
Council of European Energy Regulators (CEER) veröffentlicht finales Dokument zum Gas Target Model
Ergebnisse der CEER Konsultation „Draft Vision for a European Gas Target Model“
13.01.2012. Am 20. September 2011 endete das Konsultationsverfahren des Council of European Energy Regulators (CEER) bezüglich der Schaffung von grenzüberschreitenden Marktgebieten oder Handelszonen, an welcher der VKU sich beteiligte. Ziel ist die Gestaltung eines einheitlichen, europäischen Gasmarktes mit der Möglichkeit des grenzüberschreitenden Handels und der Marktintegration zwischen europäischen Mitgliedstaaten.
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MiFID im Energiemarkt
Beratungen zum Entwurf der Kommission eröffnet
Am 20.10.2011 hat die Kommission den Entwurf der Novelle der Market in Financial Instruments Directive (MiFID) veröffentlicht. Dieser Entwurf befindet sich nun zur Beratung sowohl im Europäischen Parlament als auch im Rat.
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Europäische Empfehlungen zur Ausgestaltung des Regelenergiemarktes
Europäische Energieregulierungsagentur (ACER) nimmt Arbeit auf
28.10.2011. Die Agency for the Cooperation of Energy Regulators (ACER) die mit dem 3. Binnenmarkt als Europäische Energieregulierungsbehörde geschaffen wurde, hat die Arbeit aufgenommen. Sie tritt die Nachfolge der ERGEG an und führt deren Arbeit weiter.
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Finanzmarktregulierung - Novellierung der MiFID
Kommission veröffentlicht Entwurf
Am 20. Oktober 2011 hat die Europäische Kommission den Vorschlag zur Novellierung der bestehenden Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente Finanzmarktrichtlinie (MiFID) vorgestellt.
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Konsultationsverfahren des Council of European Energy Regulators (CEER) zur Gestaltung von grenzüberschreitenden Marktgebieten / Handelszonen (Gas Target Model)
VKU begrüßt die Idee einer Erleichterung des grenzüberschreitenden Handels
20.09.2011. Am 20. September 2011 endete das Konsultationsverfahren des Council of European Energy Regulators (CEER) bezüglich der Schaffung von grenzüberschreitenden Marktgebieten oder Handelszonen.
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Umstellung des Indexes für leichtes Heizöl (HEL) beim Statistischen Bundesamt
Keine Veröffentlichung mehr von schwefelreichem HEL
29.08.2011. Im Dezember 2006 erfolgte eine Änderung des Energiesteuergesetzes, was zur Folge hatte, dass seit dem 01. Januar 2009 eine höhere Energiesteuer für leichtes Heizöl (HEL) mit einem Schwefelgehalt von mehr als 50 mg/kg zu entrichten war. Der Steuersatz für schwefelreiches HEL beträgt seitdem 7,635 €/hl, während schwefelarmes HEL mit nur 6,135 €/hl besteuert wird. Da beim Statistischen Bundesamt ausschließlich die Werte für schwefelreiches HEL veröffentlicht werden, hatte dies zur Folge, dass der HEL-Index um 1,50 €/hl stieg.
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Abstimmung über den Ausschussbericht zur Remit
EU strebt Verabschiedung vor Sommerpause an
10.06.2011. Am 26. Mai 2011 fand im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments die Abstimmung über die Änderungsanträge zum Berichtsentwurf des Berichterstatters, Dr. Jorgo Chatzimarkakis, MdEP, zum Verordnungsentwurf über Transparenz und Integrität der Energiemärkte (Remit) der Kommission statt.
Der Berichtsentwurf, spricht sich für eine "lex specialis" für den Energiemarkt aus. Der VKU hat sich intensiv in die Beratungen des ITRE eingebracht. Eine Vielzahl von Anmerkungen des VKU zum Berichtsentwurf hat bei der Abstimmung eine Mehrheit erhalten und wird somit in den Bericht des ITRE aufgenommen.
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ECON stimmt Stellungnahme zu EMIR ab
VKU begrüßt Erleichterungen für kommunale Unternehmen
10.06.2011. Am 24. Mai 2011 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) die Stellungnahme zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister abgestimmt. Berichterstatter des ECON ist Werner Langen (EVP/DE). Insgesamt wurden 975 Änderungsanträge eingereicht.
ECON unterstreicht in seiner Stellungnahme den Grundsatz, dass Nicht-Finanzunternehmen grundsätzlich der Regulierung (Standardverträge, Clearing über zentrale Gegenparteien, etc.) unterliegen sollen. Dies allerdings erst ab dem Überschreiten einer sog. Clearingsschwelle. Die zusätzlich von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Informationsschwelle ist aus Sicht des ECON weder sinnvoll noch federführend. Vielmehr sollen alle nichtfinanziellen Gegenparteien ihre OTC-Derivatekontrakte aus Transparenzgründen melden.
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Verordnungsvorhaben der Kommission zur OTC – Derivatemarktregulierung (EMIR)
Bericht des Europäischen Parlaments liegt vor
25.03.2011. Am 01. Februar 2011 stellte der Berichterstatter (BE) des Europäischen Parlaments, Dr. Werner Langen (EVP/DE), seinen Bericht zum Verordnungsvorschläge der Europäischen Kommission über ein Verordnungsvorhaben für OTC Derivate, zentrale Gegenparteien und Handelsregister (EMIR) im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) vor. Dieser Bericht ist im Anschluss veröffentlicht worden. Der VKU hat die Möglichkeit genutzt, noch einmal Stellung zu beziehen und die Positionen der kommunalen Energiewirtschaft einmal mehr pointiert in den politischen Diskussionsprozess einzubringen.
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Regulierung von OTC-Derivaten
Entwurf der EU–Kommission
Die Europäische Kommission hat nun einen Verordnungsentwurf zur Regulierung von OTC–Derivaten zentralen Clearingstellen (CCP) und Handelsregistern veröffentlicht. Damit will die Kommission den Finanzmärkten eine höhere Stabilität geben und deren Transparenz verbessern.
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Integrität der Energiemärkte
Vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise hat die Europäische Kommission einen Legislativvorschlag zur Regulierung der Derivatemärkte veröffentlicht. Ziel ist, den Märkten eine höhere Stabilität zu geben und die Transparenz zu verbessern.
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Entwicklung des deutschen Gashandelsmarktes
Infolge der Liberalisierung hat im deutschen Gasmarkt ein deutlicher Strukturwandel stattgefunden. Neue Wettbewerber und neugegründete Vertriebsgesellschaften von etablierten Energieversorgungsunternehmen haben Anzahl der Gasversorgungsunternehmen deutlich erhöht und zu erheblichen Preisspreizungen im Endkundenbereich geführt.
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Verbesserung der Transparenz im Strommarkt
In Deutschland haben sich BDEW, VKU und VIK und die deutschen Übertragungsnetzbetreiber in einer Transparenz-Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums darauf geeinigt, Erzeugungsdaten auf einer zentralen Internetplattform zu veröffentlichen. Umfang und Form der Daten wurden von BDEW, VIK und VKU weiter konkretisiert und mit der Bundesnetzagentur abgestimmt.
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Termine Februar 2012
- 01.02. VKU-Steuerinfotag
- 14.02. VKU-Steuerinfotag
- 15.02. VKU-Infotag Bilanzrecht
- 15.02. 08:45h VKU-Infotag: Geschäftsführer- und Vorstandsverträge in kommunalen Unternehmen
- 16.02. Mitgliederversammlung und Parlamentarischer Abend der Landesgruppe Berlin-Brandenburg (Berlin)
- 22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)
- 23.02. Sitzung des VKU Landesvorstands Thüringen (Thüringen)
- 22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)


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