Termine November 2017

07.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Wärme
07.11. - 08.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Personalforum 2017
08.11.
VKU Präsidiums- und Vorstandssitzung
07.11. - 08.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Personalforum 2017
09.11.
16. Sitzung AK Umwelt Wasser/Abwasser (Berlin)
09.11.
VKU-Infotag: Compliance in kommunalen Unternehmen
09.11.
VKU-Infotag: Basiswissen Energie- und Stromsteuer
14.11.
VKU-Infotag: Tourenplanung in der Entsorgungslogistik
14.11.
VKU-Infotag: Asset Management in der Energiewirtschaft
14.11.
Startup-Tour 2017
15.11. - 16.11.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
15.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Stadtentwässerung
16.11.
VKU-Infotag: Prozessmanagement kompakt für kommunale Unternehmen
16.11.
VKU-Infotag: Elektromobilität für Stadtwerke
15.11. - 16.11.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
20.11.
LG Vorstand NRW
23.11.
VKU-Infotag: Unlauterer Wettbewerb im Strom- und Gasvertrieb
24.11.
EVU-Juristentreffen
28.11. - 29.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-IT-Konferenz 2017
28.11.
VKU-Infotag: Compliance in kommunalen Unternehmen
28.11. 10:30h
3. Sitzung AK Öffentliche Bäderbetriebe
29.11.
VKU-Infotag: Strom- und Wärmespeicher als Geschäftsfeld für kommunale EVU
28.11. - 29.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-IT-Konferenz 2017
30.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Wärme
30.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Stadtentwässerung

Privatrechtliche Abwasserentgelte führen nicht automatisch zur Umsatzsteuerpflicht

19.09.2017. Seit Monaten wird diskutiert, ob kommunale Entsorgungsunternehmen, die anstelle einer Gebühr ein privatrechtliches Entgelt vereinnahmen, künftig allein aus diesem Grund der Umsatzsteuerpflicht unterliegen. Auch innerhalb der Finanzverwaltung war die Frage umstritten, so dass letztlich die Finanzminister darüber entscheiden mussten. Weiter

Paragraph-Zeichen

Privatrechtliche Abwasserbeseitigung künftig umsatzsteuerpflichtig?

27.02.2017. Ende 2016 hatte die Finanzverwaltung das erste Anwendungsschreiben zum § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) veröffentlicht. Es enthält einige wichtige Klarstellungen, jedoch bleiben auch diverse Fragen offen. Für die kommunalen Abwasserentsorger betrifft dies insbesondere die Frage, ob die privatrechtliche Ausgestaltung der Abwasserbeseitigung künftig eine unternehmerische Tätigkeit darstellt. Einem aktuellen Beschluss der Obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder zufolge soll in diesen Fällen künftig tatsächlich eine steuerpflichtige Tätigkeit vorliegen. Dieser Beschluss kann durch eine Beratung auf Abteilungsleiterebene nochmals revidiert werden. Der VKU wird sich gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden für eine Beibehaltung der aktuellen Praxis einsetzen. Weiter

Strom- und Energiesteuererstattungen

24.02.2015. Abwasserentsorgungsunternehmen stehen unter bestimmten Voraussetzungen möglicherweise die für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes geltenden strom- und energiesteuerlichen Erstattungsansprüche zu. Dies geht aus einem noch nicht rechtskräftigen Urteils des Finanzgerichts Düsseldorf vom 21.01.2015 (Az.: 4 K 1956/13 VSt; noch nicht veröffentlicht) hervor. Abhängig von den Strom- und Energieverbräuchen können die Entlastungsmöglichkeiten durchaus mehrere Hunderttausend Euro im Jahr betragen. Hintergrund der Entscheidung ist der Umstand, dass die Klägerin in beträchtlichem Umfang Bauaktivitäten im Bereich Kanalnetze durchgeführt und die Kosten hierfür über die Gebühren weiterberechnet hat. Vergleichbare Einrichtungen sollten prüfen, ob die Grundsätze des Urteils des FG Düsseldorf auf sie übertragbar sind. Weiter