Termine Juni 2017

01.06.
VKU-Infotag: Die neue Klärschlammverordnung
13.06.
VKU-Infotag: Betrieblicher Datenschutz aktuell
14.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke
15.06.
VKU-Konferenz: 1. Norddeutscher Versorgertag 2017
20.06.
VKU-Infotag: Das 1 x 1 der Pressearbeit in kommunalen Unternehmen
20.06.
VKU-Infotag: Das neue Messstellenbetriebsgesetz
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Das neue DigiNetz-Gesetz
27.06.
VKU Präsidiums- und Vorstandssitzung
27.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke

Aktuelle Informationen

Aktuelle Informationen, Rechtsvorschriften, gerichtliche und behördliche Entscheidungen sowie Rundschreiben und Arbeitshilfen des VKU für die kommunale Wasserwirtschaft finden Sie regelmäßig auf der Seite der VKU-Rechtsabteilung unter Recht Wasser / Abwasser.

Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Mai 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Verbrauchereigenschaft einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
  • Keine Verpflichtung zur vorübergehenden Wasserversorgung eines Zirkus über Hydrantenstandrohre
  • OVG Nordrhein-Westfalen bestätigt seine Rechtsprechung zur Niederschlagswasserbeseitigungspflicht
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Aktuelle Rechtsprechung April 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Anschluss einer Schotterfläche an die öffentliche Abwasserkanalisation
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aufgeschlagenes Buch

Aktuelle Rechtsprechung März 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Keine Verpflichtung zur vorübergehenden Wasserversorgung eines Zirkus über Hydrantenstandrohre
  • Absetzung von Wassermengen nach Wasserrohrbruch von der Abwassergebühr
  • Niederschlagswassergebühr trotz Öko-Pflaster
  • Voraussetzungen der Erhebung eines Starkverschmutzer-Zuschlages
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Februar 2017

21.02.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Haftung für Rückstauschäden durch Wurzeleinwuchs
  • Anschlusszwang an den öffentlichen Regenwasserkanal
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aufgeschlagenes Buch

Aktuelle Rechtsprechung Dezember 2016 | Januar 2017

16.01.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Anschlussnehmer muss Druckentwässerungspumpe auf seinem Grundstück auf eigene Kosten betreiben
  • Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Regenwasserkanalisation
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Aktuelle Rechtsprechung Oktober 2016

26.10.2016. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Vorsicht bei der Einstellung der Wasserversorgung wegen Verweigerung des Zutrittsrechts
  • Bezahlung ungenutzt versickerten Trinkwassers aufgrund eines Rohrbruchs
  • Kleineinleiterabgabenbescheid muss den Bescheidadressat erkennen lassen
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Aktuelle Rechtsprechung September 2016

22.09.2016. Aktuelle Urteile u.a. zu folgenden Themen:

  • Neuregelung der öffentlichen Aufträge im Unterschwellenbereich eingeleitet
  • Anerkennung einer Vorbelastung von schadstoffhaltigem Wasser
  • Kostentrennung bei den öffentlichen Mischwasserkanäle
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Paragraph-Zeichen

Aktuelle Rechtsprechung Juli 2016

18.07.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Baukostenzuschusserhebung nach § 9 AVBWasserV bei Grundstücksteilung
  • Überdimensionierung eines Wasserzählers kann bei der Bemessung der Wassergrundgebühr nach dem Nenndurchfluss berücksichtigt werden
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Juni 2016

20.06.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Stand der Technik bei Überwachungswerten nach dem AbwAG
  • Seltene Überprüfungen der Abwasserwerte wirken nicht zu Lasten des Gebührenpflichtigen
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