Starkregen und Sturzfluten - globalen Auswirkungen lokal begegnen

01.06.2017. Außergewöhnliche Niederschläge hatten in den vergangenen Jahren in vielen Städten, Landkreisen und Gemeinden in Deutschland verheerende Auswirkungen. Die Erarbeitung einer Starkregen-Strategie durch die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser - LAWA ist daher von wesentlicher Bedeutung für Kommunen und kommunale Wasserwirtschaft. Mit einer gemeinsamen Positionierung unterstützen kommunale Spitzenverbände und der VKU die laufende Arbeit der LAWA. Weiter

Hochwasserschutzgesetz II kann in Kraft treten

29.05.2017. Der Bundesrat hat Anfang Juni dem Entwurf des Hochwasserschutzgesetzes (HWG II) zugestimmt. Trotz Empfehlung seines Umweltausschusses verzichten die Länder auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Die gesetzlichen Regelungen können somit noch in diesem Jahr in Kraft treten. Der VKU begrüßt den überarbeiteten und nun beschlossenen Gesetzentwurf. Die positiven Aspekte zum Hochwasserschutz überwiegen die Bedenken zum Vollzug einzelner Regelungen. Weiter

VKU nimmt Stellung zum BNetzA-Infrastrukturatlas

21.03.2017. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Anfang Februar eine Konsultation zur Umsetzung des Infrastrukturatlasses (ISA) gestartet. Der ISA ist auch für kommunale Trinkwasserversorger und Abwasserentsorger maßgeblich, da sie auf Verlangen grundsätzlich Daten über ihre Infrastrukturen melden müssen. Grundsätzlich begrüßt der VKU das Ziel der BNetzA einer bedarfsgerechten Umsetzung des ISA. Die vorliegenden Umsetzungskonzepte gewährleisten dies allerdings noch nicht. Weiter

VKU-Hinweise zum DigiNetzG für Abwasserentsorger

11.01.2017. Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) erlaubt Telekommunikationsnetzbetreibern künftig auch Abwasserentsorgungsnetze für die Verlegung von Breitbandinfrastrukturen mitnutzen zu dürfen. Die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben des DigiNetzG stellt kommunale Abwasserbetriebe dabei vor ganz neue Herausforderungen. Der VKU hat daher speziell für Abwasserentsorger eine Anwendungshilfe mit rechtlichen und auch vertraglichen Hinweisen zum DigiNetzG erarbeitet. Weiter