Termine Dezember 2017

04.12. - 05.12.
VKU-PR-Forum
04.12. 10:30h
41. Sitzung Ausschuss Finanz- und Wirtschaftsrat beim VKU
05.12.
VKU-Infotag: Herausforderung Wasserpreisbildung
05.12.
VKU-Infotag: Asset Management in der Energiewirtschaft
05.12.
VKU-Infotag: Elektromobilität für Stadtwerke
04.12. - 05.12.
VKU-PR-Forum
06.12.
VKU-Infotag: Praxistraining Wasserpreise kalkulieren
06.12.
VKU-Infotag: Basiswissen Energie- und Stromsteuer
12.12.
VKU-Infotag: Strom- und Wärmespeicher als Geschäftsfeld für kommunale EVU
12.12.
VKU-Infotag: Forderungsmanagement in der Unternehmenspraxis
14.12.
VKU-Infotag: Steuern in der kommunalen Entsorgungswirtschaft

EU-Kommission kündigt Überprüfung der Kommunalabwasserrichtlinie an

Auschnitts eines Belebungsbeckens in einer Kläranlage

20.10.2017. Die EU-Kommunalabwasserrichtlinie wurde letztmalig vor fast 20 Jahren geändert und soll nunmehr einer grundlegenden Evaluierung unterzogen werden. Die EU-Kommission will dabei prüfen, ob die Vorgaben der Richtlinie mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie sowie den Bestimmungen der Trinkwasser- sowie der Badegewässer- und Klärschlammrichtlinie im Einklang stehen. Die Evaluierung soll 2019 abgeschlossen sein. Der VKU wird sich aktiv in Prozess einbringen.

Die EU-Kommission hat einen umfassenden Fahrplan zu Überprüfung der Kommunalabwasserrichtlinie (Richtlinie 91/271, zuletzt geändert durch Richtlinie 98/15/EG) veröffentlicht. Zur Vorbereitung und Begleitung des Evaluierungsprozesses sind demnach eine öffentliche Konsultation, eine Stakeholder-Konferenz, themenspezifische Expertenworkshops sowie die direkte Befragung einzelner Stakeholder geplant.

Ziel der Evaluierung der Kommunalabwasserrichtlinie ist es, die Kohärenz der bestehenden Vorgaben mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie sowie den Bestimmungen der ihrerseits aktuell in Überarbeitung befindlichen Trinkwasser- sowie der Badegewässer- und Klärschlammrichtlinie zu prüfen und, falls erforderlich, Anpassungen an den Stand der Technik sowie an neue umweltpolitische Herausforderungen vorzunehmen. Zudem sollen Auswirkungen auf den zukünftigen Investitionsbedarf der Wasser- und Abwasserwirtschaft sowie der bürokratische Aufwand für Kommunen und Unternehmen untersucht werden.

Konkret sollen unter anderem Parameter und Grenzwerte, die Wirksamkeit von Behandlungsmethoden sowie die Relevanz der Richtlinie im Hinblick auf neue Schadstoffe überprüft werden. Zudem soll die ökologische und ökonomische Bilanz der Abwasserbehandlung im weiteren Sinne (Nährstoffrückgewinnung, Energieeffizienz, Innovationspotenzial) näher beleuchtet werden.

Darüber hinaus sieht die EU-Kommission noch Verbesserungspotenzial in der Umsetzung der Vorgaben vor Ort. Derzeit werden EU-weit rund 95% des anfallenden Kommunalabwassers gesammelt und davon 85% mindestens gemäß den Anforderungen der bestehenden Kommunalabwasserrichtlinie behandelt. Im Rahmen der anstehenden Überprüfungen sollen daher auch Möglichkeiten zur Verbesserung der Umsetzung durch beispielsweise Fördermittel erörtert werden.

Ihre VKU-Ansprechpartner: Nadine Steinbach; Bianca Drogosch