Termine April 2017

04.04.
15. Sitzung AK Umwelt Wasser/Abwasser (Berlin)
07.04.
AK Smart Metering / LG NRW
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
25.04.
VKU-Infotag: IT-Verträge rechtssicher abschließen
26.04.
1. Kommunaler Abwassertag 2017
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
28.04. 10:00h
Ausschuss Digitalisierung

Bundesrat stimmt für Erhalt der vermiedenen Netznutzungsentgelte für steuerbare Anlagen

10.03.2017. Am 10. März 2017 hat der Bundesrat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (NEMoG) Stellung genommen. Dieser sieht die schrittweise Abschaffung der vermiedenen Netznutzungsentgelte (vNNE) vor. Zudem wurde im Bundesrat die Wiederaufnahme von Regelungen zur bundesweiten Vereinheitlichung der Übertragungsnetzentgelte in das Gesetz beschlossen. Weiter

Kabinettbeschluss zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur

Am 25. Januar 2017 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (NEMoG) beschlossen. Weiter

Ausschnitt eines Energieausweises, auf dem rechts eine Stromsparbirne liegt

Referentenentwurf zum Gebäudeenergiegesetz

22.02.2017. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) haben am 23. Januar 2017 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden, kurz: Gebäudeenergiegesetz (GEG), vorgelegt. Weiter

Paragraph-Zeichen

Hintergrundpapier zum Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (KWKG-/EEG-Änderungsgesetz)

11.01.2017. Das Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Ein VKU-Hintergrundpapier erläutert und bewertet die wesentlichen Änderungen. Weiter

Schriftzug am Eingang des Deutschen Bundestages

KWKG-/EEG-Änderungsgesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft

16.12.2016. Das Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wurde von Bundestag und Bundesrat am 15. bzw. 16. Dezember 2016 beschlossen. Weiter

Schriftzug am Eingang des Deutschen Bundestages

KWKG-/EEG-Änderungsgesetz

22.11.2016. Die Bundesregierung hat am 18. Oktober 2016 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Mit den Änderungen sollen beihilferechtlichen Auflagen der Europäischen Kommission erfüllt werden. Weiter

Beihilferechtliche Genehmigung für das KWKG 2016 ist offiziell erfolgt

Die EU-Kommission hat am 24. Oktober 2016 die förmliche beihilferechtliche Genehmigung zur Förderung von klimafreundlichen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen in Deutschland erteilt. Weiter

Kabinettsbeschluss zur Änderung des KWKG und des EEG

Am 18. Oktober 2016 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Weiter

Referentenentwurf zu Ausschreibungen im KWKG

19.10.2016. Am 4. Oktober 2016 hat der VKU an einer Anhörung des Bundeswirtschaftsministeriums zu einer geplanten Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) teilgenommen und mündlich wie schriftlich Stellung bezogen. Weiter

geschnittene Holzstämme unter freiem Himmel, im Hintergrund ein Biomassekraftwerk

Bundesregierung einigt sich mit Brüssel über KWK-G

23.09.2016. Ende August haben sich die Bundesregierung und die EU-Kommission über die beihilferechtliche Genehmigung des KWK-G 2016 geeinigt. Mit dem formellen Genehmigungsbescheid wird noch im September gerechnet. Weiter

Außenansicht einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage der Stadtwerke Leipzig

BMWi und EU-Kommission erzielen Verständigung zum KWKG

30.08.2016. Bundeswirtschaftsminister Gabriel und EU-Wettbewerbskommissarin Vestager haben sich nach intensiven Gesprächen auf ein Energiepaket verständigt. Die EU-Kommission wird das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016 mit der Maßgabe einer späteren Einführung von Ausschreibungen beihilferechtlich genehmigen. Die Einigung betrifft zentrale Punkte des Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG), des Strommarktgesetzes und des EEG 2017 und deren Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht. Weiter

KWKG-Novelle in der parlamentarischen Beratung

20.11.2015. Am 23. September 2015 hat das Bundeskabinetts den Regierungsentwurf für die Novelle des KWKG veröffentlicht worden. Derzeit befassen sich die jeweiligen Wirtschaftsausschüsse von Bundesrat und Bundestag mit dem Gesetzentwurf. Weiter

Stellungnahme des VKU zur KWKG-Novelle

08.09.2015. Am 7. September 2015 hat der VKU seine Stellungnahme zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingereicht. Die VKU-Stellungnahme bezieht sich auf den Referentenentwurf, den das Ministerium am 31. August 2015 veröffentlicht hat. Weiter

Außenansicht einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage der Stadtwerke Leipzig

Erste Überlegungen des BMWi zur KWKG-Novelle öffentlich

31.03.2015. Gemeinsam mit Vorschlägen zum Strommarktdesign sowie zum Klimabeitrag hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Vorschläge für eine Reform der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung vorgelegt. Mit den Vorschlägen soll sichergestellt werden, dass die künftige Förderung der KWK so ausgestaltet werde, dass sie mit den anderen Zielen der Energiewende kompatibel ist. Weiter

Zwei Hände tragen einen kleinen Pflanzentrieb, der aus der Erde in den Händen hervorsprießt

Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 verabschiedet

09.02.2015. Am 3. Dezember hat das Bundeskabinett mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 ein Maßnahmenpaket verabschiedet, mit dem die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40% reduziert werden sollen. Die Maßnahmen für die Energiewirtschaft konzentrieren sich auf die Energieeffizienz, auf den Ausbau Erneuerbarer Energien, die Weiterentwicklung des fossilen Kraftwerksparks und den Ausbau der KWK. Weiter

Bundeswirtschaftsministerium stellt Studie zur Kraft-Wärme-Kopplung vor

24.10.2014. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 2. Oktober 2014 ein Gutachten zur aktuellen Situation und den Perspektiven der Effizienztechnologie Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) veröffentlicht. Weiter

Außenansicht einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage der Stadtwerke Leipzig

Eckpunktepapier des VKU zur Novelle der KWK-Förderung

24.09.2014. Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien das gesetzliche Ziel bekräf­tigt, den Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung an der gesamten Stromerzeugung bis zum Jahr 2020 auf 25 Prozent zu steigern. Weiter

Frontansicht des Bundesrates

Bundesrat positioniert sich zur KWKG-Novelle

14.02.2012. Am 10.02.2012 hat der Bundesrat zum Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des KWKG Stellung bezogen und eine Reihe von Empfehlungen, die der VKU Weiter

Paragraph-Zeichen

Bundesregierung beschließt KWKG-Novelle

Am Mittwoch, dem 14. Dezember, hat die Bundesregierung den Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes beschlossen. Weiter