Praxiskommentar zur Gewerbeabfallverordnung Novellierung des Praxiskommentars zur GewAbfVO
Seit Inkrafttreten der ersten Gewerbeabfallverordnung (GewAbfVO) im Jahr 2003 sind 17 Jahre ins Land gegangen. Inzwischen ist die Gewerbeabfallverordnung im Jahr 2017 völlig novelliert und an die fünfstufige europäische Abfallhierarchie angepasst worden. Diese Novelle und die nunmehr langjährigen Erfahrungen mit der Umsetzung und dem Vollzug der Gewerbeabfallverordnung haben eine völlige Überarbeitung des Praxiskommentars zur GewAbfVO, der im Jahr 2006 erschienen ist, nötig gemacht.
Seit Inkrafttreten der ersten Gewerbeabfallverordnung (GewAbfVO) im Jahr 2003 sind 17 Jahre ins Land gegangen. Inzwischen ist die Gewerbeabfallverordnung im Jahr 2017 völlig novelliert und an die fünfstufige europäische Abfallhierarchie angepasst worden. Diese Novelle und die nunmehr langjährigen Erfahrungen mit der Umsetzung und dem Vollzug der Gewerbeabfallverordnung haben eine völlige Überarbeitung des Praxiskommentars zur GewAbfVO, der im Jahr 2006 erschienen ist, nötig gemacht.
Vor diesem Hintergrund wurde im Januar 2021 die zweite völlig neu bearbeitete Auflage des Praxiskommentars unter der Autorenschaft von Herrn Dr. Jean Doumet (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) und Herrn Dr. Holger Thärichen (Verband kommunaler Unternehmen) veröffentlicht.
Der Praxiskommentar kommentiert sehr umfassend die einzelnen Bestimmungen der neuen Gewerbeabfallverordnung. Eingehend werden die neuen Getrennthaltungspflichten in § 3 Abs. 1 und ihre Ausnahmen erläutert und mit praktischen Fallbeispielen unterlegt. Die Angleichung der Gewerbeabfallverordnung an die europäische Abfallhierarchie hat eine Abkehr von der in der alten GewAbfVO verankerten Gleichwertigkeit der stofflichen und der energetischen Verwertung notwendig gemacht. Die nunmehr in §§ 3, 4 und 7 GewAbfV vorgesehene Kaskade Getrennthaltung – Vorbehandlung/Sortierung – sonstige, insb. energetische, Verwertung – Beseitigung wirft viele praktische Fragen auf, etwa mit Blick auf „Verwertungsgemische“ und wird daher im Praxiskommentar sehr eingehend erörtert. Praktische Lösungswege werden zu Zweifelsfragen aufgezeigt.
Die Regelung des § 7 zur Pflichtrestmülltonne und den Überlassungspflichten für Gewerbeabfälle ist für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger von großer Bedeutung. Daher nimmt die Kommentierung an dieser Stelle einen großen Raum ein. Insbesondere wird die zur Pflichtrestmülltonne bisher ergangene Rechtsprechung umfassend ausgewertet, weiterhin werden Ansätze entwickelt, wie die Pflicht zur Vorhaltung der Restmülltonne durchgesetzt werden kann. Weitere wichtige Bestimmungen betreffen den Umgang mit Bau- und Abbruchabfällen, die ebenfalls sehr praxisnah beschrieben und analysiert werden.
Der Praxiskommentar nimmt laufend Bezug auf die Verordnungsbegründung und auf die Ausführungen der im Februar 2019 erschienenen LAGA Mitteilung 34 „Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung“. Verordnungsbegründung und LAGA Mitteilung sind vollumfänglich auch in den Anhängen des Praxiskommentars abgedruckt.
Der Praxiskommentar ist im Erich Schmidt Verlag, Preis: 58 Euro, erschienen und kann hier bestellt werden: https://esv.info/.ref/pbzc-hjyxyk/978-3-503-19441-4