Termine Februar 2016

02.02.
VKU-Infotag: Social Media in kommunalen Unternehmen
03.02.
AK Forderungsmanagement der LG NRW
16.02.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Wärme
18.02.
VKU-Infotag: Energierecht aktuell
23.02.
Ausschuss Wasser/Abwasser LG NRW
23.02.
VKU-Infotag: VKU-Steuerinfotage 2016
23.02.
VKU-Infotag: Das neue Vergaberecht in kommunalen Versorgungsunternehmen
24.02.
VKU-Infotag: Umsetzung der Vergaberechtsnovelle bei kommunalen Entsorgern
25.02.
VKU-Infotag: Rhetorik-Training für die Kommunalwirtschaft
Partner der deutschen Olympiamannschaft
Gewässer mit Wiese und Bäumen

Oberflächengewässerverordnung im Bundesrat

18.01.2016. Das Bundeskabinett hat Mitte Dezember des letzten Jahres den Entwurf der Novelle der Oberflächengewässerverordnung (OGewV) beschlossen und für das weitere Verfahren an den Bundesrat weitergeleitet. Der Umweltausschuss des Bundesrates hat jetzt auf Antrag Baden-Württembergs die Beratungen auf seine nächste Sitzung am 11.02.2016 verschoben. Der VKU setzt sich dafür ein, dass gesundheits- und umweltgefährdende Stoffeinträge vermieden oder gegebenenfalls verboten werden. Weiter

Änderung des Düngegesetzes schafft Grundlage für Hoftorbilanz und Datenabgleich

18.01.2016. Das Bundeskabinett hat Mitte Dezember 2015 den Gesetzentwurf zur Änderung des Düngegesetzes verabschiedet und macht damit den Weg frei für die Novellierung der Düngeverordnung. Das Gesetz umfasst die Verordnungsermächtigungen, um die Hoftorbilanz einzuführen. Zudem wird die Rechtsgrundlage für den geplanten Datenabgleich und die erweiterten Maßnahmen in belasteten Gebieten geschaffen. Auch bei der Düngeverordnung ist die Bundesregierung einen Schritt weiter. Kurz vor Weihnachten hat sie den Verordnungsentwurf an die EU-Kommission zur Notifizierung übermittelt. Der VKU wird die Positionen der Wasserwirtschaft nochmals in die anstehenden Beratungen im Bundestag und Bundesrat einbringen. Weiter

Duschkopf mit fließendem Wasser vor dunklem Hintergrund

EU plant Kennzeichnungspflicht für wasserführende Geräte

16.12.2015. Die EU-Kommission plant weiterhin eine Kennzeichnungspflicht wasserführender Geräte. Dies zeigen die nun vorgelegten ersten Ergebnisse einer Studie zur Energie- und Wassereffizienz wasserführender Geräte. Ein erster Entwurf eines Kennzeichnungssystems für Wasserhähne und Duschköpfe soll bereits im Verlauf des 1. Quartals 2016 vorgelegt werden. Der Abschlussbericht der Studie wird für Anfang 2016 erwartet. Der VKU hat nochmals seine Bedenken bezüglich eines verbindlichen Ökodesigns eingebracht und wird die Entwicklung kritisch begleiten. Weiter

EU-Kreislaufwirtschaftspaket: Kommission plant Maßnahmen zur Wasserwiederverwendung

15.12.2015. Die Europäische Kommission hat Anfang Dezember 2016 einen Vorschlag für ein Legislativpaket zur Europäischen Kreislaufwirtschaft ("Circular economy") vorgestellt. Ziel ist es, durch eine Anpassung der europäischen Abfallrahmen-, Deponie- und Verpackungsrichtlinien sowie ergänzende Maßnahmen im Rahmen eines Aktionsplans langfristig geschlossene Stoffkreisläufe als Basis der europäischen Wertschöpfung zu etablieren. Dazu sollen beispielsweise die Deponierung von Abfällen stufenweise reduziert, die spätere Wiederverwertung von Materialen beim Produktdesign stärker berücksichtigt und die Rückgewinnung seltener Rohstoffe optimiert werden. Weiter

Statistisches Bundesamt veröffentlicht aktuelle Klärschlamm-Daten

16.12.2015. Das Statistische Bundesamt hat die aktuellen Zahlen zur Klärschlammverwertung veröffentlicht. 2014 wurden rund 40 Prozent des Klärschlamms stofflich verwertet. Für die kommunale Abwasserwirtschaft hat die sichere und nachhaltige Entsorgung des Klärschlamms oberste Priorität. Die stoffliche Verwertung von Klärschlämmen darf nicht pauschal ohne Berücksichtigung der schon erreichten umfassenden Qualitätsverbesserungen beendet werden. Die kommunale Abwasserwirtschaft braucht zudem dringend Klarheit in puncto synthetische Polymere. Der VKU fordert eine Fristverlängerung in der Düngemittelverordnung. Weiter

Änderung der Trinkwasserverordnung in Kraft getreten

14.12.2015. Die Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung ist am 26. November 2015 in Kraft getreten. Mit der Änderung werden Anforderungen an die Messung und Überwachung der Trinkwasserqualität im Hinblick auf künstliche und natürliche radioaktive Stoffe festgelegt. Radioaktivität natürlicher Herkunft ist im Durchschnitt gering, jedoch regional sehr unterschiedlich verteilt. Die Unterschiede sind abhängig vom Radionuklidgehalt des Gesteins einer Region. Besonders in granitisch geprägten Gebieten, wie z. B. im Erzgebirge, Vogtland, Fichtelgebirge, Bayerischen Wald und Schwarzwald, ist mit höheren Radioaktivitätswerten zu rechnen. Weiter

VKU-Position zum Umgang mit Starkregenereignissen

04.12.2015. Starkregenereignisse sind für die kommunale Abwasserwirtschaft eine besondere Herausforderung, da sie im Einzelfall die Entwässerungseinrichtungen an ihre Grenzen bringen und teilweise sogar darüber hinausgehen. Vor diesem Hintergrund hat die VKU-Arbeitsgruppe Niederschlagswasser ein Positionspapier erarbeitet, welches der VKU-Leitausschuss Wasser/Abwasser in seiner letzten Sitzung beschlossen hat. Die Positionierung dient als Grundlage für politische Gespräche mit Behörden, Abgeordneten sowie der Fachöffentlichkeit. Sie können das Papier gerne auch für Ihre Gespräche vor Ort nutzen. Weiter

Broschüre „Die Wasserwirtschaft als Botschafter für biologische Vielfalt“

12.11.2015. Die Unternehmen der Wasserwirtschaft befassen sich an vielen Stellen mit der Bedeutung von biologischer Vielfalt und Ökosystemen. Dieses Engagement dokumentiert die neu erschienene Broschüre „Unternehmen der Wasserwirtschaft – aktiv für die biologische Vielfalt: Handlungsmöglichkeiten und gute Beispiele“. Der VKU hat sich auf Bitten des Bundesumweltministeriums (BMUB) mit seiner Expertise und zahlreichen Praxisbeispielen von Mitgliedsunternehmen in das Projekt eingebracht. Die Broschüre soll bestehendes Engagement aufzeigen und für den Erhalt der biologischen Vielfalt sensibilisieren. Sie zeigt die Vielfalt der Wasserwirtschaft sowie ihre mögliche Rolle für Biodiversität und Ökosystemleistungen. Weiter

Konkretisierung der IT-Pflichten für den Sektor Wasser für März 2016 geplant

18.11.2015. Das Bundesministerium des Innern (BMI) erarbeitet derzeit die Rechtsverordnung nach § 10 des BSI-Gesetzes (BSI-KritisV), das durch das IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) maßgeblich geändert wurde. Die Rechtsverordnung ist wesentlich für die Betreiber kommunaler Trinkwasser- und Abwasseranlagen. Sie konkretisiert den Anwendungsbereich für die Pflichten für die Betreiber. Das BMI plant, die Regelungen für den Sektor Wasser bis zum Ende des 1. Quartals 2016 in Kraft zu setzen. Der VKU prüft derzeit die ersten Eckpunkte der BSI-KritisV für die kommunale Wasserwirtschaft und steht hierzu im Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden. Weiter

VKU-Broschüre: „Für einen nachhaltigen Schutz unseres Wassers“

29.10.2015. In der gesellschaftlichen Debatte über die Sicherheit unseres Trinkwassers und auch über die Reinigungsleistung der Kläranlagen nimmt das Thema Spurenstoffe einen immer größer werdenden Raum ein. Der VKU hat vor diesem Hintergrund letztes Jahr das Papier mit dem Titel „Für einen nachhaltigen Schutz unseres Wassers“ erarbeitet. Wir haben das Papier aufgrund der hohen Nachfrage und der medialen Diskussion nunmehr als Broschüre gestalten lassen und eine ergänzende Grafik zum Thema Spurenstoffe im Gewässer erarbeiten lassen. Weiter

VKU, kommunale Spitzenverbände und DWA für Verlängerung der Polymerübergangsfrist

15.10.2015. Die Vorgaben zu synthetischen Polymeren in der Düngemittelverordnung (DüMV) haben erhebliche Auswirkungen für die kommunale Abwasserwirtschaft. Sie würden bereits Ende 2016 faktisch zu einem Verbot der Klärschlammverwertung in der Landwirtschaft führen. Der VKU hat sich daher gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und der DWA noch einmal an den zuständigen Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Kloos, gewandt und eine Fristverlängerung gefordert. Diese ist für die Rechts- und Planungssicherheit der kommunalen Klärschlammentsorgung dringend erforderlich. Weiter