Termine Juni 2017

01.06.
VKU-Infotag: Die neue Klärschlammverordnung
13.06.
VKU-Infotag: Betrieblicher Datenschutz aktuell
14.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke
15.06.
VKU-Konferenz: 1. Norddeutscher Versorgertag 2017
20.06.
VKU-Infotag: Das 1 x 1 der Pressearbeit in kommunalen Unternehmen
20.06.
VKU-Infotag: Das neue Messstellenbetriebsgesetz
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Das neue DigiNetz-Gesetz
27.06.
VKU Präsidiums- und Vorstandssitzung
27.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke

Unlauterer Wettbewerb

Paragraph-Zeichen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bezweckt den Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher und weiterer Marktteilnehmer vor unlauteren Wettbewerbsmethoden und soll das Verhalten der konkurrierenden Markteilnehmer „in den Bahnen des Anstandes, der Redlichkeit und der guten kaufmännischen Sitten halten“ (BVerfG GRUR 1993, 751).  

Kommunale Unternehmen der Versorgungswirtschaft müssen einerseits selbst den Rahmen des Wettbewerbsrechts einhalten, andererseits müssen sie Rechtsverstöße von Konkurrenten abwehren. Typische relevante Rechtsverstöße durch Konkurrenten stellen Irreführungen durch „falsche Stadtwerkevertreter“ bei Haustürgeschäften oder im Wege des sog. Cold Calling dar oder unvollständige Preisvergleiche. Ein anderes aktuelles Thema ist die Abmahnung von Versorgungsunternehmen aufgrund der Verwendung von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  

Zu diesen und anderen für die kommunale Ver- und Entsorgungswirtschaft relevanten Themen zum UWG finden Sie im Mitgliederbereich weitere Informationen.

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