Termine Juni 2017

01.06.
VKU-Infotag: Die neue Klärschlammverordnung
13.06.
VKU-Infotag: Betrieblicher Datenschutz aktuell
14.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke
15.06.
VKU-Konferenz: 1. Norddeutscher Versorgertag 2017
20.06.
VKU-Infotag: Das 1 x 1 der Pressearbeit in kommunalen Unternehmen
20.06.
VKU-Infotag: Das neue Messstellenbetriebsgesetz
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Das neue DigiNetz-Gesetz
27.06.
VKU Präsidiums- und Vorstandssitzung
27.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke

Statement des VKU zur Novellierung der Klärschlammverordnung

Klärschlammverordnung

Berlin, 17.01.2017. "Klärschlamm ist nicht gleich Klärschlamm. Deshalb sollte sich auch die Neuregelung der Klärschlammverwertung an der Qualität der Klärschlämme ausrichten. Die Koalition geht einen anderen Weg. Sie favorisiert unabhängig von der Qualitätsfrage den Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Verwertung von Klärschlämmen. Zudem sieht der aktuelle Kabinettsentwurf eine verpflichtende Phosphorrückgewinnung vor. Die aktuellen Schwellenwerte (Kläranlagen, die Abwässer für 100.000 bzw. 50.000 "Einwohnerwerte" entsorgen) und Umsetzungsfristen (12 bzw. 15 Jahre) sind aus Sicht der kommunalen Abwasserentsorger ein akzeptabler Kompromiss, allerdings darf es zu keinen weiteren Verschärfungen kommen. Zudem sollte die vorgesehene Pflicht zur Phosphorrückgewinnung nur dann umgesetzt werden, wenn es auch wirtschaftlich vertretbare Verfahren gibt. Das ist derzeit nicht der Fall.

Die Umsetzung der Vorgaben würde erhebliche Investitionen der Kommunen und ihrer Unternehmen erfordern. Zum einen, weil entsprechende Verbrennungskapazitäten und Aschelager geschaffen werden müssten. Zum anderen, weil man auch weitere Untersuchungen zur Phosphorrückgewinnung durchführen müsste. Der VKU fordert daher Bund und Länder auf, die Umsetzung durch Förderprogramme zu unterstützen. Zudem müsste die Gebührenfähigkeit der mit der Umsetzung der Verordnung verbundenen Maßnahmen sichergestellt werden."

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt mehr als 1.450 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit knapp 260.000 Beschäftigten wurden 2014 Umsatzerlöse von mehr als 111 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 9,4 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment große Marktanteile in zentralen Versorgungsbereichen (Strom 54 Prozent, Erdgas 56 Prozent, Trinkwasser 85 Prozent, Wärmeversorgung 67 Prozent, Abwasserentsorgung 40 Prozent). Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 65 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Die kommunalen Unternehmen versorgen 5,7 Millionen Kunden mit Breitband. Bis 2018 planen sie Investitionen von rund 1,7 Milliarden Euro, um dann insgesamt 6,3 Millionen Menschen an schnelles Internet anschließen zu können.

Geschäftsführer Kommunikation: Carsten Wagner

Pressesprecher: Stefan Luig

Stv. Pressesprecherin: Elisabeth Mader