VKU 2.0

Neue Oberflächengewässerverordnung tritt noch in diesem Jahr in Kraft

Kabinett billigt Änderungen des Bundesrats

04.08.2011. Das Bundeskabinett hat nunmehr der geänderten Oberflächengewässerverordnung zugestimmt. Somit kann die Verordnung noch im Herbst 2011 in Kraft treten. Der Bundesrat hatte beschlossen, fünf flussgebietsspezifische Schadstoffe und ihre Umweltqualitätsnormen zu streichen und sich somit für eine Eins-zu-eins-Umsetzung der europäischen Vorgaben ausgesprochen. Mit der Verordnung werden erstmals bundeseinheitliche Anforderungen zum Schutz von Oberflächengewässern festgelegt. Der VKU hat die Positionen der kommunalen Wasserwirtschaft in den Prozess eingebracht.

Der Bundesrat hatte Ende Mai 2011 weitreichende Änderungen der Oberflächengewässerverordnung beschlossen. Diese betreffen auch die Liste der flussgebietsspezifischen Schadstoffe. So wurden die Stoffe Carbamazepin (Antiepileptikum), Fenpropimorph (Fungizid), Phosphorsäuretriphenylester (oder auch Triphenylphosphat; Weichmacher, Flammschutzmittel), Sulfamethoxal (Antibiotikum) und Uran gestrichen. Begründet wurde die Streichung damit, dass die Relevanz für diese flussgebietsspezifischen Schadstoffe nicht ausreichend bewiesen wurde und die abgeleiteten Umweltqualitätsnormen nicht hinreichend belastbar sind.

Der VKU hat zusammen mit ATT, DVGW und Wasserwirtschaft im BDEW umfassende Änderungsvorschläge zur Oberflächengewässerverordnung eingebracht.

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Ihre VKU-Ansprechpartnerin: Nadine Steinbach