Termine Mai 2016

03.05. 10:30h
7. Sitzung des AK Finanzierung
03.05. 10:30h
10. Sitzung der AG Lohnsteuer
10.05.
AK Smart-Metering LG NRW
12.05.
VKU-Infotag: Texten in der Unternehmenskommunikation
12.05.
VKU-Infotag: Power-to-Gas: Einsatzmöglichkeiten in kommunalen Unternehmen
24.05.
VKU-Infotag: Arbeitnehmerdatenschutz in kommunalen Unternehmen
25.05.
VKU-Infotag: Unlauterer Wettbewerb im Strom- und Gasvertrieb
31.05. - 01.06.
VKU-Infotag: Energietechnik einfach erklärt
31.05.
VKU-Infotag: Krisenkommunikation in kommunalen Unternehmen
31.05. - 01.06.
VKU-Infotag: Energietechnik einfach erklärt
Partner der deutschen Olympiamannschaft

VKU-Grafik: Veränderungen Strukturelle Rahmenbedingungen als maßgebliche Infrastrukturherausforderung

24.05.2016. Um die hohe Qualität und Versorgungssicherheit der Wasserver- und Abwasserentsorgung auch zukünftig jederzeit zuverlässig zu gewährleisten, ist eine anlagenintensive und sehr langlebige Infrastruktur von Nöten. Der langfristige Erhalt der Leitungsnetze, Kanäle und Anlagen erfordert Jahr für Jahr enorme Investitionen der kommunalen Unternehmen, die generationsübergreifende Planung voraussetzen. Welche strukturellen Veränderungen in den Rahmenbedingungen die kommunalen Wasserversorger und Abwasserentsorger dabei vor besondere Herausforderungen stellen, zeigt die VKU-Grafik auf. Weiter

Herausforderungen für den Infrastrukturerhalt - Heute und in Zukunft

19.05.2016. Die Infrastruktur der kommunalen Wasser- und Abwasserwirtschaft stellt einen bedeutenden Vermögenswert der Daseinsvorsorge dar, der oft unterschätzt wird. Mit Blick auf die laufenden Diskussionen zum Zustand und den Investitionserfordernissen in öffentliche Infrastrukturen gilt es die Wertigkeit dieser kommunalen Infrastrukturdienstleistungen im politischen Dialog zukünftig noch besser hervorzuheben und mit Daten aus der Praxis kommunaler Unternehmen zu untersetzen. Die Ergebnisse der aktuellen VKU-Mitgliederbefragung zum Thema "Infrastrukturerhalt und -entwicklung" leisten dazu einen wesentlichen Beitrag und legen die Grundlage für weitere VKU-Hilfestellungen. Weiter

„Zukunftsfähige Wasserinfrastrukturen“ – INIS-Abschlussveranstaltung in Berlin

22.03.2016. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt mit der Fördermaßnahme "Intelligente und multifunktionelle Infrastruktursysteme für eine zukunftsfähige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung" (INIS) die Erforschung und Erprobung neuer Ansätze in der Wasserwirtschaft. Der VKU hat das Projekt als Mitglied des Begleitkreises unterstützt. Im Rahmen einer Abschlusskonferenz werden zentrale Forschungsergebnisse am 20. und 21. April 2016 in Berlin zur Diskussion gestellt. Weiter

1. Mülheimer Wasserökonomische Konferenz stellt praxisnahe Lösungen in den Fokus

21.03.2016. Unter dem Motto "Wasser, Wirtschaft, Wissen" fand am 24. Februar 2016 die erste Wasserökonomische Konferenz in Mülheim an der Ruhr statt. Über 160 Teilnehmer diskutierten intensiv zu der Frage, wie eine wirtschaftlich-nachhaltige Dienstleistungserbringung im Spannungsfeld zwischen Kostendeckung, Effizienz, Nachfragerückgang und Investitionserfordernissen auch zukünftig gewährleistet werden kann. Der VKU hat die Veranstaltung als Partner unterstützt, da sie wesentliche Fragen der kommunalen Wasserwirtschaft adressierte und praxisnahe Lösungen in den Vordergrund stellte. Weiter

Bundestag stimmt WHG-Änderung zur Kostendeckung von Wasserdienstleistungen zu

29.02.2016. Der Bundestag hat am 18. Februar 2016 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes" zugestimmt. Damit werden die in Artikel 9 der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) enthaltenen Vorgaben zur Kostendeckung von Wasserdienstleistungen in nationales Recht umgesetzt. Der VKU hatte zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen. Weiter

Viele verschiedene Euroscheine und -münzen, im Hintergrund zwei Formulare

Beste Qualität zu fairen Preisen

Die kommunale Wasserwirtschaft braucht sichere Rahmenbedingungen, um das hohe Maß an Versorgungssicherheit und Qualität auch in Zukunft zu gewährleisten. Deshalb setzt sich der VKU für wirtschaftspolitisch sinnvolle Regeln und Bedingungen für die kommunale Wasserwirtschaft ein. Weiter

VKU-Grafik: Leistungsfähigkeit der kommunalen Abwasserwirtschaft erhalten

20.01.2016. Zurzeit müssen sich die kommunalen Abwasserentsorger mit zahlreichen politischen Initiativen auseinandersetzen, die teilweise erhebliche Auswirkungen auf die Höhe der Abwasserentgelte haben werden. Die VKU-Grafik bringt die bestehenden Herausforderungen der Abwasserwirtschaft und die Auswirkungen der aktuell diskutierten politischen Initiativen auf die Abwasserentgelte auf den Punkt und zeigt die Kostenfolgen in der Gesamtschau auf. Weiter

VKU startet Befragung zu Infrastrukturerhalt und -finanzierung

18.01.2016. Der VKU führt eine Mitgliederbefragung zum Themenfeld Infrastrukturerhalt und -finanzierung in der Wasser- und Abwasserwirtschaft durch. Die Befragungsergebnisse liefern die nötige Grundlage für die Positionierung des VKU in diesem Themenfeld und unterstützen die Ausarbeitung bedarfsgerechter Hilfestellungen für die Mitglieder. Wasserver- und Abwasserentsorger können sich noch bis zum 26. Januar 2016 an der Umfrage beteiligen. Weiter

Analysetool „Strukturmerkmale“ soll Kosten der Trinkwasserversorgung besser erklären

17.12.2015. Die strukturellen Rahmenbedingungen im Versorgungsgebiet haben maßgeblichen Einfluss auf die Kosten der Trinkwasserbereitstellung. Das haben auch die im Auftrag des VKU erarbeiteten, sogenannten "Holländer"-Gutachten verdeutlicht und wissenschaftlich untersetzt. Um die praktische Anwendbarkeit der dabei gewonnenen Erkenntnisse für Versorgungsunternehmen weiter zu verbessern, wird der VKU gemeinsam mit PwC ein Analysetool "Strukturmerkmale" aufbauen und weiterentwickeln. Anfang 2016 startet dazu eine Pilotphase. Weiter

VKU-Grafik: Wie lange muss man für den täglichen Bedarf an Trinkwasser arbeiten?

26.10.2015. Trinkwasser aus der Leitung ist nicht nur qualitativ hochwertig und immer verfügbar sondern auch günstig. Jeder Bürger verbraucht nach aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamtes durchschnittlich 121 Liter Trinkwasser pro Tag: zum Beispiel zum Trinken, für die Zubereitung von Speisen und Getränken, bei der täglichen Körperpflege, aber auch zum Wäschewaschen oder Geschirr spülen. Bei einer Wochenarbeitszeit von 32,9 Stunden (Quelle: Statistisches Bundesamt, 2013) reicht bereits eine durchschnittliche Arbeitszeit von einer Minute und 30 Sekunden aus, um die für den täglichen Pro-Kopf-Bedarf durchschnittlich anfallenden Trinkwasserkosten in Höhe von 30 Cent zu erwirtschaften. Weiter

Ausschnitt des Gebäudes des Bundesgerichtshofes

„Wasserpreise Calw II“ – OLG Stuttgart muss erneut entscheiden

24.09.2015. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat sich in seiner zweiten Entscheidung zu den "Wasserpreisen Calw" umfassend zum Rahmen der kartellrechtlichen Kostenkontrolle von Wasserpreisen geäußert. Das OLG Stuttgart muss sich nun zum dritten Mal mit der Preismissbrauchsverfügung der Energie- und Wasserkartellbehörde Baden-Württemberg (LKB) vom Februar 2011 befassen. Weiter

Schild Bundeskartellamt

Bundeskartellamt äußert sich zu Aktivitäten der kartellrechtlichen Wasserpreiskontrolle

13.07.2015. Das Bundeskartellamt (BKartA) hat seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2013/14 veröffentlicht und sich darin auch zur kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Wasserpreise geäußert. Im Einzelnen greift der Tätigkeitsbericht das Preismissbrauchsverfahren gegen die Berliner Wasserbetriebe, die laufende Überprüfung der Wuppertaler Stadtwerke sowie das ebenfalls anhängige Missbrauchsverfahren gegen die swb AG Bremen auf und verweist auf die Aktivitäten der Landeskartellbehörde Baden-Württemberg. Die Bundesregierung hat zu dem Tätigkeitsbericht Stellung genommen und erneut bekräftigt, dass sie es als Aufgabe der Kommunen und kommunalen Aufsicht ansieht, für eine transparente und nachvollziehbare Gebührengestaltung zu sorgen. Weiter

Ausschnitt des Gebäudes des Bundesgerichtshofes

BGH-Grundsatzurteile zur Tarifgestaltung in der Wasserversorgung

23.06.2015. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 23.06.2015 zwei Grundsatzurteile zur Tarifgestaltung in der Wasserversorgung und der Bemessung des Grundpreises nach dem Wohneinheitenmaßstab veröffentlicht. In diesen Entscheidungen stellt der BGH fest, dass der Grundpreis für Wohngrundstücke ohne weitere Differenzierung nach der Anzahl der Wohneinheiten bemessen werden kann. Es ist zudem nicht unbillig im Sinne von § 315 BGB, wenn Wohnungsleerstände dabei unberücksichtigt bleiben. Mit den beiden Entscheidungen wird die Rechtsicherheit bei der Bemessung des Grundpreises nach dem Wohneinheitenmaßstab erhöht. Weiter

aufgeschlagenes Buch

BMWi-Expertenkommission legt Vorschläge zur Stärkung von Infrastrukturinvestitionen vor

18.05.2015. Die vom Bundeswirtschaftsminister eingesetzte Expertenkommission zur Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Stärkung privater und öffentlicher Investitionen in Deutschland hat ihren Bericht vorgelegt. Die Expertenkommission adressiert die Finanzlage und das Investitionsniveau auf Ebene der Kommunen und kommt zu dem Schluss, dass notwendige Investitionen in den Infrastrukturerhalt unterlassen wurden. Weiter

Der Begriff der rationellen Betriebsführung in der kartellrechtlichen Wasserpreiskontrolle

16.10.2014. Nach der 8. GWB-Novelle wird der Begriff der rationellen Betriebsführung bei der kartellrechtlichen Überprüfung von Wasserpreisen zukünftig stärker in den Fokus rücken. Der VKU trägt mit einem Hintergrundpapier zu einem wasserwirtschaftlichen Begriffsverständnis bei und zeigt Ansatzpunkte auf, wie die Darlegung einer rationellen Betriebsführung im Rahmen von Kartellverfahren durch betroffene Unternehmen gelingen kann. Das Hintergrundpapier kann im Mitgliederbereich abgerufen werden. Weiter