VKU 2.0

VKU-Position zur Mantelverordnung Grundwasser

13.02.2013. Fast zwei Jahre nach dem ersten Verordnungsentwurf der sogenannten Mantelverordnung Grundwasser, Ersatzbaustoffe und Bodenschutz hat das Bundesumweltministerium (BMU) Anfang Dezember 2012 einen neuen Entwurf vorgelegt. Der VKU-Arbeitskreis Umwelt (Wasser/Abwasser) hat nunmehr eine Position zu der Verordnung erarbeitet und in den Prozess eingebracht. Ausdrücklich begrüßt wird die vorgenommene Konkretisierung des Besorgnisgrundsatzes für Grundwasser durch die Festlegung von Prüfwerten. Der VKU fordert zudem die Wiederaufnahme des Prüfwertes für nicht-relevante Metabolite von Pflanzenschutzmitteln. Die Verordnung sollte auch in Zukunft die künstliche Grundwasseranreicherung als ein wesentliches Instrument der öffentlichen Trinkwasserversorgung uneingeschränkt zulassen. weiter

Prioritäre Stoffe: EP-Umweltausschuss gegen Grenzwerte für Pharmazeutika

Arzneimittel (Foto: Sara Hegewald pixelio.de)

11.12.2012. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am 28. November 2012 in 1. Lesung den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Überarbeitung der Liste prioritärer Stoffe beraten. Die Abgeordneten sprechen sich dafür aus, die drei vorgeschlagenen Pharmazeutika auf der Liste zu belassen, jedoch erst bei der nächsten Überprüfung auch Umweltqualitätsnormen für diese festzulegen. Der Ausschuss mahnt zudem eine bessere Abstimmung zwischen Wasserrecht und Chemikalienrecht. Dies entspricht der Forderung des VKU auf europäischer sowie auch nationaler Ebene. weiter

BMU legt zweiten Arbeitsentwurf der Mantelverordnung Grundwasser vor

Wasserturm (Foto: Pogobuschel pixelio de)

13.12.2012. Fast zwei Jahre nach dem ersten Verordnungsentwurf der sogenannten Mantelverordnung Grundwasser, Ersatzbaustoffe und Bodenschutz hat das Bundesumweltministerium (BMU) Anfang Dezember 2012 einen neuen Entwurf vorgelegt. Die vorgeschlagenen Prüfwerte der Grundwasserverordnung sollen als Basis für die Ableitung von Materialwerten für Ersatzbaustoffe und für Materialien und Boden zur Verfüllung herangezogen werden. Der VKU wird auf Basis der Stellungnahme zum ersten Entwurf aus dem Jahr 2011 die Position der kommunalen Wasserwirtschaft einbringen. Aufgrund der Bundestagswahl im Herbst 2013 ist mit einer Verabschiedung der Mantelverordnung in dieser Legislaturperiode nicht zu rechnen. weiter

Überarbeiteter Entwurf der VAUwS

Ausschnitt aufeinandergestapelter blauer Wasserrohre

19.03.2012. Das Bundesumweltministerium (BMU) hat auf Basis der eingegangenen Stellungnahmen und den durchgeführten mündlichen Anhörungen den Entwurf der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) fortgeschrieben. Mit dem Anfang Februar 2012 vorgelegten Entwurf wurden zahlreiche Regelungen aus den Anhängen in den Verordnungstext verschoben. Der VKU-Arbeitskreis Umwelt (Wasser/Abwasser) hat sich auf Basis der VKU-Stellungnahme zu dem ersten Entwurf erneut mit dem Verordnungsentwurf auseinandergesetzt und das Gespräch mit dem BMU gesucht. weiter