NRW-Landtagswahl: VKU-Analyse des Koalitionsvertrages

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Am 15.05.2022 fand die Wahl zum 18. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Wahlgewinner waren die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Grünen unter Spitzenkandidatin Mona Neubaur.

Nach Sondierungen und Koalitionsverhandlungen stand Ende Juni die neue schwarz-grüne Landesregierung: Am 25./26.06. haben beide Parteien den Koalitionsvertrag beschlossen. Am 28.06. hat das Landesparlament Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten wiedergewählt. Am 29.06. wurden die Ministerinnen und Minister vereidigt.

Zum Koalitionsvertrag hat der VKU NRW eine detaillierte kommunalwirtschaftliche Analyse erarbeitet. Diese wurde am 07.07. an die Mitgliedsunternehmen verteilt und am 11.07. im VKU-NRW-Morning-Briefing: „Neue Regierung: Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die nordrhein-westfälische Kommunalwirtschaft?“ mit Vertretern von Mitgliedsunternehmen diskutiert. Eine Kurzbewertung, vorgenommen gemeinsam mit dem BDEW NRW, wurde bereits am 28.06. veröffentlicht.