Termine Februar 2016

02.02.
VKU-Infotag: Social Media in kommunalen Unternehmen
03.02.
AK Forderungsmanagement der LG NRW
16.02.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Wärme
18.02.
VKU-Infotag: Energierecht aktuell
23.02.
Ausschuss Wasser/Abwasser LG NRW
23.02.
VKU-Infotag: VKU-Steuerinfotage 2016
23.02.
VKU-Infotag: Das neue Vergaberecht in kommunalen Versorgungsunternehmen
24.02.
VKU-Infotag: Umsetzung der Vergaberechtsnovelle bei kommunalen Entsorgern
25.02.
VKU-Infotag: Rhetorik-Training für die Kommunalwirtschaft
Partner der deutschen Olympiamannschaft
Viele verschiedene Euroscheine und -münzen, im Hintergrund zwei Formulare

Beste Qualität zu fairen Preisen

Die kommunale Wasserwirtschaft braucht sichere Rahmenbedingungen, um das hohe Maß an Versorgungssicherheit und Qualität auch in Zukunft zu gewährleisten. Deshalb setzt sich der VKU für wirtschaftspolitisch sinnvolle Regeln und Bedingungen für die kommunale Wasserwirtschaft ein. Weiter

VKU-Grafik: Leistungsfähigkeit der kommunalen Abwasserwirtschaft erhalten

20.01.2016. Zurzeit müssen sich die kommunalen Abwasserentsorger mit zahlreichen politischen Initiativen auseinandersetzen, die teilweise erhebliche Auswirkungen auf die Höhe der Abwasserentgelte haben werden. Die VKU-Grafik bringt die bestehenden Herausforderungen der Abwasserwirtschaft und die Auswirkungen der aktuell diskutierten politischen Initiativen auf die Abwasserentgelte auf den Punkt und zeigt die Kostenfolgen in der Gesamtschau auf. Weiter

VKU startet Befragung zu Infrastrukturerhalt und -finanzierung

18.01.2016. Der VKU führt eine Mitgliederbefragung zum Themenfeld Infrastrukturerhalt und -finanzierung in der Wasser- und Abwasserwirtschaft durch. Die Befragungsergebnisse liefern die nötige Grundlage für die Positionierung des VKU in diesem Themenfeld und unterstützen die Ausarbeitung bedarfsgerechter Hilfestellungen für die Mitglieder. Wasserver- und Abwasserentsorger können sich noch bis zum 26. Januar 2016 an der Umfrage beteiligen. Weiter

Analysetool „Strukturmerkmale“ soll Kosten der Trinkwasserversorgung besser erklären

17.12.2015. Die strukturellen Rahmenbedingungen im Versorgungsgebiet haben maßgeblichen Einfluss auf die Kosten der Trinkwasserbereitstellung. Das haben auch die im Auftrag des VKU erarbeiteten, sogenannten "Holländer"-Gutachten verdeutlicht und wissenschaftlich untersetzt. Um die praktische Anwendbarkeit der dabei gewonnenen Erkenntnisse für Versorgungsunternehmen weiter zu verbessern, wird der VKU gemeinsam mit PwC ein Analysetool "Strukturmerkmale" aufbauen und weiterentwickeln. Anfang 2016 startet dazu eine Pilotphase. Weiter

VKU-Grafik: Wie lange muss man für den täglichen Bedarf an Trinkwasser arbeiten?

26.10.2015. Trinkwasser aus der Leitung ist nicht nur qualitativ hochwertig und immer verfügbar sondern auch günstig. Jeder Bürger verbraucht nach aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamtes durchschnittlich 121 Liter Trinkwasser pro Tag: zum Beispiel zum Trinken, für die Zubereitung von Speisen und Getränken, bei der täglichen Körperpflege, aber auch zum Wäschewaschen oder Geschirr spülen. Bei einer Wochenarbeitszeit von 32,9 Stunden (Quelle: Statistisches Bundesamt, 2013) reicht bereits eine durchschnittliche Arbeitszeit von einer Minute und 30 Sekunden aus, um die für den täglichen Pro-Kopf-Bedarf durchschnittlich anfallenden Trinkwasserkosten in Höhe von 30 Cent zu erwirtschaften. Weiter

Ausschnitt des Gebäudes des Bundesgerichtshofes

„Wasserpreise Calw II“ – OLG Stuttgart muss erneut entscheiden

24.09.2015. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat sich in seiner zweiten Entscheidung zu den "Wasserpreisen Calw" umfassend zum Rahmen der kartellrechtlichen Kostenkontrolle von Wasserpreisen geäußert. Das OLG Stuttgart muss sich nun zum dritten Mal mit der Preismissbrauchsverfügung der Energie- und Wasserkartellbehörde Baden-Württemberg (LKB) vom Februar 2011 befassen. Weiter

Kostendeckung von Wasserdienstleistungen – BMUB legt Gesetzentwurf vor

23.09.2015. Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen vorgelegt. Ziel ist es, die Begriffsdefinitionen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie die Regelungen des Artikels 9 zur Kostendeckung von Wasserdienstleistungen 1:1 in nationales Recht umzusetzen. Der VKU hat zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen und gefordert, dass der damit in das WHG überführte "angemessene Beitrag" von Wassernutzungen wie der Landwirtschaft zur Kostendeckung von Wasserdienstleistungen nach dem Verursacherprinzip durch geeignete Instrumente gewährleistet werden muss. Weiter

Schild Bundeskartellamt

Bundeskartellamt äußert sich zu Aktivitäten der kartellrechtlichen Wasserpreiskontrolle

13.07.2015. Das Bundeskartellamt (BKartA) hat seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2013/14 veröffentlicht und sich darin auch zur kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Wasserpreise geäußert. Im Einzelnen greift der Tätigkeitsbericht das Preismissbrauchsverfahren gegen die Berliner Wasserbetriebe, die laufende Überprüfung der Wuppertaler Stadtwerke sowie das ebenfalls anhängige Missbrauchsverfahren gegen die swb AG Bremen auf und verweist auf die Aktivitäten der Landeskartellbehörde Baden-Württemberg. Die Bundesregierung hat zu dem Tätigkeitsbericht Stellung genommen und erneut bekräftigt, dass sie es als Aufgabe der Kommunen und kommunalen Aufsicht ansieht, für eine transparente und nachvollziehbare Gebührengestaltung zu sorgen. Weiter

Ausschnitt des Gebäudes des Bundesgerichtshofes

BGH-Grundsatzurteile zur Tarifgestaltung in der Wasserversorgung

23.06.2015. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 23.06.2015 zwei Grundsatzurteile zur Tarifgestaltung in der Wasserversorgung und der Bemessung des Grundpreises nach dem Wohneinheitenmaßstab veröffentlicht. In diesen Entscheidungen stellt der BGH fest, dass der Grundpreis für Wohngrundstücke ohne weitere Differenzierung nach der Anzahl der Wohneinheiten bemessen werden kann. Es ist zudem nicht unbillig im Sinne von § 315 BGB, wenn Wohnungsleerstände dabei unberücksichtigt bleiben. Mit den beiden Entscheidungen wird die Rechtsicherheit bei der Bemessung des Grundpreises nach dem Wohneinheitenmaßstab erhöht. Weiter

aufgeschlagenes Buch

BMWi-Expertenkommission legt Vorschläge zur Stärkung von Infrastrukturinvestitionen vor

18.05.2015. Die vom Bundeswirtschaftsminister eingesetzte Expertenkommission zur Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Stärkung privater und öffentlicher Investitionen in Deutschland hat ihren Bericht vorgelegt. Die Expertenkommission adressiert die Finanzlage und das Investitionsniveau auf Ebene der Kommunen und kommt zu dem Schluss, dass notwendige Investitionen in den Infrastrukturerhalt unterlassen wurden. Weiter

Der Begriff der rationellen Betriebsführung in der kartellrechtlichen Wasserpreiskontrolle

16.10.2014. Nach der 8. GWB-Novelle wird der Begriff der rationellen Betriebsführung bei der kartellrechtlichen Überprüfung von Wasserpreisen zukünftig stärker in den Fokus rücken. Der VKU trägt mit einem Hintergrundpapier zu einem wasserwirtschaftlichen Begriffsverständnis bei und zeigt Ansatzpunkte auf, wie die Darlegung einer rationellen Betriebsführung im Rahmen von Kartellverfahren durch betroffene Unternehmen gelingen kann. Das Hintergrundpapier kann im Mitgliederbereich abgerufen werden. Weiter