Termine April 2017

04.04.
15. Sitzung AK Umwelt Wasser/Abwasser (Berlin)
07.04.
AK Smart Metering / LG NRW
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
25.04.
VKU-Infotag: IT-Verträge rechtssicher abschließen
26.04.
1. Kommunaler Abwassertag 2017
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
28.04. 10:00h
Ausschuss Digitalisierung

Save the Date: Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni 2017

27.02.2017. Am 23. Juni 2017 findet der internationale Tag der öffentlichen Dienste statt. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir diesen Tag zum "Tag der Daseinsvorsorge" machen und die Bedeutung der kommunalen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung verdeutlichen. Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl wollen wir der Politik und der Öffentlichkeit vermitteln, was kommunale Unternehmen alles leisten. Dazu spielen Sie als Wasserver- und Abwasserentsorger vor Ort eine wichtige Rolle, um die Leistungen der kommunalen Unternehmen bundesweit sichtbar zu machen. Weiter

DIW-Studie belegt Effizienz der Strukturen der deutschen Wasserwirtschaft

24.05.2016. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bescheinigt der deutschen Wasserwirtschaft mit einer aktuellen Studie effiziente Strukturen. Ausgangspunkt für die Untersuchung war die wiederholt von der Monopolkommission vorgetragene Forderung nach einer Konsolidierung des Wassersektors, durch die erhebliche Kostensenkungspotentiale auf Seiten der Wasserversorgungsunternehmen und in der Folge Preisvorteile für die Verbraucher in Aussicht gestellt wurden. Diese Forderung nach einer grundsätzlichen Umstrukturierung der kommunalen Wasserwirtschaft wird mit der DIW-Studie von unabhängiger wissenschaftlicher Seite eindrucksvoll widerlegt. Damit liefert die Studie auch die empirische Bestätigung der VKU-Position zu den Hauptgutachten der Monopolkommission. Weiter

Veranstaltungshinweis: "Daseinsvorsorge 4.0"

19.01.2016. Am 10. Februar 2016 findet an der Universität Leipzig die Jahrestagung des Wissenschaftlichen Beirates des Bundesverbandes Öffentliche Dienstleistungen (BVÖD) statt. Die Veranstaltung diskutiert in diesem Jahr das Thema "Daseinsvorsorge 4.0 - Auswirkungen der Digitalisierung auf die kommunale Infrastruktur" und richtet sich an Vertreter der öffentlichen Wirtschaft, der öffentlichen Verwaltung, an Verbände, Politik und Wissenschaft. Weiter

Hölnzerner Gerichtshammer

Vergaberechtsnovelle: Ausnahmen für Wasserkonzessionen und interkommunale Zusammenarbeit bleiben erhalten

18.01.2016. Bundestag und Bundesrat haben am 17. und 18.12.2015 dem Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts zugestimmt. Mit dem Gesetz erfolgen die Umsetzung der überarbeiteten EU-Vergaberichtlinie und der Sektorenrichtlinie sowie die Einführung der Richtlinie über die Vergabe von Konzessionen in deutsches Recht. Der VKU hat das Gesetzgebungsverfahren in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden begleitet und sich gemeinsam insbesondere zu den Themen Umsetzung der Ausnahmeregelung für Wasserkonzessionen und interkommunale Zusammenarbeit eingebracht und Stellung genommen. Weiter

Hölnzerner Gerichtshammer

Bundeswirtschaftsministerium legt Entwurf für neues Vergaberecht vor

18.05.2015. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 05.05.2015 einen ersten Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts vorgelegt. Darin werden die ordnungspolitischen Grundsätze und weitere wesentliche Aspekte der neuen EU-Vergaberichtlinien umgesetzt. Positiv ist zunächst, dass die in den neuen EU-Vergaberichtlinien vorgesehenen Ausnahmen zur interkommunalen Zusammenarbeit und zu In-House-Geschäften 1:1 umgesetzt werden sollen. Das gilt ebenso für die Ausnahme für Trinkwasserkonzessionen. Die Spielräume, die das EU-Recht bietet, würden somit nach derzeitigem Stand umgesetzt. Der VKU wird sich an der Verbändeanhörung beteiligen und zu dem Gesetzesentwurf Stellung nehmen. Weiter

aufgeschlagenes Buch

BMWi-Expertenkommission legt Vorschläge zur Stärkung von Infrastrukturinvestitionen vor

18.05.2015. Die vom Bundeswirtschaftsminister eingesetzte Expertenkommission zur Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Stärkung privater und öffentlicher Investitionen in Deutschland hat ihren Bericht vorgelegt. Die Expertenkommission adressiert die Finanzlage und das Investitionsniveau auf Ebene der Kommunen und kommt zu dem Schluss, dass notwendige Investitionen in den Infrastrukturerhalt unterlassen wurden. Weiter

BMWi-Anhörung zum europäischen Breitbandausbau: VKU lehnt gesetzliche Verpflichtung weiterhin ab

18.10.2013. Der VKU lehnt weiterhin eine gesetzliche Verpflichtung der Mitnutzung von Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen ab. Dies hat der VKU bei einer Anhörung im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am 10. Oktober nochmals deutlich herausgestellt. Die Europäische Kommission hält indes weiterhin am Instrument einer Verordnung mit verbindlichen Regelungen für Netzbetreiber fest, um den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze in Europa voranzubringen. Weiter