Landesgruppe NRW auf der E-world 2019
Die Ergebnisse der Strukturwandelkommission und deren Implikationen für NRW standen im Mittelpunkt der Gespräche der VKU-Landesgruppe NRW mit den Fachpolitikern der Landtagsfraktionen auf der diesjährigen E-world in Essen. Im Austausch u. a. mit den energiepolitischen Sprechern Henning Rehbaum (CDU), Dietmar Brockes (FDP) und Frank Sundermann (SPD) erläutert Guntram Pehlke, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe, die Herausforderungen für die kommunale Energiewirtschaft.
“Der Kompromiss der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ ist eine gute Grundlage, um die Beendigung der Kohleverstromung unter den Prämissen der Versorgungssicherheit, Erhalt von Wertschöpfungsketten, des Klimaschutzes sowie der Innovationsfähigkeit der Regionen zu gestalten. Die Umsetzung der Beschlüsse wird NRW besonders betreffen. Hier gilt es, klare Positionen für den Wandel zu vertreten und NRW Chancen durch die Transformation des ganzen Kraftwerksparks zu eröffnen“.
Dabei sieht Pehlke, zugleich Vorstandsvorsitzender der DSW21 Dortmunder Stadtwerke AG und Aufsichtsratsvorsitzender der STEAG GmbH, die Regierung in der Pflicht: „NRW muss sich auf den Umbau unseres Energiesystems einstellen. Wir brauchen rasche Investitionen, um die Versorgungssicherheit in Strom und Wärme langfristig sicherstellen zu können. Hier bedarf es nicht nur der weiteren Umstellung von Kohle auf Gas. Wir müssen auch den Ausbau der Nah- und Fernwärmenetze voranbringen und mit einer grundlegenden Reform des Systems der Entgelte, Abgaben und Umlagen die Sektorenkopplung befördern.“ Hier komme auch der Erarbeitung der Energieversorgungsstrategie NRW nun noch höheres Gewicht zu. Pehlke betont: „Wir sehen uns als starken Partner der Landesregierung und werden diesen Prozess weiterhin eng begleiten. Es ist schön, dass wir auch so wahrgenommen werden und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Damit stärken wir Nordrhein-Westfalen.“
Auch die Gemeindeordnung NRW war Gegenstand der Gespräche. Ein modernes Verständnis von Daseinsvorsorge bedürfe einer entsprechenden wettbewerbsadäquaten Auslegung der Gemeindeordnung, so Andreas Schwarberg, stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe und zugleich Vorsitzender der Stadtwerke Solingen GmbH. „Im digitalen Zeitalter sollte es den kommunalen Unternehmen erlaubt sein, ihre Leistungen der Daseinsvorsorge mit digitalen Technologien zu unterlegen und für ihre Kunden neue Angebote zu schaffen. Hier befinden sich die kommunalen Unternehmen in engem Austausch mit der Landesregierung, die diese Notwendigkeit bereits erkannt hat.“