Corona-Krise: VKU-Landesgruppe NRW setzt sich auf Landesebene weiter für Interessen kommunaler Unternehmen ein

Auch im zweiten Quartal des Jahres war die Arbeit der Landesgruppe geprägt durch die Auswirkungen und Handlungsbedarfe ausgelöst durch die Corona-Krise. Den engen Austausch mit Mitgliedsunternehmen, Ministerien, Behörden und anderen Verbänden haben wir dabei weiter fortgeführt und uns auf Landesebene für die Interessen der Kommunalwirtschaft eingesetzt.

Besonders beschäftigt haben uns im zweiten Quartal des Jahres die Hilfsmaßnahmen der Landesregierung zur Abmilderung der direkten und indirekten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sowie der zweite Nachtragshaushalt für NRW. In diesem Zusammenhang hat die Landesgruppe eine Stellungnahme zum „Entwurf eines Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften“ abgegeben. Das Gesetz bildet einen Bestandteil des vom Landeskabinett am 31. März 2020 beschlossenen Acht-Punkte-Plans zum Schutz der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. In ihrer Stellungnahme zeigt die Landesgruppe auf, dass auch kommunale Unternehmen von den Folgen der Corona-Krise stark betroffen sind. Auch kommunale Unternehmen haben infolge der Corona-Krise an finanzieller Handlungsfähigkeit eingebüßt – insbesondere in den besonders betroffenen Sparten ÖPNV und Bäderbetrieb. Dringend notwendige Investitionen auf regionaler Ebene, wie bspw. in die klimafreundliche Umgestaltung der Energieversorgung, den Ausbau der Elektromobilität oder die Gigabitinfrastruktur könnten damit künftig stark erschwert werden. Aus Sicht der VKU-Landesgruppe NRW bedarf es daher einer umfangreichen Berücksichtigung kommunaler Unternehmen bei allen Hilfs- und Förderprogrammen von Bund und Land. Dies betrifft sowohl Programme, die Zuschüsse gewähren, als auch Programme zur Sicherung von Liquidität.

Die tägliche Arbeit der Landesgruppe findet – wie in vielen anderen Unternehmen auch – weiterhin überwiegend im Home Office und im Rahmen von Web- und Telefonkonferenzen statt. Anfang Juni hat Corona in der Landesgruppe für eine Premiere gesorgt: erstmals tagte der Landesgruppenvorstand digital und kam zu einer ordentlichen sowie zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem BDEW-Landesgruppenvorstand NRW im Rahmen einer Microsoft Teams-Sitzung zusammen. Einige unserer Veranstaltungen und Gremiensitzungen haben wir leider absagen müssen – so auch den 11. NRW-Stadtwerke-Juristentag, der im kommenden Jahr nachgeholt wird. Im Hinblick auf die 12. VKU-NRW-Tagung Anfang September in Zons bitten wir Sie noch um etwas Geduld. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten, bis dato hoffen wir, dass diese stattfinden kann.