KoV XI kommt erst zum 1. Oktober 2020 Anpassungen der Kooperationsvereinbarung Gas vorerst im Zweijahresrhythmus

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Die Verbände BDEW, VKU und GEODE beschließen, die Kooperationsvereinbarung zwischen den Betreibern von in Deutschland gelegenen Gasversorgungsnetzen (KoV) weiterhin im Zweijahresrhythmus zu überprüfen und ggf. anzupassen. Die KoV XI tritt somit voraussichtlich am 1. Oktober 2020 in Kraft.

Anpassungen im Zusammenhang mit der Marktgebietszusammenlegung sind für die übernächste Fassung (KoV XII) zum 1. Oktober 2021 vorgenommen.

Die BDEW/VKU/GEODE-Verhandlungsdelegation (Verhandlungsdelegation) überarbeitet bedarfsgerecht die KoV aufgrund von gesetzlichen bzw. regulatorischen Vorgaben sowie von Erfordernissen aus dem Markt. Die KoV X ist seit dem 29. März 2018 veröffentlicht und tritt am 1. Oktober 2018 in Kraft.

KoV XI zum 1. Oktober 2020 im Regelprozess:

Die Verhandlungsdelegation hat geprüft, ob regulatorische und gesetzgeberische Themen mit hoher Wahrscheinlichkeit Anpassungen an der KoV vor dem 1. Oktober 2020 erforderlich machen. Nach aktuellem Kenntnisstand sind jedoch keine Themen erkennbar, die eine zwingende Anpassung bereits zum 1. Oktober 2019 erfordern. Somit erfolgt die Überarbeitung der KoV voraussichtlich zum 1. Oktober 2020 (Veröffentlichung zum 1. April 2020), d. h. im sogenannten zweijährigen Regelprozess.

Sollten (unerwartete) gesetzliche oder regulatorische Vorgaben Änderungen an der KoV erzwingen, würden diese nicht im Regelprozess, d. h. nach zwölfmonatiger Erarbeitungszeit mit Inkrafttreten jeweils zum 1. Oktober eines Jahres sowie Veröffentlichung sechs Monate zuvor durchgeführt, sondern begrenzt auf die konkret unabdingbare Änderung per Ad-hoc-Verfahren mit abweichenden Fristen gemäß § 61 Abs. 2 S. 4 KoV vorgenommen.

KoV XII zur Marktgebietszusammenlegung zum 1. Oktober 2021 im Sonderverfahren:

Die verkündete Marktgebietszusammenlegung zum 1. Oktober 2021 bedingt eine umfangreiche Überarbeitung im Hauptteil der KoV, in den Standardverträgen und in den Leitfäden. Die mit der Marktgebietszusammenlegung zusammenhängenden Themen überarbeitet die Verhandlungsdelegation in der KoV XII zum 1. Oktober 2021.

Durch die geplante Veröffentlichung der KoV XII zum 1. April 2021 hat der Markt ebenfalls einen Umsetzungszeitraum von sechs Monaten.

Es werden lediglich die sich aus der Marktgebietszusammenlegung ergebenden Anpassungen eruiert und umgesetzt. Themen, die über den zwingenden gesetzlichen bzw. regulatorischen Bedarf hinausgehen, werden in diesem KoV-Prozess keine Berücksichtigung finden. Auf diese Weise wird der Änderungsumfang der KoV XII auf die Bearbeitung des aufwendigen Anpassungs- und Bereinigungsprozesses der KoV, aufgrund der Marktgebietszusammenlegung, konzentriert. Zudem entsteht für den Markt ein hohes Maß an Transparenz, da die im Prozess erarbeiteten Änderungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Marktgebietszusammenlegung stehen.