Artikel Abfallwirtschaft

Die Generalzolldirektion hat am 21.07.2020 ein Informationsschreiben, in dem sie die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit für Strom, der zur Stromerzeugung verwendet wird, nachgeschärft. Insbesondere die Abschnitte, die sich mit der Stromerzeugung…

Die EU-Kommission hat kürzlich im Rahmen ihres Green Deal-Fahrplans eine Konsultation zur Überarbeitung der Richtlinie 2003/96 EU zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem…

Die Novelle des Batteriegesetzes wird unmittelbar nach der Sommerpause im Bundestag behandelt. Eine Expertenanhörung ist für den 9. September angesetzt. Der VKU wird hier drei zentrale Forderungen einbringen.

Die Europäische Kommission plant, bis Oktober 2020 einen Vorschlag zur Novelle der EU-Batterierichtlinie vorzulegen. Der Umstieg auf ein elektrifiziertes Energiesystem lässt die Nachfrage an Batterien steigen und stellt damit perspektivisch die…

Nach langen Verhandlungen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs auf ein umfangreiches Finanzpaket von 1,8 Billionen Euro geeinigt. Zum Paket gehört auch: Die Einigung auf neue Einnahmequellen, unter anderem eine Plastikabgabe, die…

Ein Jahr nach Beginn des VKU-INFA Verbundvorhabens zur Ermittlung von Aufwand und Kosten für die Entsorgung von Produkten aus Einwegkunststoffen im öffentlichen Raum liegen nun die Ergebnisse vor. Die Veröffentlichung der aus den erhobenen…

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit plant das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes aus dem Jahr 2013 unter dem Titel „Wertschätzen statt Wegwerfen“ fortzuschreiben und hat einen ersten Entwurf veröffentlicht. Dieser…

Das Batteriegesetz wird derzeit im Rahmen einer „kleinen Novelle“ unabhängig von einer Änderung der EU-Batterierichtlinie novelliert. Das Kabinett hat die Novelle am 20.05.2020 gebilligt, der Bundesrat hat am 03.07.2020 Stellung genommen und einige…

Wie kann die Kreislaufwirtschaft in Entwicklungs- und Schwellenländern gestärkt werden? Für diese Frage sollten die Mitglieder der PREVENT Abfall-Allianz im „Call for Solutions“ Lösungen präsentieren. Zusammen mit Partnern möchte der VKU die…

Der Beirat "Erfassung, Sortierung, Verwertung" bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister hat eine Empfehlung veröffentlicht, die den örE ermöglichen soll wirksam gegen Fehlbefüllungen der gelben Tonne vorzugehen. Die Empfehlungen beinhalten sowohl…

REGION.innovativ unterstützt als experimentelle Fördermaßnahme regionale Bündnisse, die sich neuen Forschungs- und Innovationsthemen widmen und dabei mit neuen Partnern zusammenarbeiten. Mit der zweiten Förderrunde sollen regionale Verbünde aus zwei…

Die Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität hat in einem aktuellen Infobrief über die "Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten" sowie die Online-Beratung zum Sonderaufruf zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrsberatung“ im Rahmen des…

Der „European Green Deal“ soll erreichen, dass die EU bis spätestens 2050 klima-neutral ist. In diesem Rahmen sollen die Klimaziele der EU bis 2030 erhöht werden. Bis zum 23.06.2020 lief eine öffentliche Konsultation darüber, wie dies „auf…

Das Bundeskabinett hat am 27.05.2020 die Maßgaben des Bundesrates zur Überarbeitung der AVV und DepV akzeptiert. Somit wird das EU-Recht für Deponien 1:1 umgesetzt und auch zukünftig für die DK 0 keine erste Abdichtungskomponente gefordert.

Die Corona-Krise zeigt erneut die große Bedeutung der Abfallentsorgung für die Hygiene in Städten und Gemeinden. Einerseits müssen möglicherweise mit Viren kontaminierte Abfälle sicher entsorgt werden. Andererseits wird deutlich, wie wichtig die…