Termine Oktober 2017

11.10. - 12.10.
VKU-Infotag: Umsetzung der Marktprozesse in der Energiewirtschaft
11.10. - 12.10.
VKU-Infotag: Umsetzung der Marktprozesse in der Energiewirtschaft
16.10. - 17.10.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
17.10.
VKU-Infotag: Die neue Gewerbeabfallverordnung
17.10.
ESTONIA MEETS VKU
16.10. - 17.10.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
18.10.
VKU-Infotag: Unlauterer Wettbewerb im Strom- und Gasvertrieb

Aktuelle Informationen

Aktuelle Informationen, Rechtsvorschriften, gerichtliche und behördliche Entscheidungen sowie Rundschreiben und Arbeitshilfen des VKU für die kommunale Wasserwirtschaft finden Sie regelmäßig auf der Seite der VKU-Rechtsabteilung unter Recht Wasser / Abwasser.

Aktuelle Rechtsprechung August/September 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Haftung für Unwetterschäden wegen Baumwurzeln in der Kanalisation
  • Bemessung des Grundpreises nach dem Wohneinheitenmaßstab
  • Gefährdungshaftung nach Wasserhaushaltsrecht
  • Rechtmäßigkeit der Androhung einer Wasserversorgungsunterbrechung
  • Beweislast des kommunalen Aufgabenträgers bei Fehlfunktion des Wasserzählers
  • Nachweis des Frischwasserverbrauchs
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Mai 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Verbrauchereigenschaft einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
  • Keine Verpflichtung zur vorübergehenden Wasserversorgung eines Zirkus über Hydrantenstandrohre
  • OVG Nordrhein-Westfalen bestätigt seine Rechtsprechung zur Niederschlagswasserbeseitigungspflicht
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Aktuelle Rechtsprechung April 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Anschluss einer Schotterfläche an die öffentliche Abwasserkanalisation
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aufgeschlagenes Buch

Aktuelle Rechtsprechung März 2017

Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Keine Verpflichtung zur vorübergehenden Wasserversorgung eines Zirkus über Hydrantenstandrohre
  • Absetzung von Wassermengen nach Wasserrohrbruch von der Abwassergebühr
  • Niederschlagswassergebühr trotz Öko-Pflaster
  • Voraussetzungen der Erhebung eines Starkverschmutzer-Zuschlages
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Februar 2017

21.02.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Haftung für Rückstauschäden durch Wurzeleinwuchs
  • Anschlusszwang an den öffentlichen Regenwasserkanal
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aufgeschlagenes Buch

Aktuelle Rechtsprechung Dezember 2016 | Januar 2017

16.01.2017. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Anschlussnehmer muss Druckentwässerungspumpe auf seinem Grundstück auf eigene Kosten betreiben
  • Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Regenwasserkanalisation
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Aktuelle Rechtsprechung Oktober 2016

26.10.2016. Aktuelle Urteile u. a. zu folgenden Themen:

  • Vorsicht bei der Einstellung der Wasserversorgung wegen Verweigerung des Zutrittsrechts
  • Bezahlung ungenutzt versickerten Trinkwassers aufgrund eines Rohrbruchs
  • Kleineinleiterabgabenbescheid muss den Bescheidadressat erkennen lassen
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Aktuelle Rechtsprechung September 2016

22.09.2016. Aktuelle Urteile u.a. zu folgenden Themen:

  • Neuregelung der öffentlichen Aufträge im Unterschwellenbereich eingeleitet
  • Anerkennung einer Vorbelastung von schadstoffhaltigem Wasser
  • Kostentrennung bei den öffentlichen Mischwasserkanäle
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Paragraph-Zeichen

Aktuelle Rechtsprechung Juli 2016

18.07.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Baukostenzuschusserhebung nach § 9 AVBWasserV bei Grundstücksteilung
  • Überdimensionierung eines Wasserzählers kann bei der Bemessung der Wassergrundgebühr nach dem Nenndurchfluss berücksichtigt werden
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Hölnzerner Gerichtshammer

Aktuelle Rechtsprechung Juni 2016

20.06.2016. Aktuelle Urteile zu folgenden Themen:

  • Stand der Technik bei Überwachungswerten nach dem AbwAG
  • Seltene Überprüfungen der Abwasserwerte wirken nicht zu Lasten des Gebührenpflichtigen
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