Neue Betriebssicherheitsverordnung

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Am 1. Juni 2015 ist die grundlegende Neufassung der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV) in Kraft getreten.

Die Verordnung dient der Verbesserung des Arbeitsschutzes bei der Verwendung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte sowie dem Schutz Dritter beim Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen.

Die bisherige Betriebssicherheitsverordnung wurde im Jahr 2002 erlassen und seitdem kaum verändert. Nach Ansicht der Bundesregierung machten rechtliche und fachliche Mängel der bisherigen Betriebssicherheitsverordnung eine grundlegende Neufassung notwendig. Auch aus diesem Grund enthält die Neufassung der Verordnung nicht nur neue Inhalte, sondern auch eine neue Struktur und sprachliche Aufbereitung.

Zum ersten Mal werden auch psychische Belastungen und ergonomische Gesichtspunkte in die Verordnung aufgenommen. So macht die Neufassung besondere Vorgaben zur alters- und alternsgerechten Gestaltung und berücksichtigt ergonomische und psychische Belastungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln.

Die Neufassung will Arbeitgebern, insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen, die Anwendung der Arbeitsschutzregelungen bei Arbeitsmitteln erleichtern. So kann der Arbeitgeber nun bei Tätigkeiten mit Arbeitsmitteln mit geringer Gefährdung bestimmte Erleichterungen in Anspruch nehmen.

Die neue Verordnung trägt zudem besonderen Unfallschwerpunkten Rechnung. Als wichtiges Element im Arbeitsschutz werden Prüfungen deutlich aufgewertet. Auch entfallen Doppelregelungen bei der Prüfung von Arbeitsmitteln.

Eine Anpassung der betrieblichen Regelungen auf die neue Vorschrift ist zwingend notwendig. Die Unternehmen sind angehalten die entsprechenden Vorgaben im Einzelnen zu prüfen und zügig umzusetzen.

Für Mitglieder stehen nach Anmeldung weiterführende Informationen sowie ein Informationspapier zum Download zur Verfügung.