Termine Februar 2017

02.02.
VKU-Infotag: Verkaufsgespräche professionell führen
07.02. - 08.02.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Abfallwirtschaft
07.02. - 08.02.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Abfallwirtschaft
14.02.
VKU-Infotag: Das neue Umsatzsteuergesetz
21.02. - 22.02.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Vertriebstagung 2017
21.02. - 22.02.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Vertriebstagung 2017
23.02.
VKU-Infotag: Leitungsrechte Wasser/Abwasser

Aktuelle Informationen

Aktuelle Informationen, Rechtsvorschriften, gerichtliche und behördliche Entscheidungen sowie Rundschreiben und Arbeitshilfen des VKU für die kommunale Wasserwirtschaft finden Sie regelmäßig auf der Seite der VKU-Rechtsabteilung unter Recht Wasser / Abwasser.

Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Februar 2017

21.02.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Haftung für Rückstauschäden durch Wurzeleinwuchs
  • Anschlusszwang an den öffentlichen Regenwasserkanal
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aufgeschlagenes Buch

Aktuelle Rechtsprechung Dezember 2016 | Januar 2017

16.01.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Anschlussnehmer muss Druckentwässerungspumpe auf seinem Grundstück auf eigene Kosten betreiben
  • Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Regenwasserkanalisation
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Aktuelle Rechtsprechung Oktober 2016

26.10.2016. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Vorsicht bei der Einstellung der Wasserversorgung wegen Verweigerung des Zutrittsrechts
  • Bezahlung ungenutzt versickerten Trinkwassers aufgrund eines Rohrbruchs
  • Kleineinleiterabgabenbescheid muss den Bescheidadressat erkennen lassen
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Aktuelle Rechtsprechung September 2016

22.09.2016. Aktuelle Urteile u.a. zu folgenden Themen:

  • Neuregelung der öffentlichen Aufträge im Unterschwellenbereich eingeleitet
  • Anerkennung einer Vorbelastung von schadstoffhaltigem Wasser
  • Kostentrennung bei den öffentlichen Mischwasserkanäle
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Paragraph-Zeichen

Aktuelle Rechtsprechung Juli 2016

18.07.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Baukostenzuschusserhebung nach § 9 AVBWasserV bei Grundstücksteilung
  • Überdimensionierung eines Wasserzählers kann bei der Bemessung der Wassergrundgebühr nach dem Nenndurchfluss berücksichtigt werden
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Juni 2016

20.06.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Stand der Technik bei Überwachungswerten nach dem AbwAG
  • Seltene Überprüfungen der Abwasserwerte wirken nicht zu Lasten des Gebührenpflichtigen
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Aktuelle Rechtsprechung März 2016

21.03.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:  

  • Freiwillige Verbraucherstreitschlichtung bei Wasser und Abwasser – Pflichten erst ab 01.02.2017
  • Konsequenzen aus der verfassungswidrigen Erhebung von "Altanschließerbeiträgen" in Brandenburg
  • „Altanschließerbeiträge“ in Sachsen-Anhalt zulässig
  • Schmutzwasserleitung auf Privatgrundstück als Teil der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlage
  • Definition des Vollgeschosses im Beitragsrecht
  • Zumutbarkeit von Sanierungskosten einer privaten Abwasser-Grundstücksanschlussleitung
  • Nur begrenztes Prüfungsrecht der Grundstücksentwässerungsanlage durch den Träger der Abwasserbeseitigung
  • Beweis des erstens Anscheins für die Richtigkeit der Anzeige eines Wasserzählers
  • Zulässigkeit des Epoxidharzverfahrens bei der Rohrinnensanierung von Trinkwasserleitungen immer noch nicht abschließend durch die Gerichte entschieden
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