25.09.2019
Aktuell werden die Regelungen im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vielfach für einen Doppel- bzw. Überbau von Breitbandinfrastrukturen genutzt. Änderungen im Telekommunikationsgesetz sollen die…
24.06.2019
Aktuell werden die Regelungen im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vielfach für einen Doppel- bzw. Überbau von Breitbandinfrastrukturen genutzt. Änderungen im Telekommunikationsgesetz sollen die…
26.11.2018
Das DigiNetzG wird oft zur Legitimation eines Doppel- bzw. Überbaus von Breitbandinfrastrukturen genutzt. Änderungen im TKG sollen diese Probleme lösen.
03.09.2018
Ende Juli hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Regelungen vorgeschlagen, um den Überbau von Breitbandinfrastruktur in Zukunft zu verhindern.
13.12.2017
Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) ist rund ein Jahr in Kraft. Die Regelungen sollen die Kosten des flächendeckenden Breitbandausbaus durch Synergien senken. Telekommunikationsnetzbetreiber dürfen…
25.02.2019
Das DigiNetzG wird oft zur Legitimation eines Doppel- bzw. Überbaus von Breitbandinfrastrukturen genutzt. Zusätzlich führt die unklare Definition von „öffentlichen Mitteln“ zu Verunsicherung für kommunale Unternehmen. Bei einer Anhörung im…
09.05.2018
Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) soll die Kosten des flächendeckenden Breitbandausbaus durch Synergien senken. Telekommunikationsnetzbetreiber haben das Recht, öffentliche Ver- und…
Kommunale Unternehmen haben grundlegende gesellschaftspolitische Bedeutung. Ihre nachhaltige Leistungserbringung ist die notwendige Voraussetzung für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.
Kommunale Unternehmen arbeiten hoch professionell, sind innovativ, zahlen nach Tarif und bieten gute Weiterbildungsmöglichkeiten sowie berufliche Perspektiven.
Kommunale Unternehmen erfüllen einen öffentlichen Zweck. Aus ihrer Nähe zur öffentlichen Hand ergeben sich besondere Sorgfalts- und Handlungspflichten.
