
EU nimmt sich Wassereffizienz in Gebäuden vor
16.01.2012. Die Europäische Kommission (KOM) hat ein Konsultationsverfahren zum Thema "Wassereffizienz in Gebäuden" eröffnet. Ein verkürzter Fragebogen wendet sich auch direkt an die EU-Bürger. Die Kommission will sich ein Meinungsbild verschaffen, welchen Stellenwert und welches Potenzial Wassersparen bei den Verbrauchern hat. Die Konsultation läuft noch bis 08.02.2012.
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Kommission lanciert Konsultation zum Fitnesscheck der europäischen Wasserpolitik
12.12.2011. Die Europäische Kommission treibt ihren "Fitnesscheck" weiter voran. Der Fitnesscheck dient zur Überprüfung hinsichtlich Verwaltungslasten, Inkonsistenzen, Überschneidungen oder möglicher Lücken der bestehenden Wasser-Gesetzgebung. Am 9. Dezember 2011 hat sie nun eine öffentliche Konsultation gestartet, mit der die interessierte Öffentlichkeit in die Überprüfung miteinbezogen werden soll. Der VKU wird sich hieran beteiligen.
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Fahrplan für ein Ressourceneffizientes Europa
06.10.2011. Die Europäische Kommission hat am 20. September 2011 unter dem Namen "Fahrplan für ein Ressourcenschonendes Europa" (Roadmap to a Ressource Efficient Europe) Ziele und Maßnahmen für die Verbesserung der Ressourceneffizienz in Europa vorgelegt. Wasser rückt auch hier wie in anderen europäischen Initiativen verstärkt in den Fokus.
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„Fitness“ der EU-Wasserpolitik auf dem Prüfstand
06.10.2011. Das Beratungsunternehmen Deloitte hat im Auftrag der Europäischen Kommission Ende Juni einen Zwischenbericht zum sogenannten Fitnesscheck vorgelegt. Der Fitnesscheck ist Voraussetzung der neuen europäischen Wasserpolitik Blueprint 2012 und soll Lücken in der bestehenden Gesetzgebung sowie Diskrepanzen zu anderen Sektoren aufzeigen. Der VKU hatte sich im Vorfeld an der Stakeholder-Befragung beteiligt.
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EEG-Novelle: Kommunale Wasserwirtschaft fordert Nachbesserungen
22.06.2011. Der Gesetzentwurf der EEG-Novelle wurde am 6. Mai im Kabinett beschlossen und befindet sich nun im parlamentarischen Verfahren. Aus Sicht der kommunalen Wasserwirtschaft sind vor allem der Gewässerschutz und die Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft in der Gesetzesvorlage bislang nicht angemessen berücksichtigt.
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Umweltausschuss berät zu Trinkwasserschutz und "Fracking"
23.11.2011. Der Umweltausschuss des Bundestages hat sich am Montag dieser Woche in einer öffentlichen Anhörung mit der umstrittenen Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten auseinandergesetzt. Die Anhörung bestätigte das Regelungs- und Informationsdefizit, das der VKU seit längerem bemängelt. Der VKU sieht sich daher in seiner Position bestätigt: Beim Trinkwasserschutz darf es keine Kompromisse geben.
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Anhörung zu CCS im Umweltausschuss des Bundestages
23.06.2011. Am 06. Juni wurde das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren für das CCS-Gesetz im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages mit einer Expertenanhörung fortgesetzt. Schwerpunkt der Anhörung war die juristisch sowie politisch umstrittene Länderklausel. Diese war zuvor im Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2011 im Zuge einer Fülle von Änderungsanträgen der Länder bestätigt worden, wird aber vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages sowie von den Bundesländern Brandenburg und Sachsen kritisch gesehen.
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Termine Februar 2012
- 01.02. VKU-Steuerinfotag
- 14.02. VKU-Steuerinfotag
- 15.02. VKU-Infotag Bilanzrecht
- 15.02. 08:45h VKU-Infotag: Geschäftsführer- und Vorstandsverträge in kommunalen Unternehmen
- 16.02. Mitgliederversammlung und Parlamentarischer Abend der Landesgruppe Berlin-Brandenburg (Berlin)
- 22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)
- 23.02. Sitzung des VKU Landesvorstands Thüringen (Thüringen)
- 22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)


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