
Planspiel zur Wertstofftonne und Verpackungsverordnung
22.12.2011. Im Zuge der Verabschiedung der 5. Novelle der Verpackungsverordnung hatte der Bundesrat die Durchführung eines Planspiels zur Verpackungsverordnung gefordert, um eine aus Sicht der Länder bereits schon damals erforderliche 6. Novelle vorzubereiten. Diese Forderung offenbart die Einschätzung, dass auch die 5. Novelle die zahlreichen Probleme der VerpackV nicht würde beheben können. Diese Einschätzung hat sich in der Folgezeit bestätigt.
Zur Vorbereitung des Planspiels hatte das BMU einige Gutachten in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse erstmals am 28. Februar 2011 auf einer Veranstaltung des Umweltamts in Dessau vorgestellt wurden.
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Die gemeinsame PPK-Erfassung
21.12.2011. Die Abfälle aus privaten Haushalten sind grundsätzlich überlassungspflichtig, d. h. dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) zu überlassen. Davon ausgenommen sind u.a. die beim Endverbraucher anfallenden Verkaufsverpackungen. Für deren Entsorgung sind die dualen Systeme zuständig.
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Batterien
Allgemeine Informationen
Das Batteriegesetz verpflichtet Hersteller, Importeure und Vertreiber von Batterien und Akkumulatoren (Akkus), diese nach Gebrauch unentgeltlich zurückzunehmen und zu verwerten oder ordnungsgemäß zu beseitigen. Die Novelle des Gesetzes im Jahr 2009 brachte erstmals verbindliche Sammelziele für handelsübliche Altbatterien: 35 Prozent bis zum Jahr 2012 sowie 45 Prozent bis zum Jahr 2016.
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Energiesparlampen
Allgemeine Informationen
Im Jahr 2008 hat die Europäische Kommission das schrittweise Verbot der Glühbirne in der Europäischen Union ab 2009 entschieden. Aus Gründen des Klimaschutzes ist dies ausdrücklich zu begrüßen, jedoch gibt es bei den Rücknahmesystemen von ausgedienten Lampen noch deutlichen Nachbesserungsbedarf.
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Termine Februar 2012
- 01.02. VKU-Steuerinfotag
- 14.02. VKU-Steuerinfotag
- 15.02. VKU-Infotag Bilanzrecht
- 15.02. 08:45h VKU-Infotag: Geschäftsführer- und Vorstandsverträge in kommunalen Unternehmen
- 16.02. Mitgliederversammlung und Parlamentarischer Abend der Landesgruppe Berlin-Brandenburg (Berlin)
- 22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)
- 23.02. Sitzung des VKU Landesvorstands Thüringen (Thüringen)
- 22.02. - 23.02. 4. Kompetenztreffen Elektromobilität mit Fachmesse elektro:mobilia (Nordrhein-Westfalen)
- 29.02. Interessentenveranstaltung BkV/Benchmarking


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