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VKU 2.0

 

Kommunale Daseinsvorsorge

Ausschnitt eines Klärbeckens im Wasserwerk Tegel

Wasserversorgung ist eine gemeindliche Pflichtaufgabe, die als wesentlicher Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge dem besonderen Schutz der verfassungsrechtlich gewährleisteten Garantie der kommunalen Selbstverwaltung gemäß Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz unterliegt. weiter



Nachhaltigkeitsbericht hebt Bedeutung von Wasser hervor

Ein halbvolles Wasserglas unter einem Trinkwasserhahn, aus dem Wasser fließt

07.10.2011. Der VKU hat den Entwurf des Fortschrittsberichts 2012 des deutschen Nachhaltigkeitsrates und die hervorgehobene Bedeutung der Themen Wasser, Klima und Energie in seiner Stellungnahme begrüßt. Gerade für kommunale Unternehmen, deren Hauptaufgabe die Erbringung von Leistungen der Daseinsvorsorge für Kommunen und Bürger ist, ist nachhaltiges Handeln von zentraler Bedeutung. weiter



EU-Kommission legt Leitfaden zu Leistungen der Daseinsvorsorge vor

Flaggen der Europäischen Kommission vor einem Gebäude

Die EU-Kommission hat Ende Januar einen Leitfaden zu Leistungen der Daseinsvorsorge vorgelegt. Dieser soll der Erläuterung der EU-Vorschriften für die Organisation und Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge dienen und den kommunalen Behörden der Mitgliedstaaten dabei helfen, ihre Leistungen im Einklang mit den EU-Vorschriften zu erbringen. weiter



Daseinsvorsorge: Bundesrat lehnt Vorschläge der Kommission im Single Market Act ab

Frontansicht des Bundesrates

Der Bundesrat hat in seiner Februarsitzung die daseinsvorsorgerelevanten Vorschläge der EU-Kommission im sog. Single Market Act abgelehnt. So hat die Länderkammer sowohl ein Regelungsbedürfnis für Dienstleistungskonzessionen als auch die vergaberechtliche Einstufung von interkommunalen Kooperationen eindeutig verneint. Damit liegt der Bundesrat ganz auf der Linie des VKU. weiter



Bundesregierung weist Regulierungsforderung der Monopolkommission zurück

Ausschnitt eines Wasserspeichers

In ihrer Stellungnahme zu den Forderungen der Monopolkommission hat die Bundesregierung eine Regulierung in der Wasserwirtschaft eindeutig abgelehnt. Damit hat sie einer wesentlichen Forderung des VKU Rechnung getragen. weiter



VKU bezieht zusammen mit DST und DStGB Position gegen die Forderungen der Monopolkommission

aufgeschlagenes Buch

Die Monopolkommission hat in ihrem 18. Hauptgutachten den ordnungspolitischen Rahmen der Trinkwasserversorgung in Deutschland kritisiert und grundlegende Strukturänderungen gefordert.  VKU, DST und DStGB weisen die Forderungen als haltlos zurück. weiter




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Termine Februar 2012

01.02. VKU-Steuerinfotag
14.02. VKU-Steuerinfotag
15.02. VKU-Infotag Bilanzrecht
15.02. 08:45h VKU-Infotag: Geschäftsführer- und Vorstandsverträge in kommunalen Unternehmen
16.02. Mitgliederversammlung und Parlamentarischer Abend der Landesgruppe Berlin-Brandenburg (Berlin)
22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)
23.02. Sitzung des VKU Landesvorstands Thüringen (Thüringen)
22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)
29.02. Interessentenveranstaltung BkV/Benchmarking