Prüfverfahren für Anlagen zur dezentralen Niederschlagswasserbehandlung im Trennverfahren

DBU-Abschlussbericht veröffentlicht

07.03.2011. Bund und Länder planen bereits seit längerem, Anforderungen für die Einleitung von Niederschlagswasser in Gewässer festzulegen. Für die Einhaltung sollen unter anderem dezentrale Behandlungsverfahren zum Einsatz kommen. Wie die Bauartzulassung solcher standardisierter Verfahren ausgestaltet werden kann, wurde im Rahmen eines DBU geförderten Forschungsprojektes untersucht. Die nunmehr vorgelegten Ergebnisse werden in die weiteren Beratungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Niederschlagswasser einfließen. Der VKU beteiligt sich aktiv an dem Diskussionsprozess und hat ein Positionspapier eingebracht. weiter

VKU-Positionierung zur Einführung bundeseinheitlicher Regelungen zur Niederschlagswasserbehandlung

08.03.2011. Das Bundesumweltministerium (BMU) sowie einige Bundesländer sehen die Notwendigkeit, eine bundeseinheitliche Regelung im Bereich der kommunalen Niederschlagswasserbeseitigung zu erlassen. Für die Erarbeitung von Konzepten hierzu haben Bund und Länder eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet. Der VKU beteiligt sich aktiv an dem Diskussionsprozess und bringt die Interessen der kommunalen Wasserwirtschaft ein. weiter

Die Niederschlagswasserbeseitigung des § 55 Abs. 2 WHG

Gastbeitrag von Kristina Lauer, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier

15.03.2010. Erstmalig bundesrechtlich regelt § 55 Abs. 2 WHG die Pflicht zur schadlosen Beseitigung von Niederschlagswasser im Sinne des § 54 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 WHG. Nach § 55 Abs. 2 WHG soll Niederschlagswasser grundsätzlich ohne Vermischung mit Schmutzwasser beseitigt werden. Er basiert auf der Grundlage unterschiedlicher landesrechtlicher Bestimmungen, wie zum Beispiel den §§ 51, 52 RhPfWG, § 51 a NordrhWestfWG oder Art. 41 a Abs. 2 Satz 2 BayWG. weiter