VKU 2.0

VKU-Leitfaden Wasserschutzgebiete und Ausgleichszahlungen

06.10.2011. Der VKU hat einen Leitfaden zu Wasserschutzgebiete und Ausgleichszahlungen vorgelegt. Der Leitfaden wurde in enger Zusammenarbeit mit dem VKU-Arbeitskreis Umwelt (Wasser/Abwasser) und dem VKU-Arbeitskreis Wirtschaft erarbeitet. Er vermittelt Unternehmen einen einführenden Überblick in die Thematik. Allen VKU-Mitgliedsunternehmen wurde ein Exemplar des Leitfadens zugesendet.

Der Leitfaden bereitet die rechtlichen Grundlagen und den Verfahrensablauf der Festsetzung von Wasserschutzgebieten praxisorientiert auf und erläutert das Vorgehen der beteiligten Akteure. Durch die intensive Mitarbeit von Unternehmensvertretern aus den VKU-Arbeitskreisen Umwelt (Wasser/Abwasser) und Wirtschaft sind die Erfahrungen von Wasserversorgungunternehmen in den Leitfaden eingeflossen. Hierdurch konnten auch praxisnahe Erläuterungen zu den einzelnen Verfahrensschritten aufgenommen werden.

Das neue Wasserhaushaltsgesetz ist am 1. März 2010 in Kraft getreten und regelt auch die Festsetzung von Wasserschutzgebieten und den damit zusammenhängenden Ausgleichszahlungen teilweise neu. Die Schutzgebietsfestsetzung bietet für das Wasserversorgungsunternehmen die Möglichkeit, seine Rohwasserressourcen durch Einschränkungen und Auflagen von Nutzungen und Aktivitäten in einem Schutzgebiet langfristig und vorbeugend zu schützen. Die hiermit zusammenhängenden Ausgleichszahlungen sowie teilweise langfristige und schwierige Verfahren können erhebliche Kosten für die kommunalen Wasserversorger verursachen, sind aber vielfach notwendig, um den langfristigen Schutz der Ressourcen sicherzustellen. Die Wirksamkeit und der Nutzen solcher Gebiete in Bezug auf bestehende Aktivitäten und Anlagen insbesondere der Landwirtschaft sind jedoch nicht immer eindeutig zu bejahen, da in vielen Einzugsgebieten trotz Auflagen nach wie vor negative Trends vor allem bei den Nitratkonzentrationen zu verzeichnen sind.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen informiert Sie der VKU-Leitfaden über die rechtlichen Rahmenbedingungen und den Verfahrensablauf der Ausweisung von Wasserschutzgebieten. Er soll Ihnen bei Bedarf eine praktische Hilfestellung für die Verfahrensgestaltung geben und Ihnen helfen, das Festsetzungsverfahren insgesamt zu optimieren.

Der Leitfaden gliedert sich in die folgenden Kapitel: