VKU 2.0

VKU Berlin-Brandenburg zur Kommunalverfassung

Pressemitteilung 02/11

Das Land Brandenburg hat heute das Gesetz zur „Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge“ verabschiedet. Nach Ansicht der Landesgruppe Berlin-Brandenburg des Verban-des kommunaler Unternehmen (VKU) war es zwingend notwendig, das Kommunalrecht infolge demo-grafischer und wettbewerblicher Veränderungen zu ändern. „Wir begrüßen das neue Gesetz, weil es die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Tätigkeit kommunaler Unternehmen verbessert“, so Helmut Preuße, Vorstandsvorsitzender der Landesgruppe. „Mit den Änderungen werden wesentliche Instrumente zur Effizienzsicherung von Stadtwerken geschaffen und Bremsen für deren wirtschaftliche Entwicklung gelöst.“ Das Gesetz schafft eine Basis für weitere Kooperationen mit dem Handwerk und Gewerbe, zu Gunsten der gemeinsamen Kunden.

Durch den Gesetzgeber wurden Stadtwerke in den Wettbewerb geschickt. Damit sie zukünftig wettbewerbsfähig bleiben, müssen sie über Gemeindegrenzen hinweg zusammenarbeiten und sich austauschen können. Das ist im neuen Gesetz nun geregelt und „kommt allen Akteuren zu Gute“, sagt der Landesgruppenchef, der zugleich Geschäftsführer der Stadtwerke Schwedt ist. „Wer im Markt bestehen will, muss wettbewerbsfähig sein!“

Kommunale Unternehmen unterstützen die regionale Wirtschaftsentwicklung von Städten und Gemeinden. Preuße: „Wir sind ein Garant für die regionalen Wirtschaftskreisläufe. Vor Ort sind unsere Mitgliedsbetriebe oft der größte Arbeitgeber. Rund 80 Prozent der Erlöse fließen in Aufträge für das Handwerk und das Gewerbe in der Region. Das sichert und schafft Arbeitsplätze und erbringt wichtige Einnahmen für die kommunalen Haushalte.“
„Die Bürger haben ein enormes Vertrauen. Sie wissen, dass die kommunalen Betriebe zu ihren Gunsten wirken“, so der Landesgruppenchef Preuße weiter. „Sie profitieren von den preiswürdigen sicheren Leistungen der Unternehmen und deren Beitrag zum Wettbewerb.“

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit über 240.000 Beschäftigten wurden 2008 Umsatzerlöse von rund 92 Milliarden Euro erwirtschaftet und etwa 8,8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der Strom-, 51,4 Prozent in der Erdgas-, 77,5 Prozent in der Trinkwasser-, 53,6 Prozent in der Wärmeversorgung und 11,8 Prozent in der Abwasserentsorgung. Die VKU Landesgruppe Berlin/Brandenburg betreut insgesamt rund 35 kommunale Unternehmen.

Ansprechpartner: Dietmar Pautz

Pressesprecher: Carsten Wagner