Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche ist Mitglied der Kommission

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, eine Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" einzusetzen, die sich u. a. mit dem Auslaufen der Kohleverstromung beschäftigen soll.

Nach langem Ringen um Vorsitz und Besetzung der Kommission hat die Bundesregierung die Kommission am 6. Juni 2018 eingesetzt. Sie tagte am 26. Juni 2018 zum ersten Mal.

Vorsitzende der Kommission sind der ehemalige Ministerpräsident Sachsens Stanislaw Tillich, der ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs Matthias Platzeck, der ehemalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla sowie Prof. Dr. Barbara Praetorius von der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Technik.

Der VKU wird mit der Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche Mitglied der Kommission. Die Kommission besteht aus 24 Mitgliedern. Neben dem VKU sind als Vertreter der Energiewirtschaft der BDEW und der Landesverband Erneuerbare Energien (LEE) Nordrhein-Westfalen Mitglied der Kommission. Zusätzlich sind Gewerkschaften, Industrie- und Umweltverbände, wissenschaftliche Institute sowie Vertreter der betroffenen Regionen berufen.

Die Schwerpunkte der Kommission liegen in der Begleitung des Strukturwandels, dem Auslaufen der Kohleverstromung sowie in der Entwicklung von Maßnahmen, mit denen die Lücke zum 2020-Klimaziel geschlossen und das Klimaziel für 2030 sicher erreicht werden kann.

Die Kommission muss in kurzer Zeit Ergebnisse erzielen. Denn die Arbeit soll bis zur 24. Weltklimakonferenz im Dezember 2018 weitgehend abgeschlossen sein. Der Abschlussbericht soll bis Ende 2018 vorliegen.

Der VKU hat im März 2018 eine Grundsatzposition zur Transformation des Kraftwerksparks verabschiedet, die insbesondere besagt, dass die Versorgungssicherheit für Strom und Wärme nicht gefährdet werden dürfen. Die besondere Rolle der KWK muss deshalb bei den diskutierten Instrumenten und Maßnahmen berücksichtigt werden. Der VKU wird die Arbeit der Kommission auf Basis dieser Position eng begleiten.