Termine April 2017

04.04.
15. Sitzung AK Umwelt Wasser/Abwasser (Berlin)
07.04.
AK Smart Metering / LG NRW
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
25.04.
VKU-Infotag: IT-Verträge rechtssicher abschließen
26.04.
1. Kommunaler Abwassertag 2017
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
28.04. 10:00h
Ausschuss Digitalisierung

Aktuelle Informationen

Aktuelle Informationen, Rechtsvorschriften, gerichtliche und behördliche Entscheidungen sowie Rundschreiben und Arbeitshilfen des VKU für die kommunale Wasserwirtschaft finden Sie regelmäßig auf der Seite der VKU-Rechtsabteilung unter Recht Wasser / Abwasser.

aufgeschlagenes Buch

Aktuelle Rechtsprechung März 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Keine Verpflichtung zur vorübergehenden Wasserversorgung eines Zirkus über Hydrantenstandrohre
  • Absetzung von Wassermengen nach Wasserrohrbruch von der Abwassergebühr
  • Niederschlagswassergebühr trotz Öko-Pflaster
  • Voraussetzungen der Erhebung eines Starkverschmutzer-Zuschlages
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Februar 2017

21.02.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Haftung für Rückstauschäden durch Wurzeleinwuchs
  • Anschlusszwang an den öffentlichen Regenwasserkanal
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aufgeschlagenes Buch

Aktuelle Rechtsprechung Dezember 2016 | Januar 2017

16.01.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Anschlussnehmer muss Druckentwässerungspumpe auf seinem Grundstück auf eigene Kosten betreiben
  • Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Regenwasserkanalisation
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Aktuelle Rechtsprechung Oktober 2016

26.10.2016. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Vorsicht bei der Einstellung der Wasserversorgung wegen Verweigerung des Zutrittsrechts
  • Bezahlung ungenutzt versickerten Trinkwassers aufgrund eines Rohrbruchs
  • Kleineinleiterabgabenbescheid muss den Bescheidadressat erkennen lassen
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Aktuelle Rechtsprechung September 2016

22.09.2016. Aktuelle Urteile u.a. zu folgenden Themen:

  • Neuregelung der öffentlichen Aufträge im Unterschwellenbereich eingeleitet
  • Anerkennung einer Vorbelastung von schadstoffhaltigem Wasser
  • Kostentrennung bei den öffentlichen Mischwasserkanäle
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Paragraph-Zeichen

Aktuelle Rechtsprechung Juli 2016

18.07.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Baukostenzuschusserhebung nach § 9 AVBWasserV bei Grundstücksteilung
  • Überdimensionierung eines Wasserzählers kann bei der Bemessung der Wassergrundgebühr nach dem Nenndurchfluss berücksichtigt werden
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Juni 2016

20.06.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Stand der Technik bei Überwachungswerten nach dem AbwAG
  • Seltene Überprüfungen der Abwasserwerte wirken nicht zu Lasten des Gebührenpflichtigen
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