VKU Landesgruppe zur Energiekrise im AK Wirtschaft der CSU LT Fraktion

21.11.22

Die CSU Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im Bayerischen Landtag bereiten ihre Themen in einem Arbeitskreis der Landtagsfraktion vor. Dessen Vorsitzende, MdL Kerstin Schreyer hatte die Landesgruppe Bayern zu einem Austausch zur aktuellen Lage der kommunalen Unternehmen in der Energiekrise eingeladen. Am 9.11.2022 haben sich die Mitglieder des Landesgruppenvorstands, Herr Dominique Kinzkofer und Achim Thiel zusammen mit Herrn Braun intensiv mit den Abgeordneten ausgetauscht. Gut ergänzt haben sich dabei die praktische Erfahrung Herrn Kinzkofers im Mehrspartenunternehmen und die von Herrn Thiel aus der Kooperation der KOS.

Gemeinsam konnten die drei den Abgeordneten die Bedeutung der Liquidität und damit eines vorsorgenden Schutzschirms verdeutlichen. Gestiegene Risiken in der Beschaffung, die Sorge um Ausfälle bei Kunden und die reinen Finanzvolumina der Besicherung im Energiegeschäft konnten erläutert werden. Seitens der Abgeordneten bestanden großes Verständnis und die Bereitschaft zur Unterstützung. Zugleich wurde die Frage der Zuständigkeiten zwischen Bund, Land und Kommunen thematisiert. Inwiefern LfA Mittel den kommunalen Unternehmen offenstehen könnten, bat Herr Braun die Abgeordneten und anwesende Vertreter des StMWi erneut zu prüfen. Einig waren sich beide Seiten, dass die kommenden Regelungen staatlicher Hilfen und deren administrative Umsetzung mit Hilfe der kommunalen Versorger kein Risiko für die in den Unternehmen Verantwortlichen darstellen dürften. Entsprechende Formulierungen wären in die kommenden Beschlüsse aufzunehmen.

Der Austausch hat sich auf die aktuelle Situation beschränkt und eigentliche Lösungen zum Ende der nötigen staatlichen Subventionen durch Investitionen noch nicht umfasst. Hierzu das weitergehende Gespräch zu suchen, wurde adressiert.