dass das Auktionsdesign technologiespezifische Besonderheiten der KWK… Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMUB einer Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und und der Gewerbeabfallverordnung Der Referentenentwurf vom 14.12.2016 der sogenannten Mantelverordnung stellt eine in Teilen… Position zum Referenten-Entwurf des BMEL vom 18.04.2017 einer Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzierung (Stoffstrombilanzverordnung – StoffBilV) Referentenentwurf einer Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche… Stellungnahme zum Referententwurf einer Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) vom 9. 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Stellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
zum Entschließungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Gesetzentwurf der BR „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- u. Überprüfungsordnung"
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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht vom 03.04.2023
Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für eine Photovoltaik-Strategie
Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Gesetze vom 01.03.2023
VKU-Positionspapier zur Wasserstrategie Die Nationale Wasserstrategie der Bundesregierung setzt die zentralen Themen für eine zukunftsfeste…
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Entwurf: Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) vom 08.12.2022
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Emissionshandelsverordnung 2030 und der Emissionsberichterstattungsverordnung 2022
Stellungnahme zur Formulierungshilfe der Bundesregierung für ein Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen vom 25.11.2022
Stellungnahme zu den Richtlinienentwürfen des Förderprogramms „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ vom 19.10.2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung anderer Vorschriften (Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz – EWPBG)
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für ein Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen vom 22.11.2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung anderer Vorschriften (Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz – EWPBG)
Vorläufige Stellungnahme zum Modellvorschlag des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz für eine Abschöpfung von Stromerlösen vom 08.11.2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas und Kunden von Wärme
Stellungnahme zu Artikel 2 des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2023) Gesetz über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien und zur Änderung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung vom 14.09.
Stellungnahme Zu einer „Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030”
Stellungnahme zur Formulierungshilfe der Bundesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften vom 12.09.2022
Stellungnahme zum Referentenentwurf für eine Sonderverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anlässlich eines Brennstoffwechsels wegen einer ernsten oder erheblichen Gasmangellage (AwSV-Sonderverordnung – AwSV-SV)
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme vom 25.07.2022
Stellungnahme zur Konzeption zur Umsetzung 65 Prozent erneuerbare Energien beim Einbau von neuen Heizungen ab 2024 vom 14.07.2022
Stellungnahme zum Diskussionspapier des BMWK: Konzept für die Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung als zentrales Koordinierungsinstrument für lokale, effiziente Wärmenutzung vom 28.07.2022
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK und des BMDV einer Verordnung zur priorisierten Abwicklung von schienengebundenen Energieträgertransporten zur Sicherung der
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK eines Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben in Art. 19 der RL (EU) 2018/2001 zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme und Kälte aus erneuerbaren Energien
Positionspapier Ausgestaltung der saldierten Preisanpassung nach § 26 EnSiG im Kontext einer wirtschaftlich und sozial umsichtigen Regulierung von Preissignalen
Verordnung nach § 26 des Energiesicherungsgesetzes über einen finanziellen Ausgleich durcheine saldierte Preisanpassung
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Änderungsverordnung zur Einfügung einer zeitlich erleichterten Preisweitergabeklausel in die AVBFernwärmeV vom 29.06.2022
Stellungnahme zur Formulierungshilfe der Bundesregierung zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 15.06.2022
Stellungnahme zum Entwurf für eine Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden Gasmangellage
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 25.05.2022
Stellungnahme zum gemeinsamen Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) einer Formulierungshilfe für ein Wind-an-Land-Gesetz vom 10.06.2022
Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für eine Formulierungshilfe zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 10.06.2022
Stellungnahme zur Formulierungshilfe zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes vom 29.04.2022
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften vom 25.04.2022
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 06.04.2022
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 07.03.2022
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften vom 04.03.2022
Stellungnahme für die 2. Konsultation in dem Festlegungsverfahren der Beschlusskammern 7 „GeLi Gas 2.0“
Stellungnahme zum Entwurf eines ergänzenden delegierten Taxonomie-Rechtsakts über bestimmte Gas- und Kernenergietätigkeiten
Stellungnahme zu Biologisch Abbaubaren Werkstoffen (BAW) Die nachhaltige Entwicklung erfordert den umweltverträglichen Einsatz endlicher Ressourcen und den…
Positionspapier zum Abbau von Hemmnissen beim Ausbau der Windenergie an Land und der Freiflächen-Photovoltaik
VKU-Positionspapier Hochwasser, Starkregen, Sturzfluten Extremwetterereignisse wie Hochwasser, Starkregen und Sturzfluten, aber auch Hitzewellen und Dürren…
Stellungnahme zum Regierungsentwurf einer Verordnung über die Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung vom 4. August 2021
Stellungnahme zum Richtlinienentwurf des Förderprogramms „Bundesförderung für effiziente Wärmenetze“ vom 16. Juli 2021
Wasser 2050 Wasserver- und Abwasserentsorgung in Deutschland funktioniert verlässlich und sicher, jederzeit und…
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einer Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 12.05.2021
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes vom 10. Mai 2021
Stellungnahme zur Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Umsetzung der Vorgaben zu Fernwärme und Fernkälte in der Richtlinie (EU) 2018/2002 sowie in der Richtlinie (EU) 2018/2001 vom 15. April 2021
Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung einer Verordnung zur Neufassung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) vom 30.03.2021
Stellungnahme und Praxisbeispiele zur Gefährdung kommunaler Wasserstoffprojekte Bei dem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Ausschluss von Wasserstoff aus biogenen Quellen…
SN zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz vom 02.12.2020
Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht (Energiewirtschaftsrechtsänderungsgesetz) vom 10.02.2021
Stellungnahme zu den Vorschlägen für Kriterien für eine Verordnung zum Grünen Wasserstoff vom 18.03.2021
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote Die kommunalen Unternehmen der Energie-, Wasser- und Abfallwirtschaft setzen zunehmend auf…
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Änderung der Heizkostenverordnung vom 10. März 2021
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie 2018/2002/EU im Bereich der Fernwärme und Fernkälte vom 4. März 2021
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Gesetz über die Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (Schnellladegesetz, SchnellLG) vom 10. Februar 2021
Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Besondere Gebührenverordnung Strom (StromBGebV) vom 12.02.2021
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel (BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung – BECV) vom 11.02.2021
Stellungnahme zum Referententwurf des Bundesumweltministeriums zu einer Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen Der VKU verzichtet auf eine Stellungnahme zu Artikel 2, begrüßt die geplante Änderung der AbfAEV…
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetz Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Novelle des ElektroG von Anfang an begleitet und…
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz vom 02.12.20
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Kohleausstiegs im Bergrecht und andere berg- und wasserrechtliche Änderungen zur Dekarbonisierung vom 15. Dezember 2020
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf der Zweiten Änderungsverordnung zur Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile (LSV)
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMU eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und in anderen Gesetzen Der VKU bedankt sich für die Möglichkeit, zur geplanten Novelle des Verpackungsgesetzes Stellung…
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz vom 02.08.2020
Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
VKU-Positionspapier zum Umgang mit post-EEG-Anlagen und zum zu-künftigen Umgang mit der Eigenversorgung bei Alt- und Neuanlagen
Aktuelle Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
Stellungnahme zum Entwurf eines Änderungsgesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)
VKU Stellungnahme zum Entwurf eines Änderungsgesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude vom 23. Oktober 2019
Steuerlicher Querverbund muss dauerhaft erhalten bleiben© VKU Der steuerliche Querverbund ist eine wichtige Säule der Finanzierung kommunaler Leistungen. Er…
Recht auf Reparatur: Position von VKU und VÖA zu einem EU-weiten Reparaturbonus Das Recht auf Reparatur wurde schon lange vom Europäischen Parlament gefordert. Nun hat die…
18 Punkte zur Beschleunigung des erneuerbare Energien-Ausbaus Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien muss konsequent und kosteneffizient ausgebaut werden,…
Faktencheck Abwasserabgabe Die Abwasserabgabe muss umfassend reformiert werden – oder sie gehört abgeschafft. Nach 30 Jahren…
Klimaanpassung und kommunale Wasserwirtschaft Extreme Wetterereignisse nehmen in den letzten Jahren zu. Während 2017 und die Jahre davor vor allem…
Positionspapier zur Reform der KWK- und Wärmenetzförderung Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und die Wärmenetze sind wesentliche Elemente für die Energiewende und…
Position zur Entsorgung von biologisch abbaubaren Kunststoffen über die Bioabfallbehandlung/Kompostierung Die EU-Kommission arbeitet derzeit an einem „Entwurf des Durchführungsrechtsaktes zu Etiketten und…
Eckpunktepapier zur Reform der Abwasserabgabe Die Bundesregierung plant das Abwasserabgabengesetz zu novellieren. Und tatsächlich ist eine…
Stellungnahme zum Entwurf der Dritten Verordnung zur Änderung der Düngemittelordnung (DüMV) Die Verarbeitung von fremdstoffarmen Bioabfällen ist die Grundvoraussetzung für die Herstellung von…
Anwendung von § 2b UStG auf Anstalten des öffentlichen Rechts Die Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wurde geschaffen, um Kommunen die…
VKU-Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Energiesammelgesetzes Pünktlich zur Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hat der VKU eine…
Stellungnahme zum Berichtsentwurf zur Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und ihre Wärmeinfrastruktur sind wesentliche Ele-mente für die…
Infrastruktur – Schatz unter der Straße: Herausforderungen für die kommunale Wasser- und Abwasserwirtschaft Kommunale Infrastrukturen der Daseinsvorsorge sind ein bedeutender Vermögenswert der Bürgerinnen und…
Kommunale Unternehmen gestalten den digitalen Wandel Für kommunale Unternehmen stehen bei der digitalen Transformation gemeinwohlorientierte Ziele im…
Digitale Transformation: Kommunale Unternehmen als zentrale Akteure© VKU Die digitale Transformation erfasst bereits jetzt wesentliche Bereiche des Lebens und Wirtschaftens.…
Facts and Figures: Digitalisierung – VKU-Umfrage 2017 Umfrage 2017: Kommunale Unternehmen sehen sich zu einem großen Teil gut gerüstet für den digitalen…
Digitalisierung rechtssicher gestalten - Konzentrierte Rechtsetzung mit Augenmaß Das Recht in der digitalisierten Welt muss ein hohes Maß an Rechtssicherheit vermitteln, dabei…
Die Antworten kommunaler Unternehmen auf Fragen der Lebensqualität: Umwelt, Naturschutz, Verbraucherschutz, Landwirtschaft Fragen des Ressourcen- und Verbraucherschutzes sowie der Digitalisierung berühren die Lebensqualität…
Die Antworten kommunaler Unternehmen auf Fragen des Wohlstands von morgen: Wirtschaft, Arbeit, Innovation, Verkehr, Energie und Finanzen Als bedeutender Akteur für die Volkswirtschaft stehen kommunale Unternehmen für ein…
Insolvenzanfechtungsrecht: Kommunale Leistungen stärken und nicht sanktionieren Die Lieferung und weitere Leistungen der kommunalen Unternehmen in den Bereichen Energie, Wärme,…
Regional. Verlässlich. Nachhaltig. Der grundsätzliche Wert kommunaler Unternehmen auf den Punkt gebracht Kommunale Unternehmen übernehmen Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge für Kommunen. Damit…
Kommunale Ver- und Entsorgungsunternehmen in Zahlen Kommunale Unternehmen sind ein entscheidender Wirtschaftsfaktor, gemeinwohlorientiert, regional…
Der Beitrag kommunaler Unternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft Als Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft hat der VKU die kommunalwirtschaftlichen Positionen in…
Die europäische KMU-Definition und ihre Auswirkungen auf kommunale Unternehmen Die EU-Definition für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) schließt Unternehmen mit einem durch…
Update Gemeindewirtschaftsrecht: Fitness-Programm für Digitalisierung und Energiewende Kommunale Energieversorgungsunternehmen sind ein wesentlicher und notwendiger Faktor für einen…
Inhouse-Vergabe und interkommunale Zusammenarbeit: Notwendige Ausnahmen von der Pflicht zur Anwendung des Vergaberechts Die öffentliche Hand unterliegt bei der Beschaffung von Leistungen besonderen vergaberechtlichen…
Starkregen – eine gemeinsame Herausforderung für Kommunen und kommunale Unternehmen Starkregenereignisse sind für die kommunale Abwasserwirtschaft eine besondere Herausforderung, da…
Für einen nachhaltigen Schutz unseres Wassers In der gesellschaftlichen Debatte über die Sicherheit unseres Trinkwassers und auch über die…
Facts and Figures: Digitale Wasserwirtschaft Die digitale Transformation stellt die Weichen für eine smarte Wasser-und Abwasserwirtschaft der…
Kommunale Wasserwirtschaft Wasser ist das Lebensmittel Nummer eins – die kommunalen Unternehmen garantieren für qualitativ…
Wasser und Abwasser im ländlichen Raum zukunftsfest gestalten Trinkwasser ist das Lebensmittel Nr. 1, jeder nutzt es täglich und selbstverständlich. Kommunale…
Treibhausgasneutralität und Dekarbonisierung der Energiewirtschaft Die Energiewirtschaft als größter Emittent ist sich ihrer Verantwortung für die Umsetzung der…
Vom Kilowatt zum Mehrwert: Kommunale Unternehmen sind Energieeffizienztreiber Der VKU fordert für die Weiterentwicklung des Marktes für Energieeffizienzdienstleistungen ein…
Erdgas 2050: Fakten und Botschaften Bei 42 Millionen Deutschen wärmt Erdgas die Wohnung. Die Erdgasinfrastruktur ist nahezu überall in…
Finanzierung der Energiewende: Reform des Umlagen-, Steuern- und Abgaben- sowie Entgeltsystemes Die mit der Energiewende verbundene erforderliche Transformation des Energiesystems ist mit…
Gemeinsames Positionspapier zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) Gemeinsames Positionspapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und den…
Neue Qualität der Zusammenarbeit: „Die intelligente Verteilnetzkaskade“ Energiewende, Digitalisierung und Dezentralisierung lassen sich nur mit zuverlässigen und…
770.000 Kilometer Verteilnetze sind deutsche Schlüsselinfrastruktur Die Energiewende findet vornehmlich in den Verteilnetzen statt – das ist ihr dezentraler Charakter.…
Kommunale Unternehmen bringen Klimaschutz voran: Global gedacht, lokal umgesetzt Klimaschutz ist eine globale Aufgabe. Wir können dem Klimawandel nur wirksam entgegentreten, wenn…
Kommunale Energiewirtschaft Liberalisierung, Dezentralität und Digitalisierung verändern die Marktrollen und Prozesse in allen…
Ein Marktdesign für Versorgungssicherheit und Flexibilität Um das Energiesystem zukünftig im Gleichgewicht zu halten, müssen Angebot und Verbrauch von Strom…
„Mehr Strom“ statt „Nur Strom“: Wie Sektorenkopplung dazu beitragen kann, die Klimaziele zu erreichen Damit Deutschland seine Klimaziele erreichen kann, müssen auch die Sektoren Wärme, Verkehr und…
Mehr Systemverantwortung für VNB: Neue Qualität der Zusammenarbeit von Verteilnetzbetreibern in der „intelligenten Verteilnetzkaskade“ Die Energiewende ist dezentral. Die Verteilnetze haben 1,7 Millionen Kilometer Stromnetz, an denen…
Kommunale Energieerzeugung: VKU-Erzeugungsumfrage 2016 Die Investitionen kommunaler Unternehmen in den eigenen Kraftwerkspark bleiben das dritte Jahr in…
Die thermische Verwertung: Integraler Bestandteil einer nachhaltigen Abfallwirtschaft Nur das Zusammenspiel von Recycling, Verbrennung und Deponierung gewährleistet Entsorgungssicherheit…
Elektromobilität und Stromverteilnetze Im dynamischen und schnell wachsenden Umfeld der Elektromobilität entsteht eine sehr dezentrale…
Stellungnahme: Zweite Novelle der ElektroG-Gebührenverordnung Der VKU bedankt sich beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit für…
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV) Der VKU bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme und begrüßt den vom BMUB vorgelegten…
Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss einer novellierten Gewerbeabfallverordnung vom 16. November 2016 Die vorgeschlagenen Änderungen dienen der besseren Vollziehbarkeit der Trenn- und…
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWi einer Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme sowie zur Änderung weiterer Verordnungen vom 19.04.2017 Der VKU plädiert dafür, dass das Auktionsdesign technologiespezifische Besonderheiten der KWK…
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMUB einer Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und und der Gewerbeabfallverordnung Der Referentenentwurf vom 14.12.2016 der sogenannten Mantelverordnung stellt eine in Teilen…
Position zum Referenten-Entwurf des BMEL vom 18.04.2017 einer Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzierung (Stoffstrombilanzverordnung – StoffBilV) Referentenentwurf einer Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche…
Stellungnahme zum Referententwurf einer Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) vom 9. September 2016 Der VKU sieht deutlichen Änderungsbedarf am Entwurf zur Novelle der Ersten Allgemeinen…
Stellungnahme zu einem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz – VerpackG) Der VKU begrüßt, dass mit der Vorlage eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen…
Stellungnahme zur Überarbeitung der LAGA Mitteilung 37 Der VKU begrüßt die Überarbeitung der LAGA-Mitteilung M 37. Diese ist für die Auslegung der…
Die zukünftige Ausgestaltung des europäischen Abfallrechts In der europäischen Abfallhierarchie wurde festgelegt, dass an erster Stelle die Abfallvermeidung zu…
Kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Die kommunalen Unternehmen sorgen für ein sauberes Stadtbild, einen verlässlichen Winterdienst sowie…
Kommunale Stadtreinigung sorgt das ganze Jahr über für ein sauberes Stadtbild und Verkehrssicherheit Die kommunale Stadtreinigung sorgt das ganze Jahr über für ein sauberes Stadtbild und…
Kommunaler Fuhrpark: Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe - Status Quo und Weiterentwicklung 22.500 Fahrzeuge im Fuhrpark kommunaler Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe sind von der…
Kreislaufwirtschaft Reloaded: Umweltschutz und kommunale Daseinsvorsorge gehören zusammen Der Gesetzgeber hat in der auslaufenden Legislaturperiode unter anderem mit dem „Verpackungsgesetz“…
Produktverantwortung richtig interpretieren - Position der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Die Produktverantwortung wird in der Abfallpolitik verstärkt als „Allheilmittel“ für eine…
Hoheitliche Entsorgungstätigkeiten bleiben umsatzsteuerfrei - Regelung ist sachgerecht und beeinträchtigt nicht den Wettbewerb Die kommunale Hausmüllentsorgung und Abwasserbeseitigung sind hoheitliche Tätigkeiten, die…
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Der VKU begrüßt, dass mit dem Gesetzentwurf eine gute Basis für die fristgerechte Einführung von…
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Stellungnahme zum "Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden" (GEG)
Stellungnahme zu Umsetzungsüberlegungen für ein EPR-Modell im Textilbereich Der VKU und der Dachverband FairWertung begrüßen Überlegungen, in Deutschland eine erweiterte …
