VKU 2.0

Kommunalwirtschaft für eine sichere Zukunft in Europa

Brüssel, 08.06.2010. Unter dem Titel „Kommunalwirtschaft für eine sichere Zukunft in Europa – Zwischen Wettbewerb und Gemeinwohl“ diskutierten das Präsidium und der Vorstand des VKU am 8. Juni 2010 in Brüssel gemeinsam mit ca. 150 Personen aus europäischer Politik, öffentlicher Wirtschaft, Wissenschaft und der Presse die zukünftigen Herausforderungen der Kommunalwirtschaft in Deutschland und der EU. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Fragen, welche Rolle die Kommunen und ihre Unternehmen aus europäischer Sicht heute spielen, wie sich ihre Rolle in der jüngeren Vergangenheit verändert hat und wie eine erfolgreiche Kommunalwirtschaft in Europa in Zukunft aussehen solle.

Die Bedeutung der kommunalen Ebene wird in Zukunft noch weiter zunehmen – darüber waren sich alle Teilnehmer der Diskussion einig. Insbesondere die kommunale Energiepolitik werde in Zukunft an Bedeutung gewinnen, meinte Herbert Reul (EVP). Dabei müsse es nicht zwangläufig zu einem Gegeneinander von großen und kleinen Energieversorgern kommen. Vielmehr solle an einer kooperativen Zusammenarbeit gearbeitet werden.

Dr. Ralf Resch (CEEP) kritisierte aber generell, dass insbesondere die EU2020-Strategie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung der öffentlichen Dienstleistungen noch nicht ausreichend Beachtung beimesse. Kritische Töne kamen auch von Prof. Dr. Schulz-Nieswandt (BVÖD) „Die grundsätzliche Frage der Binnenmarktkompatibilität kommunaler Dienstleistungen ist trotz des lobenswerten kommunalfreundlichen Inhaltes des Lissabon-Vertrages nicht abschließend gelöst“, mahnte er. Dies sei eine Herausforderung für die weitere Europaarbeit der Kommunen und ihrer Unternehmen.

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